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Die Transformation der bulgarischen Streitkräfte

Bulgariens Beitritt zur NATO und zur Europäischen Union machte auch bei der Armee einschneidende Veränderungen notwendig. Die wesentlichste Veränderung ist die Umwandlung der Streitkräfte in eine Berufsarmee. Am Ende des Transformationsprozesses sollen mobile, durchhaltefähige und modern ausgerüstete Streitkräfte stehen, die in der Lage sind, die territoriale Integrität des Staates zu verteidigen und ihre Pflichten gegenüber der Nordatlantischen Allianz zu erfüllen.

Die Verteidigungspolitik Bulgariens strebt den Aufbau mobiler, funktionstüchtiger und durchhaltefähiger Streitkräfte an, die einerseits in der Lage sind, die territoriale Integrität des Staates zu verteidigen und andererseits zum kollektiven Verteidigungssystem beizutragen.

Um die Verteidigungspolitik umzusetzen, hat das Verteidigungsministerium die "Richtlinien des Verteidigungsministers zur Verteidigungspolitik" veröffentlicht. Das erste derartige Dokument wurde 2005 - kurz nach dem Beitritt Bulgariens zur NATO - ausgearbeitet. Anfang 2006 folgte ein weiteres Schriftstück für den Zeitraum von 2007 bis 2008. Die "Richtlinie für die Verteidigungspolitik 07 - 08" basiert auf dem bisher Erreichten sowie auf der Beurteilung der Implementierung der Richtlinie für den Zeitraum von 2005 bis 2006.

Eine erfolgreiche Transformation des Verteidigungssektors erfordert die Definition neuer strategischer Ziele. Die Reform des bulgarischen Verteidigungssystems findet zeitgleich mit der Transformation in der NATO statt. In diesem Sinne wird sich Bulgarien wie bisher um eine adäquate Teilnahme am Aufbau der Verteidigungspolitik der Allianz und um die Erfüllung ihrer Aufgaben bemühen. Bulgariens Beitrag zur Transformation der NATO wird gemessen an der Erreichung der vorgegebenen Force Goals sowie an der Verbesserung der Fähigkeiten der Streitkräfte, ihrer Interoperabilität und ihrer Einsatzfähigkeit. Priorität haben dabei der Aufbau, die Vorbereitung und die Zertifizierung jener Kräfte, die für die Teilnahme am vollen Spektrum der NATO-Einsätze ausgewählt wurden.

Die bulgarische Armee 2015

Der organisatorische Aufbau der bulgarischen Streitkräfte, ihre Umwandlung in eine Berufsarmee, ihre Modernisierung und ihre Ausstattung mit neuen Waffensystemen und neuer Ausrüstung hängen eng mit der Entwicklung zusätzlicher Fähigkeiten sowie mit den Richtlinien für die Einsätze und die Aufgabenerfüllung zusammen. Als Richtlinie für die Entwicklung dieser Fähigkeiten wurde - in Übereinstimmung mit dem Anforderungskatalog für die Durchführung der vorgegebenen Einsätze - ein Plan zum Aufbau der Organisation und der Modernisierung der bulgarischen Armee bis zum Jahr 2015 (Plan 2015) entwickelt. Der Organisationsaufbau und die Modernisierung der bulgarischen Armee bis zum Jahr 2015 erfolgen in drei Abschnitten: - Abschnitt 1: von Jänner 2005 bis Dezember 2007; - Abschnitt 2: von Jänner 2008 bis Dezember 2010; - Abschnitt 3: von Jänner 2011 bis Dezember 2015.

