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Die nationale Wehrstruktur als Ableitung der Sicherheitspolitischen Rahmenbedingungen

erschienen in der Publikation "Gaminger Gespräche 1998 (14)" - Februar 1999

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Schlagworte zu diesem Beitrag:  Österreich, Politik, Sicherheitspolitik, Verteidigungspolitik, Außenpolitik, Interdependenz

Abstract:

Es ist Hauptaufgabe der Streitkräfte, die Gemeinschaft der Bürger, den Staat, gegen äußere Gefährdungen zu schützen. Für den militärischen Planer und Berater sind die sicherheitspolitische Lage und ihre mögliche Entwicklung Grundlage aller Überlegungen zur Streitkräftestruktur.

In der Vergangenheit waren die deutschen Streitkräfte allein auf die Abwehr einer großangelegten Aggression unmittelbar an der Grenze und den Krieg im eigenen Land ausgerichtet. Das war seinerzeit sinnvoll und vernünftig. Andere Einsatzmöglichkeiten der deutschen Streitkräfte waren außerhalb jedes denkbaren und vor allem politisch akzeptierten Blickwinkels.

Die ersten Einsätze der Bundeswehr im UNO-Rahmen in Kambodscha und Somalia verdeutlichten, daß dafür weder strukturell noch ausrüstungsmäßig vorgesorgt worden war. Die militärischen Planer haben diese Defizite damals und auch bei der Zusammenstellung der Kontingente für Bosnien-Herzegowina gespürt. Sie zeigten sich auch, als es sich als unmöglich herausstellte, deutschen Staatsbürgern in Afrika zur Hilfe zu kommen, sodaß die Unterstützung alliierter Partner in Anspruch genommen werden mußte.

Als Erkenntnis daraus ergibt sich: Die politische Lage und die Möglichkeiten oder Vorbedingungen des Einsatzes von Streitkräften können sich weit schneller ändern als dem die Streitkräfte in ihrer Struktur und ihrer Ausrüstung zu folgen vermag. Zudem wird deutlich, daß sich der militärische Planer nicht alleine auf eine Einsatzform konzentrieren darf, sondern vielmehr alle denkbaren Optionen der Nutzung militärischer Macht - bis hin zum "worst case" - abzudecken sind. In der Vergangenheit war dies zumindest in der Planung einfach. Das heutige Bild der Sicherheitsvorsorge ist jedoch schillernder, das mögliche Einsatzspektrum breiter, vor allem aber differenzierter geworden.

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