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Rundschau

Österreich: Die Task Force Luftraumüberwachungsflugzeug

Mit der Ministerweisung Nr. 204/2007 vom 26. Jänner 2007 wurde die Task Force Luftraumüberwachungsflugzeug (Task Force LRÜF) eingerichtet.

In der Ministerweisung sind die generellen Zielvorgaben für die Bearbeitung des Eurofighter-Themas im Bundesministerium für Landesverteidigung (BMLV) wie folgt beschrieben: "Unter Sicherstellung der aktiven und passiven Luftraumüberwachung sind Ausstiegsvarianten zu prüfen, eine gesamtheitliche Projektkontrolle für das Luftraumüberwachungsflugzeug durchzuführen sowie signifikante Einsparungspotenziale zu prüfen." Organisatorisch ist die Task Force LRÜF dem Bundesminister für Landesverteidigung direkt unterstellt. Durch eine breit angelegte Zusammenarbeit der Task Force über den Generalsekretär sowie mit ad personam eingeteilten Points of Contact (PoC) sollen alle Ressourcen des BMLV für die Bearbeitungen zielgerichtet eingesetzt werden.

Bei allen ihren Aktivitäten hat die Task Force LRÜF stets - das Regierungsprogramm für die XXIII. Gesetzgebungsperiode, in dem von den Koalitionspartnern SPÖ und ÖVP ein Bekenntnis zur aktiven und passiven Luftraumüberwachung abgelegt wurde, - die Entschließung des Nationalrates betreffend des Ausstieges aus der Eurofighter-Beschaffung vom 30. Oktober 2006 (E1-NR/XXIII.GP) sowie - die Ergebnisse des parlamentarischen Eurofighter-Untersuchungsausschusses zu beachten.

Hinzu kommt, dass im Zuge des Reformprozesses ÖBH 2010 neue konzeptive Grundlagen erarbeitet und verfügt wurden, die auch auf die militärische Luftfahrt Auswirkung haben. Außerdem haben sich die Rahmenbedingungen aufgrund internationaler Vereinbarungen geändert. Deshalb sowie aufgrund der angespannten Budgetsituation ist es notwendig, dass für die Umsetzung der Aufgaben der Luftstreitkräfte des Bundesheeres im Sinne eines Aufklärungs-, Führungs- und Wirkungsverbundes eine gesamtheitliche Betrachtung aller Bereiche der militärischen Luftfahrt erfolgt. Das Luftraumüberwachungsflugzeug darf daher nicht isoliert betrachtet werden.

Die Arbeit der Task Force LRÜF soll auch dazu beitragen, dass die Aufgaben der Luftstreitkräfte des Österreichischen Bundesheeres zukunftsorientiert und an die geänderten Rahmenbedingungen angepasst umgesetzt werden können.

-TF LRÜF-

Österreich: Österreich verzichtet auf Streumunition

Verteidigungsminister Mag. Norbert Darabos und Außenministerin Dr. Ursula Plassnik haben den Verzicht auf Streumunition im Österreichischen Bundesheer vereinbart. Diese wurde im Ministerrat am 21. März 2007 beschlossen. Bei der internationalen Konferenz zum Thema Streubomben in Oslo vom 22. bis zum 23. Februar hat Österreich konkret und unmissverständlich zum Ausdruck gebracht, dass das Österreichische Bundesheer bis zur Schaffung einer entsprechenden völkerrechtlichen Regelung auf den Einsatz von Streubomben und Streumunition verzichten wird. 46 von 49 teilnehmenden Nationen haben sich bei dieser Konferenz auf das Verbot von Streumunition geeinigt. Polen, Rumänien und Japan haben die entsprechende Abschlusserklärung dagegen nicht unterstützt. An der Konferenz überhaupt nicht teilgenommen haben China, Russland und die USA, die zu den Großproduzenten derartiger Munition zählen.

Beim Einsatz von Streubomben oder Bombletgranaten wird eine Vielzahl von Sprengsätzen (Submunition) freigesetzt, die dann, über eine bestimmte Fläche verteilt, entweder sofort oder zeitverzögert zur Explosion kommen. Die besondere Gefahr für die Zivilbevölkerung besteht vor allem darin, dass - je nach Art und Qualität der Kampfmittel - ein Teil der Submunition nicht explodiert, sondern im Zielgebiet als permanente Bedrohung (Blindgänger oder Unexploded Ordnance - UXO) liegen bleibt. Das Österreichische Bundesheer verfügt nicht über Streubomben, sondern lediglich über Bombletgranaten für die Panzerhaubitze M-109A5Ö (155-mm-Bombletgeschoß DM 642 mit 63 Bomblets).