Die Hauptaufgaben der bulgarischen Streitkräfte im Jahr 2006 waren: - die Entwicklung und Aufrechterhaltung eines Standards, der die Erfüllung der verfassungsmäßigen Aufgaben der bulgarischen Streitkräfte innerhalb des kollektiven Sicherheits- und Verteidigungssystems gewährleistet; - die Anpassung der Befehlsstruktur der bulgarischen Streitkräfte in Übereinstimmung mit dem Plan 2015; - die Neuorganisation und Herstellung der Einsatzbereitschaft der der NATO zugeordneten Truppen sowie jener Kräfte, die für die Multinational Peace Force South Eastern Europe vorgesehen sind; - die Fortsetzung der Reform des militärischen Ausbildungssystems; - die Vorbereitung auf Einsätze und Peace Support Operations sowie die Teilnahme an solchen Einsätzen.

Diese Aktivitäten sind im Hinblick auf den Aufbau der Organisation und die Modernisierung der bulgarischen Streitkräfte bis 2015 von entscheidender Bedeutung.

Zu den wichtigsten Ereignissen des Jahres 2006 zählten: - die Reorganisation und Optimierung der Struktur des Generalstabes; - die Reorganisation der Kommanden der Landstreitkräfte, der Luftstreitkräfte und der Marine; - die Reorganisation der Kampfunterstützungsverbände und der Einsatzunterstützungsverbände; - die Auflösung von untergeordneten Kommanden.

Die neue Struktur des Generalstabes: Eine Ausbildungsabteilung (J7) wurde aufgebaut, ebenso eine CIMIC-(Civil-military Cooperation-)Struktur in der Abteilung J5, die in die Abteilung J5/8/9 (Strategic Planning) einfloss.

Mit 1. Juni 2006 wurde eine dreistufige Kommandostruktur eingerichtet: - Die strategische Kommandoebene umfasst den Generalstab mit seiner Joint-Struktur.

- Die operative Kommandoebene umfasst die Kommanden der drei Teilstreitkräfte und das Joint Operational Command. Die Teilstreitkräfte sind Truppenbereitsteller ohne operative Kontrolle über die eingesetzten Truppen. Das Joint Operational Command ist für die Führung aller Inlands- und Auslandseinsätze verantwortlich.

- Die taktische Kommandoebene umfasst alle Verbände und Einheiten sowie die Stützpunkte der Luft- und Seestreitkräfte.

Zu den wichtigsten Aufgaben für die bulgarischen Streitkräfte im Zuge des Transformationsprozesses zählen neben der Modernisierung und der Umwandlung in eine Berufsarmee der Aufbau der erforderlichen Fähigkeiten, um den Herausforderungen der sich verändernden Sicherheitslage des 21. Jahrhundert gewachsen zu sein. Auch während der Transformation nimmt die bulgarische Armee an NATO-Operationen und Einsätzen teil.

Force Goals Implementation

Die Transformation der bulgarischen Armee ist darauf ausgerichtet, die Einsatzfähigkeit zu erhalten bzw. zu verbessern. Die Schwergewichte liegen dabei auf der Verlegungsfähigkeit, der Durchhaltefähigkeit und der Interoperabilität.

Eine weitere wichtige Aufgabe ist die Erfüllung der Force Goals im Hinblick auf die internationalen Verpflichtungen, wobei jene Kräfte, die für die Nordatlantische Allianz bestimmt sind, Priorität genießen. Das Hauptaugenmerk liegt auf der zeitgerechten und angemessenen Realisierung der vorgegebenen Ziele. Die Organisation und Stärke jener Truppen, die der NATO zugeordnet sind, werden ständig angepasst, um die politischen Ziele, die auf dem Gipfel von Istanbul beschlossen wurden, zu erreichen.

Die Force Goals für 2006 waren für die bulgarischen Streitkräfte eine Herausforderung. Sie betrafen die Optimierung der Streitkräfte und deren Fähigkeiten, für Einsätze im gesamten Spektrum von NATO-Missionen einsetzbar zu sein, einschließlich Einsätze hoher Intensität im Ausland.

