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Kommentar: Keine Soldaten - kein Schutz

"Keine Soldaten - kein Krieg!" tönte es vor einigen Jahren aus verschiedenen politischen Ecken. "Friedensbewegte" setzten damals (unter)griffig "Soldaten" mit "Krieg" gleich. Dann forderten sie "Entrüstung" der - und über die - Soldaten. Damit konnten sie dem Bundesheer prächtig schaden und taten das auch. Unbeachtet und unbewegt von den "Friedensbewegten" haben allerdings seit damals "progressive" Anarchisten, Fanatiker, aber auch Ideologen, deren Wertvorstellungen aus dem Mittelalter stammen (Stichwort Scharia), den Krieg "privatisiert".

"Krieg in unseren Städten" wie z. B in Madrid führen derzeit Terroristen, Fundamentalisten und andere Zündler aus zum Teil für uns unverständlichen Motiven. Auch die Anschläge auf die Vorortezüge in Madrid und die brennenden Moscheen und Klöster im Kosovo haben erst vor kurzem gezeigt: Zum Krieg gegen Andersdenkende und Unbeteiligte bedarf es keiner Soldaten. Wohl aber zu deren Schutz.

Zündlern die "Arbeit" erschweren

Natürlich können Soldaten nicht alle Terroranschläge und regionalen Gewaltausbrüche verhindern - auch Ärzte können nicht alle Kranken heilen - aber doch viele! Darüber hinaus können Soldaten die "Arbeit" der Zündler erschweren. Im Ausland können sie - gleichsam als "Entstehungsbrandbekämpfung" - bedrohten Volksgruppen Schutz und Gerechtigkeit bringen. So kappen sie politischen und religiösen Zündlern die Zündschnur zu nationalen oder religiösen Pulverfässern.

Allerdings gelingt das nur, wenn die Streitkräfte ausreichend stark und gut ausgerüstet sind. Erst das befähigt sie zur Machtprojektion zur Durchsetzung legitimer Interessen, wie der Entwaffnung der Fanatiker und der Vermeidung neuer Vertreibungen.

Gerade das passt aber den Terroristen und Fanatikern am allerwenigsten, gefährdet es doch ihre scheinbare Legitimation und ihre Rekrutierungsbasen. Deshalb könnten sie versuchen, den Staat, der ihre "Geschäfte" stört, zum Beispiel Österreich, zu bestrafen, um dessen Soldaten zum Abzug zu zwingen. Etwa mit Terror, auch gegen Österreicher in Österreich.

Im Klartext: Notwendige Auslandseinsätze können zu Terror in Österreich führen.

Es geht nicht nur um Terror

Im Zuge von Auslandseinsätzen könnten sich aber auch Konfliktparteien und ethnische Gruppen durch die eingesetzten österreichischen Soldaten benachteiligt oder bedroht fühlen. Selbst vermeintliche Benachteiligungen oder Bedrohungen, etwa als Folge einer geschickt lancierten Fehlinformation, sind gefährlich.

Nehmen wir an, die im Ausland eingesetzten Soldaten verhindern gewaltsam, weil es nicht anders möglich ist, dass ein Mitglied einer und damit "Feind" der anderen Gruppe an ein Auto gebunden durch die Stadt geschleift wird. Oder - sie können genau das nicht verhindern. Irgendjemand ist immer mit dem Ergebnis unzufrieden. Eine geradezu klassische Nowin-Situation!

Stellen wir uns nun die möglichen Reaktionen der oftmals zahlreichen Mitglieder und Sympathisanten der betroffenen Gruppen in Österreich vor, z. B. gewaltsame Racheakte gegen Österreich und gegen die andere Gruppe in Österreich.

Im Klartext: Notwendige Auslandseinsätze können im Extremfall auch zu Gewalt und Auseinandersetzungen in Österreich führen.