"Der Einsatz von Streumunition kann unerträgliches Leid in der Bevölkerung verursachen. … Obwohl wir ausschließlich für Verteidigungszwecke die modernste Art dieser Munition mit einer sehr niedrigen Fehlerrate besitzen, werden wir auf den Einsatz dieser Bestände verzichten", erklärte Verteidigungsminister Mag. Darabos. "Ich sehe durch diesen Verzicht keine Auswirkungen auf die Landesverteidigung, den Schutz der Soldatinnen und Soldaten im Einsatz sowie auf die internationalen Solidaritätsverpflichtungen." Das Moratorium solle ein Appell an die Humanität jener Länder sein, die Streubomben und Streumunition in ihren Beständen haben, lautet der Wunsch des Verteidigungsministers: "Ein internationaler Verzicht dieser Munition liegt auch im Interesse unserer Soldatinnen und Soldaten, die weltweit in Krisengebieten im Einsatz sind. Deren Schutz ist mir ein großes Anliegen. Ich hoffe daher, dass unserem Beispiel viele Länder folgen werden." Außenministerin Dr. Plassnik erinnerte an den erfolgreichen Einsatz Österreichs für die Ausarbeitung der Ottawa-Konvention zum Verbot der Anti-Personenminen. "Es ist daher nur konsequent, dass wir auch bei Streumunition das traditionelle humanitäre Engagement Österreichs zielstrebig fortsetzen, um ein möglichst weitgehendes Verbot der Streumunition zu erreichen", erklärte die Außenministerin. "Mit dieser Einigung auf ein umfassendes Moratorium des Einsatzes von Streumunition setzen wir ein klares und unmissverständliches Zeichen. Österreich verfolgt damit konsequent seine internationale Vorreiterrolle bei der Ächtung dieser Waffengattung weiter", unterstrich Dr. Plassnik und betonte gleichzeitig, dass dieses Moratorium nur ein allererster Schritt sei. "Unser langfristiges Ziel ist und bleibt ein rechtlich verbindliches internationales Abkommen zur Streumunition. … Der Krieg im südlichen Libanon im Sommer 2006 hat die Dringlichkeit eines internationalen Vorgehens gegen Streumunition klar gemacht. Die internationale Gemeinschaft ist aufgefordert, konkrete Schritte gegen die furchtbaren und unmenschlichen Auswirkungen dieser Munition zu setzen. …" Mit gleichgesinnten Partnerstaaten wolle man sich dafür einsetzen, dass bis 2008 ein internationaler Vertrag erarbeitet wird. Das umfassende Moratorium werde Österreich in jedem Fall aufrechterhalten, auch wenn in einem künftigen internationalen Abkommen keine derart weitreichende Lösung erzielt werden könne, verlautete Dr. Plassnik.

-si-

Österreich: NATO-PfP-Seminar in Österreich

Vom 4. bis zum 8. März 2007 wurde in Krems an der Donau ein Ground Based Air Defence Seminar durch ein Trainingsteam des Allied Air Component Command Headquarters Izmir (CC - Air HQ Izmir) durchgeführt. Das Seminar hatte zum Ziel, Partnership for Peace-(PfP-)Offizieren Kenntnisse über die grundsätzliche Führung und Planung von Luftoperationen zu vermitteln. Veranstaltet wurde das Seminar von amerikanischen, britischen, deutschen und türkischen Offizieren. Neben 15 Teilnehmern aus Österreich waren noch 10 Offiziere aus Aserbaidschan, Georgien, Finnland, Serbien, Schweden und der Ukraine vertreten. Den Host Nation Support für dieses Seminar übernahm der Aufstellungsstab der Flieger- und Fliegerabwehrtruppenschule (AufstStb/FlFlATS).

Ein Schwergewicht des Seminars war die Vermittlung von Einsatz- und Führungsgrundsätzen der Ground Based Air Defence (GBAD). Weitere Hauptthemen waren - die rechtlichen Grundsätze wie die NATO Rules of Engagement (ROE) über die Anwendung von Waffengewalt in friedensunterstützenden Operationen, - das NATO Integrated Air Defence System (NATINADS), das sich mit dem Kernbereich der Zusammenarbeit von Fliegerabwehrkräften in internationalen Einsätzen beschäftigt, und - die Theatre Missile Defence (TMD), deren Bedeutung sich bei der eben stattfindenden Diskussion über den Aufbau eines US-Raketenabwehrsystems in Polen und Tschechien zeigt.