Die Verhandlungen mit der NATO über die Force Goals begannen im Juli 2005 und endeten im Frühjahr 2006. Insgesamt wurden 80 Ziele definiert, von denen die bulgarischen Streitkräfte 69 zu erfüllen haben. Im Vergleich mit den Zielvorgaben von 2004 sind um 15 Prozent mehr Ziele abzuarbeiten, gleichzeitig wurden 12 Prozent der früheren Ziele grundlegend geändert. Es gibt auch Anfragen, ob es möglich sei, die Zahl der eingemeldeten Verbände um 50 Prozent zu erhöhen. All das bedingt natürlich eine Erhöhung der finanziellen Ressourcen. Der organisatorische Ablauf der Implementierung der Force Goals 2006 wurde durch den Verteidigungsminister und den Chef des Generalstabes angeordnet. Somit ist festgelegt, wer für die Planung und Erfüllung welcher Ziele sowie für die Berichterstattung über die Fortschritte verantwortlich ist.

Eine raschere Professionalisierung und Modernisierung sowie die zeitgerechte Zuteilung von Material und finanziellen Mitteln bedingen natürlich auch die Beschleunigung der Reorganisation, der Auflösung von Verbänden und der Versetzung des Personals. Die wichtigsten Aufgaben der bulgarischen Streitkräfte zur Erfüllung des Plans 2015 umfassen folgende Teilbereiche: Unmittelbare Aufgaben:

- die Unterstützung der Umwandlung der bulgarischen Streitkräfte in eine Berufsarmee durch die Steigerung der Attraktivität des Militärdienstes, die Schaffung der Rahmenbedingungen für die Aufnahme von Berufssoldaten sowie Anpassungen im Sozialsystem; - die Fortsetzung des Aufbaus, der Ausbildung und der Herstellung der Einsatzbereitschaft aller der NATO zugeordneten Kräfte sowie jener Truppen, welche der Multinational Peace Force South Eastern Europe zugeordnet sind, einschließlich der Combat Support-(CS-) und Combat Service Support-(CSS-)Verbände; - die Herstellung der Einsatzfähigkeit der neuen Kommandostruktur der bulgarischen Streitkräfte; - die Fortsetzung der Reform des militärischen Ausbildungssystems.

Mittelfristige Aufgaben:

- die Neuorganisation der Verbände in Übereinstimmung mit den Plänen für die Transformation des Personals und den Modernisierungsprojekten; - die Bewältigung der Reform des militärischen Ausbildungssystems; - der Beschluss eines Maßnahmenpaketes zur Hebung des sozialen Standards der Soldaten und ihrer Familien.

Die Hauptaktivitäten der bulgarischen Streitkräfte für 2007 sind bzw. waren:

- der Abschluss der Umwandlung der bulgarischen Streitkräfte in eine Berufsarmee bis zum 31. Dezember 2007; - die Testung, Bewertung und Zertifizierung aller der NATO zugeordneten Truppen für das Jahr 2007 sowie die Evaluierung der Ausbildung und die Vorbereitung der restlichen international zugeordneten Truppen; - die Ergänzung jener Dokumente, die sich mit den Bereichen Strategie, Doktrin und Terminologie befassen; - die Vorbereitung, Unterstützung und Teilnahme der Verbände der bulgarischen Streitkräfte an UNO-, EU-, NATO- und anderen koalitionären Operationen; - der Aufbau der Berufsunteroffiziersschulen.

Umwandlung in eine Berufsarmee

Ein wichtiger Teil der Transformation der bulgarischen Armee ist die Umwandlung in eine Berufsarmee. Nach dem Beschluss der Nationalversammlung, die Wehrpflicht mit 1. Jänner 2008 abzuschaffen, hat die bulgarische Armee sowohl das Rekrutierungsverfahren als auch die qualitative und zeitgerechte Ausbildung zum Berufssoldaten zu verbessern.

Die Beschleunigung dieses Prozesses betrifft in erster Linie die Landstreitkräfte, welche innerhalb kurzer Zeit eine beachtliche Zahl von Berufssoldaten aufbringen müssen; dieser Prozess ist noch im Gang. Bei der Marine ist dieser Prozess bereits abgeschlossen: Mit 1. Juli 2006 betrug dort die Zahl der Berufssoldaten 14 488, das sind 63 Prozent aller Soldaten.

