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Grundsätzliche Beurteilung der NATO-Osterweiterung aus slowenischem Gesichtspunkt anlässlich der Beschlüsse des Madrider NATO-Gipfels

erschienen in der Publikation "NATO-Perspektiven aus slowenischer und österreichischer Sicht (7)" - März 1998

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Schlagworte zu diesem Beitrag:  Slowenien, Politik, Sicherheitspolitik, Verteidigungspolitik, Außenpolitik, Strategische Analyse, NATO, Osterweiterung, Interdependenz

Abstract:

Nach 1990 veränderte sich das Bild Europas in stärkerem Maße als in all den Jahren nach dem 2. Weltkrieg. Mit dem Fall des Eisernen Vorhanges bekam der alleuropäische Integrationsprozeß neue Impulse. Es brach eine Zeit an, in der eine dauerhafte und friedliche Ordnung Europas beginnen sollte, die für Jahrhunderte unmöglich und unerreichbar blieb. Bedauerlicherweise aber wird eine solche Ordnung nur langsam zur Realität. Das Erreichen dieses Zieles, zu dem bereits Generationen vor uns tendierten, wird noch viel Mühe und ständige Bereitschaft in Anspruch nehmen, die Instrumente im Bereich der Außen- und Sicherheitspolitik zu verstärken und entsprechend einzusetzen, vor allem aber, um ihre Effizienz zu erhöhen.

Der Begriff und das Verständnis der Sicherheit haben sich nach dem Kalten Krieg in hohem Ausmaß von der Makroebene entfernt, die für den Zeitabschnitt des Kalten Krieges typisch war. Sie bewegten sich auf die Mikroebene des Begreifens sicherheitspolitischer Herausforderungen.

Es wäre falsch zu denken, daß in den veränderten europäischen Sicherheitsverhältnissen eine völlige Umkehr unserer Auffassung von Sicherheit notwendig ist. Die tragischen Erfahrungen der vergangenen sieben Jahre - im Blick habe ich natürlich den Krieg in einigen Gebieten Ex-Jugoslawiens - haben nämlich gezeigt, daß es dort zu solchen Erscheinungen kommt, wo es keinen sicherheitspolitischen Rahmen der Makroebene gibt. Bosnien und Herzegowina ist aber gleichzeitig ein Beispiel, wo eine zwar verspätete, aber doch entsprechende Intervention, die von der Internationalen Gemeinschaft der NATO übertragen wurde, die Bedingungen zum Teil normalisierte und das Sicherheitsrisiko in diesem Teil Europas verringerte. Obwohl dieses Territorium nicht NATO-Gebiet ist, hat die NATO außerhalb ihres Handlungsbereiches erfolgreich reagiert. Zweifelsohne bewies die NATO, daß nur sie jene Institution darstellt, die fähig ist, einen entsprechenden sicherheitspolitischen Makrorahmen zu gewährleisten.

Eigentümer und Herausgeber: Bundesministerium für Landesverteidigung | Roßauer Lände 1, 1090 Wien
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