Auf großes Interesse stieß auch die Präsentation der Entwicklung des Evaluation and Feedback Prozesses für die in den NATO-Streitkräftepool eingemeldeten Kräfte der Partnernationen. Die Aktualität dieses Themas resultiert aus der Erkenntnis, dass die bloße Fähigkeit zur Zusammenarbeit alleine nicht mehr ausreichend ist, sondern vermehrt die Auftragserfüllung im Vordergrund steht.

Abgerundet wurde das Programm durch die Vorführung der österreichischen GBAD-Systeme (lFAL "Mistral", Zielzuweisungsradar "Flamingo", 35-mm-Zwillingsfliegerabwehrkanone und Feuerleitgerät 98) sowie der Ausbildungs- und Simulationseinrichtungen an der Flieger- und Fliegerabwehrtruppenschule in Langenlebarn. Im Hinblick auf künftige Kooperationen bei gemeinsamen Einsätzen ist die Kenntnis der durch die Streitkräfte der Partnernationen verwendeten Waffensysteme von großer Bedeutung.

-chl-

Österreich/Schweiz: Operation "IKARUS 07"

Anlässlich des alljährlich in Davos in der Schweiz abgehaltenen Weltwirtschaftsforums haben die Luftstreitkräfte des Österreichischen Bundesheeres unter der Bezeichnung "IKARUS 07" wieder eine Luftraumsicherungsoperation durchgeführt. Rund 800 Soldaten, sowie zwölf Flächenflugzeuge und 13 Hubschrauber kamen dabei vom 24. bis zum 28. Jänner 2007 im Raum Vorarlberg und Tirol zum Einsatz. Bei dieser Luftraumsicherungsoperation konnte erstmals auch das neue Streitkräfteführungskommando seine Führungs- und Leistungsfähigkeit unter Beweis stellen.

Zur Sicherung der Veranstaltung hat die Schweizer Luftwaffe ein Luftraumbeschränkungsgebiet im Radius von 46 Kilometern rund um den in Grenznähe zu Österreich liegenden Veranstaltungsort errichtet. Ein Teil dieser Zone erstreckte sich daher auch über österreichisches Hoheitsgebiet. Ziel der Luftraumsicherungsoperation war, Verletzungen der Lufthoheit, insbesondere in den ausgewiesenen Luftraumbeschränkungsgebieten, zu verhindern. Der Luftraum über Vorarlberg und Teilen Tirols wurde durch Patrouillenflüge von österreichischen Luftfahrzeugen bis in die Nachtstunden verstärkt überwacht, um im Fall von Luftraumverletzungen die Schweizer Luftwaffe rascher unterstützen zu können. Ein weiteres Ziel dieser Operation, bei der Soldaten und Gerät der Luft-, Land- und Spezialeinsatzkräfte unter einheitlicher Führung zum Einsatz kamen, war das Üben und Festigen von speziellen Verfahren, wie sie zum Schutz von politischen oder sportlichen Großveranstaltungen angewandt werden.

Bei "IKARUS 07" waren das Luftraumüberwachungssystem "Goldhaube", Flugzeuge vom Typ F-5E "Tiger", PC-7 "Turbo Trainer", PC-6 "Turbo Porter" und Hubschrauber vom Typ S-70A "Black Hawk", Agusta Bell AB.212, OH-58B "Kiowa" und "Alouette" III eingesetzt. Darüber hinaus waren zusätzliche Tieffliegererfassungsradarsysteme, mobile Flugfunkstationen und Sicherungskräfte zum Schutz dieser Einrichtungen sowie Eingreifkräfte zur Bewältigung von Vorfällen am Boden im Einsatz. Die eingesetzten Luftfahrzeuge absolvierten dabei in über 100 Einsätzen rund 170 Flugstunden, hauptsächlich im Rahmen von Luftpatrouillen. Während der Luftraumsicherungsoperation kam es nur zu einer einzigen Verletzung des Flugbeschränkungsgebietes. Der Datenaustausch zwischen den Luftraumüberwachungssystemen Deutschlands, der Schweiz und Österreichs wurde mit Verbindungsoffizieren und elektronischen Verbindungsmitteln rund um die Uhr sichergestellt.

-inm-

Schweden: Saab "Gripen" - the New Generation

Der schwedische Flugzeughersteller Saab arbeitet an der Entwicklung einer neuen, fortschrittlichen Version des "Gripen". Ein entsprechender Demonstrator soll bereits im kommenden Jahr fliegen. Saab zeigt damit, dass der "Gripen", der bisher fälschlich oft als das "letzte schwedische Kampfflugzeug" und als "technologische Sackgasse ohne Möglichkeiten einer weiteren Entwicklung" dargestellte wurde, sehr wohl noch über ein beträchtliches Entwicklungspotenzial verfügt.