Modernisierung

Die Modernisierung ist das andere Hauptelement, welches im Transformationsprozess der bulgarischen Armee eine entscheidende Rolle spielt. Damit soll der kritische technische Rückstand reduziert werden und den Soldaten eine moderne, effektive Bewaffnung und Ausrüstung für ein weites Spektrum von Einsätzen zur Verfügung stehen. Im Vordergrund aller Modernisierungsmaßnahmen stehen einerseits die Nutzung der Ressourcen der nationalen Verteidigungsindustrie und andererseits der Aufbau strategischer Beziehungen zu bekannten Unternehmen der NATO-Mitgliedstaaten und der EU. Von elf geplanten Investitionsprojekten befanden sich am 1. Dezember 2006 jedoch nur drei in der Realisierungsphase: - "Neuausrüstung der bulgarischen Armee mit Fahrzeugen": Ein Vertrag mit DaimlerChrysler (mittlerweile Daimler AG; Anm.), wobei das Projekt die Lieferung von insgesamt 12 900 Fahrzeugen umfasst (einschließlich Lastkraftwagen von 1,5 bis 1,8 Tonnen, Geländefahrzeugen sowie leichten Transportfahrzeugen für die Infanterie).

- "Beschaffung von Hubschraubern sowie Eingliederung und Modernisierung der in der bulgarischen Armee bereits vorhandenen Hubschrauber": Ein Vertrag mit Eurocopter umfasst die Beschaffung von zwölf AS.532AL "Cougar" (acht für den taktischen Transport und vier für Combat Search and Rescue - CSAR) und sechs AS.565MB "Panther". Für die Modernisierung der vorhandenen Hubschrauber Mi-17 und Mi-24 wurde ein Vertrag mit der israelischen Firma Elbit Systems unterzeichnet.

- "Beschaffung neuer Transportflugzeuge": Ein Vertrag mit dem italienischen Flugzeughersteller Alenia Aeronautica umfasst die Lieferung von fünf Transportflugzeugen C-27J "Spartan" bis 2010 sowie eine Option auf drei weitere Flugzeuge.

Die restlichen, noch nicht in die Realisierungsphase eingetretenen Projekte müssen mit höchster Priorität vorangetrieben werden.

Internationalisierung und Auslandseinsätze

Die Teilnahme der bulgarischen Streitkräfte an Peace Support Operations (PSO) ist ein Beitrag Bulgariens zu den multinationalen Anstrengungen zur globalen Friedenssicherung sowie zum Kampf gegen den Terrorismus. Die Zahl der Kontingente und Offiziere, die an Auslandseinsätzen teilnehmen, resultiert aus den politischen Entscheidungen, die vom bulgarischen Parlament sowie von der Regierung getroffen werden und entspricht natürlich auch den finanziellen Möglichkeiten des Landes.

Mit der Teilnahme an Auslandsoperationen verfolgen die bulgarischen Streitkräfte das Ziel, das Ansehen des Landes zu heben und eine beschleunigte Integration in die Euro-Atlantischen Sicherheitsstrukturen sowie eine Optimierung in der militärischen Kooperation zu erreichen. Darüber hinaus sollen militärische Erfahrungen zur Unterstützung des Transformationsprozesses der Streitkräfte gewonnen werden. In der Praxis stellt die Teilnahme von Verbänden und Personal an Auslandseinsätzen die wichtigste Aktivität für ein NATO-Mitgliedsland dar.

Die bulgarische Armee nimmt bzw. nahm an folgenden Einsätzen, Operationen bzw. Aktivitäten teil: "ENDURING FREEDOM"

Im Februar 2003 wurden drei Offiziere in das Operationszentrum in das US-CENTCOM (Tampa, Florida) entsandt. Die Teilnahme an dieser Operation dauert an.