Es kracht hier - und die Soldaten sind im Kosovo Im Inland geht es auch deshalb nicht mehr primär um den "Großen Vaterländischen Krieg", sondern um die Sicherung gegen "Nachwuchsterroristen" und vielleicht gegen (gezielt?) aufgehetzte, gewaltbereite Sympathisanten oder Angehörige bestimmter Interessengruppen. Gehen wir einmal von rund tausend potenziellen Terrorzielen aus (Regierungsgebäude, Verkehrsknotenpunkte, Großveranstaltungen, Trinkwasserversorgung, Kraftwerke, Schienenstränge, Bahnhöfe und U-Bahnstationen, Flughäfen, Amtsgebäude, Supermärkte, Spitäler, Fernmeldeeinrichtungen, Wahrzeichen, ...). Eine Rundumdie-Uhr-Sicherung mit (im Durchschnitt) drei mal einem Zug pro Objekt, also einer schwachen Kompanie für - sagen wir - zwei Wochen, würde ca. 100 000 Personen erfordern und somit die Polizei und jede Berufsarmee restlos überfordern. Nicht aber einen zahlenmäßig starken "Heimatschutz" auf Basis der bewährten Wehrpflicht und des ebenso bewährten Milizsystems.

Wohl kaum ein anderes System ist gerade für kurzfristige flächendeckende Sicherungsaufgaben im Inland besser geeignet als dieses. Zur Sicherung z. B. eines österreichischen Kraftwerkes bedarf es keiner teuren Kurzzeitsöldner, keiner Hireand-Fire-Polizisten und keiner Berufssoldaten auf Mannschaftsebene. Wird dieser Schutz einmal in zwanzig Jahren gebraucht, ist er bereits ausgebildet, kurzfristig aufbietbar und finanzierbar. Anders als 100 000 plötzlich einzustellende (Woher? Zu welchen Kosten?), während der Bedrohung erst auszubildende (praktisch unmöglich) und danach "als Dank" schnellstens wieder freizusetzende (unmoralisch, unfair) zusätzliche Personen.

Bietet der Staat diesen Schutz nicht, etwa aufgrund einer zahlenmäßig zu schwachen Berufsarmee mit "Auslandsschwergewicht", wird es gefährlich: Denn niemand kann dann erklären, warum unsere Soldaten z. B. im Kosovo, am Hindukusch oder wo auch immer stehen, wenn es hier "kracht" - und das vielleicht sogar, weil sie im Kosovo, am Hindukusch oder wo auch immer stehen! Der Vertrauensverlust in die Regierung und die Streitkräfte sowie die politischen Folgen würden alles bisher Gewohnte überschreiten: Jede Regierung würde "wackeln", Populisten hätten Hochsaison und scheinbar bedrohte (Interessen)Gruppen würden - wer könnte es ihnen verdenken - eigene, "private" Milizen "zum Selbstschutz" aufstellen. Genauso ihre Gegner. Und beide gegen den Willen des Staates. Die mit dem Terror bzw. den Unruhen bereits überbeschäftigte Polizei könnte sie nicht daran hindern. Was das Verspielen des Gewaltmonopols des Staates bedeutet, hat Österreich schon erlebt (Stand Anfang 1934: über 100 000 Mann Heimwehr, ca. 80 000 Mann Schutzbund, unter 30 000 Mann Berufsheer).

Irrwege jetzt vermeiden

Noch können wir relativ einfach verhindern, dass es (wieder) soweit kommt. Durch professionelle "Entstehungsbrandbekämpfung" im Ausland, gepaart mit der Beibehaltung der Miliz auf Wehrpflichtbasis, und beides in ernstzunehmender Stärke.

Vermeiden wir Irrwege wie "Auslandseinsatzfähigkeit statt Heimatschutz!", "Heimatschutz statt Auslandseinsatzfähigkeit!" und "Weder Auslandseinsatzfähigkeit noch Heimatschutz!", den bisherigen Lieblingsweg vieler "Friedensbewegter".

Gehen wir besser den Weg der Vernunft: "Auslandseinsatzfähigkeit und Heimatschutz". Denn erst, wenn mögliche "Rückwirkungen" von Auslandseinsätzen glaubhaft verhindert bzw. abgeschwächt werden können, sinkt die Erpressbarkeit des Entsenderlandes Österreich. Und damit steigt die Erfolgswahrscheinlichkeit des Auslandseinsatzes. Auch wenn das Zündlern, Träumern, Fanatikern, Terroristen, Populisten und deren Sympathisanten nicht gefällt.

-VY-

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