Die als "Gripen New Generation" ("Gripen NG") bezeichnete Version zielt besonders auf den dänischen und den norwegischen Markt ab (als Nachfolger für die derzeit eingesetzten F-16 "Fighting Falcon"), wo der "Gripen" in Konkurrenz zum Eurofighter "Typhoon" und zum amerikanischen F-35 "Joint Strike Fighter" angeboten wird. Zu den wichtigsten Verbesserungen des "Gripen NG" zählen der Ersatz des bisherigen Triebwerkes Volvo Flygmotor RM12 (das ist die in Schweden in Lizenz hergestellte und verbesserte Version des F404-Triebwerkes von General Electric) durch das schubstärkere F414-Triebwerk von General Electric, das auch in der F/A-18E/F "Super Hornet" Verwendung findet, ein fortschrittliches Radarsystem, verbesserte Avionik und ein modifiziertes Electronic Warfare System. Dazu kommt ein neues Hauptfahrwerk, welches im Gegensatz zu den bisherigen Ausführungen des "Gripen" nicht in den Rumpf eingezogen wird, sondern in speziellen Verkleidungen in den Tragflächen Platz findet. Dies ermöglicht, im Rumpf einen um rund 40 Prozent höheren internen Kraftstoffvorrat mitzuführen, der wiederum die Verweildauer über dem Zielgebiet, bei Combat Air Patrols und bei Langstrecken-Patrouillenflügen verlängert. Geplant ist, dass der "Gipen NG" die Fähigkeit aufweisen wird, beispielsweise ohne Luftbetankung eine fünfstündige Aufklärungsmission durchzuführen. Weiters wird der "Gipen NG" über zwei neue Unterflügel-Waffenstationen verfügen und das maximale Startgewicht wird um rund 15 Prozent auf 16 000 kg erhöht.

Die Entwicklung erfolgt in Zusammenarbeit von Saab, Ericsson, Volvo sowie General Electric und wird auch von der schwedischen Regierung finanziell unterstützt.

-si- ___________________________________ ___________________________________ Moderner Zahlungsverkehr im ÖBH

Seit 1. Februar erfolgen alle Geldabrechungen für Präsenzdiener oder Soldaten im Ausbildungsdienst nur noch bargeldlos. Die Ansprüche werden aufgrund der im Informationssystem der Personalabteilung des BMLV erfassten Daten automatisch auf die Girokonten der Soldaten überwiesen. Für all jene, die noch kein eigenes Konto haben, stellt die Firma Europay Austria kostenlos eine Prepaid-Karte zur Verfügung, mit der man den Sold bequem am Bankomaten beheben kann.

www.bundesheer.at für Gehörlose

Da gehörlose Mitmenschen Deutsch nur als Zweitsprache erlernen und am besten in einer Gebärdensprache kommunizieren, kommt es beim Lesen von Texten in deutscher Schriftsprache schnell zu Missverständnissen. Oft stoßen Gehörlose auch im Internet auf schwer überwindbare Barrieren. Auf www.bundesheer.at wird daher eine spezielle Serviceleistung angeboten: Die wichtigsten Informationen gibt es jetzt auch als Gebärdensprachvideos.

23 Prozent höheres Verteidigungsbudget

Russland erhöht sein Verteidigungsbudget für 2007 um 23 Prozent auf 860 Mrd. Rubel (26 Mrd. Euro). Rund 330 Mrd. Rubel werden für Neubeschaffungen verwendet. Verglichen mit 2001 stiegen die russischen Verteidigungsausgaben um mehr als 200 Prozent. Während bis 2008 das Schwergewicht noch auf der militärischen Forschung und Entwicklung liegt, sollen in den darauffolgenden Jahren Neubeschaffungen in größerem Umfang erfolgen.

US-Raketenabwehr-system in Europa

Die Absicht der USA, Teile ihres neuen Raketenabwehrsystems, mit dem das eigene Territorium geschützt werden soll, in Europa zu stationieren, hat zu einer scharfen Protestreaktion Russlands geführt. Derzeit ist geplant, in Tschechien eine Radarstation zu errichten, während in Polen eine Abschussbasis mit zehn Raketenabwehrlenkflugkörpern aufgebaut werden soll. Beide Länder haben bereits ihre Zustimmung signalisiert.

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