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Die Weiterentwicklung der Gemeinsamen Außen- und Sicherheitspolitik im Entwurf des Vertrages über eine Verfassung für Europa und deren Bedeutung für die Europäisierung der österreichischen Sicherheitspolitik am Weg von der Neutralität zur Integration

erschienen in der Publikation "Vielfalt in Uniform Band 2" (ISBN: 3-902456-11-6) - 2004

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Schlagworte zu diesem Beitrag:  Außenpolitik, Bündnis, Diplomatie, EU, Europäische Integration, GASP, Neutralität, Österreich

Abstract:

Die Welt um Österreich hat sich in den letzten Jahren stark verändert.

Was früher undenkbar erschien, ist plötzlich Realität. Ein Vertragspartner des Staatsvertrages von Wien existiert nicht mehr, die Konfrontation der beiden Blöcke NATO und Warschauer Pakt wurde ohne Gewaltanwendung beendet, ja letzterer hörte auf zu bestehen.

Österreich, das bis 1989 in Europa als "Puffer" zwischen Ost und West lag, liegt auf einmal wieder im Zentrum des Kontinents. Dass diese Veränderungen um Österreich herum auch ihren Niederschlag in der österreichischen Sicherheits- und Verteidigungspolitik finden müssen, liegt auf der Hand. Doch es scheint so, als wären sich manche Verantwortungsträger dieser Tatsache nicht bewusst. In den letzten Jahren hat die Entwicklung einer Europäischen Sicherheits- und Verteidigungspolitik mehr Fortschritte gemacht als in den 50 Jahren davor. Erst die Entwicklung der Sicherheitspolitik im Rahmen der Europäischen Union scheint bei manchem Politiker zu einem Umdenken geführt zu haben.

Die Gemeinsame Außen und Sicherheitspolitik (GASP) und die Europäische Sicherheits- und Verteidigungspolitik (ESVP) haben auch in Österreich zu einer Diskussion über die künftige sicherheitspolitische Ausrichtung geführt. Über alle Parteigrenzen hinweg ist man sich einig, dass die Zukunft der österreichischen Sicherheitspolitik von der Entwicklung der Europäischen Union abhängig sein wird.

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