ISAF (International Security Assistance Force)

Der bulgarische Beitrag umfasst - einen mechanisierten Zug, - eine Militärpolizeigruppe, - drei Ärzteteams (zwei in Herat und eines in Kabul), - Stabsoffiziere im Regionalkom-mando Kabul, - Stabspersonal für das Operations-management des internationalen Flughafens von Kabul sowie - eine Kampfkompanie für das Regionalkommando Kabul.

"OPERATION ACTIVE ENDEAVOUR" (OAE)

Die Fregatte "Drazki" nahm 2006 und 2007 an dieser Operation teil.

Koalitionäre Operationen im Irak (SFIR - Stabilisation Force Iraq) Der Verpflichtung zur Teilnahme an den Koalitionstruppen folgend, stimmte das bulgarische Parlament der Regierungsentscheidung, ein Kontingent in den Irak zu entsenden, zu. Es umfasst 154 Soldaten: eine Wachkompanie mit 120 Soldaten, um die Temporary Interview and Protection Facility im Camp "Ashraf" zu bewachen, ein 16 Personen umfassendes NSE (National Support Element) sowie weitere 18 Soldaten, die sich auf ein NCE (National Command Element) und Stabsoffiziere aufteilen.

NATO Training Implementation Mission in Iraq (NTM-I)

Vier Soldaten versehen in dieser Mission ihren Dienst.

KFOR (Kosovo Force)

Die bulgarischen Streitkräfte beteiligten sich ursprünglich mit einem Pionierzug (32 Soldaten) an KFOR; 2007 wurde die Beteiligung auf zwei Kompanien ausgeweitet.

EUFOR "ALTHEA"

Der bulgarische Beitrag umfasst einen mechanisierten Zug (29 Soldaten) innerhalb des niederländischen Kontingentes. 12 Soldaten betreiben das LOT-(Liaison Observation Team-)Haus in Vitez; weiters wird eine Wachkompanie mit 90 Soldaten gestellt.

Teilnahme an Peace Support Operations unter Führung der UNO

Derzeit nimmt Bulgarien an UNMIK (United Nations Mission in Kosovo) mit einem Offizier, an UNMEE (United Nations Mission in Ethiopia and Eritrea) mit fünf Offizieren und an UNMIL (United Nations Mission in Liberia) mit zwei Offizieren teil. An UNIFIL (United Nations Interim Force in Lebanon) nahm Bulgarien ebenfalls mit einer Fregatte innerhalb der Seekomponente der Operation teil; dieser Einsatz wurde Ende 2006 beendet.

NATO Response Forces (NRF)

Neben den oben erwähnten Operationen hat die bulgarische Armee noch Kräfte in die NATO Response Forces eingemeldet. Die Armee nimmt mit einem ABC- Erkundungszug in der 7. Rotation teil. Das Training für die nächste Rotation mit einer gleichartigen Einheit wurde bereits abgeschlossen.

South Eastern Europe Brigade (SEEBRIG)

Nach den Vereinbarungen mit der Multinational Peace Force South Eastern Europe hat sich die Republik Bulgarien zur Teilnahme an der SEEBRIG verpflichtet. Die bulgarischen Streitkräfte stellen ein mechanisiertes Bataillon, eine Pionierkompanie, einen Transportzug, einen Pionierzug, ein medizinisches Modul, ein nationales Unterstützungselement und sieben Stabsoffiziere bzw. Unteroffiziere im Brigadehauptquartier, einschließlich des Brigadekommandanten. Das Hauptquartier wurde in Afghanistan eingesetzt und agierte als multinationales Hauptquartier in Kabul von Februar bis August 2006.

HELBROC EU Battle Group

Am 13. November 2006 unterzeichneten die Verteidigungsminister von Bulgarien, Griechenland, Rumänien und Zypern die technische Vereinbarung für den Aufbau der HELBROC EU Battle Group (HELBROC - Hellas, Bulgaria, Romania, Cyprus) mit einem Bereitschaftszeitraum im zweiten Halbjahr 2007. Der Beitrag der bulgarischen Armee besteht aus einer Infanteriekompanie mit 95 Soldaten sowie neun Stabsoffizieren und Unteroffizieren. Der stellvertretende Kommandant dieser Battle Group ist ein bulgarischer Offizier mit dem Dienstgrad Oberst. Die Bereitstellung des Personals, die Ausbildung und schließlich der Einsatz des bulgarischen Kontingentes in der HELBROC Battle Group waren in diesem Jahr eine der großen Herausforderungen für die bulgarischen Streitkräfte. Im Mai 2007 wurde auf einem Truppenübungsplatz in Nordgriechenland eine LIVEX (Live Exercise - Gefechtsübung) durchgeführt, während der die Zertifizierung der HELBROC Battle Group stattfand.

Herausforderungen

Die bulgarischen Streitkräfte stehen im Zuge ihres Transformationsprozesses verschiedenen Herausforderungen gegenüber: 1. Die Diskrepanz zwischen Anforderungen und vorhandenen Mitteln muss bewältigt werden. Eine erfolgreiche Transformation verlangt ein effizientes Ressourcenmanagement. Für die geplanten bzw. laufenden Projekte bedingt dies ein Überdenken der Prioritäten und eine Optimierung der Finanzierungspläne.

2. Die Anforderungen der NATO-Standards und Zertifikationsvorgaben müssen erfüllt werden.

3. Die Vorbereitung des Personals auf die neuen Ziele ist von besonderer Bedeutung. Höchste Priorität hat dabei die vollständige Umwandlung der bulgarischen Streitkräfte in eine Berufsarmee. Das Jahr 2007 ist der kritische Zeitraum für den Erfolg dieses Prozesses. Die Entscheidung des Parlamentes, den Umwandlungsprozess, statt wie ursprünglich geplant Ende 2009, nun bereits mit 31. Dezember 2007 abzuschließen, macht es notwendig, rund 5 500 neue Berufssoldaten aufzunehmen. Außerdem müssen Rahmenbedingungen geschaffen werden, um die laufenden Verträge der Soldaten zu verlängern.

Zusammenfassung

Das bulgarische Verteidigungsministerium will all seine Anstrengungen auf die Erfüllung der Pflichten des Landes gegenüber der Nordatlantischen Allianz konzentrieren, vor allem in den Bereichen Einsatz, Durchhaltefähigkeit und beim Aufbau der strategischen Transportfähigkeiten.

Bereits im November 2006 unterschrieb der Verteidigungsminister eine Vereinbarung zur Gründung einer EU Battle Group zusammen mit Griechenland, Rumänien und Zypern. Am 1. Jänner 2007 trat die Republik Bulgarien der Europäischen Union bei. Dies bedeutet auf dem Gebiet der Sicherheits- und Verteidigungspolitik die Übernahme neuer Verantwortung.

Eine Schlüsselrolle in der Transformation spielt die Modernisierung von Waffen, Ausrüstung und Gerät. Damit können die Truppen ihre gegenwärtigen Fähigkeiten verbessern und neue Fähigkeiten entwickeln.

Eine der derzeit größten Herausforderungen ist das Verteidigungsbudget. Um die oben genannten Aufgaben zu erfüllen, müssen die finanziellen Mittel optimal eingesetzt werden. Im Jahr 2007 werden alleine für die Modernisierung der Streitkräfte 25 Prozent des Verteidigungsbudgets aufgewendet.

Es ist der feste und unauslöschliche Wille der bulgarischen Streitkräfte, ihre Verpflichtungen gegenüber der NATO und der EU sowie alle anderen bilateralen Vereinbarungen zu erfüllen und die internationale Kooperation bestmöglich zu erweitern.

___________________________________ ___________________________________ Dieser Beitrag basiert auf der Zusammenfassung eines Vortrages des bulgarischen Generalstabschefs, General Zlatan Stoykov, veröffentlicht im Dezember 2006. Er wurde vom bulgarischen Verteidigungsattaché in Österreich zur Verfügung gestellt.

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