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Ausgabe 3: Krisen sicher managen / Neue Aufgaben für das Österreichische Bundesheer

erschienen in der Publikation "Zeitschrift Fokus"

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Schlagworte zu diesem Beitrag:  Äußere Sicherheit, Bedrohungsanalyse, Bedrohungsbild, Bundesheer, Demokratie, Demokratische Kontrolle, Einsatz, Innenpolitik, Innere Sicherheit

Abstract:

Migrationskrise, Terroranschläge, Ukrainekonflikt und Syrienkrieg haben gezeigt, wie verwundbar unsere modernen Staaten und Gesellschaften sind.

Das ist grundsätzlich nicht neu. Neu ist jedoch, dass diese internationalen Krisen auch Österreich erreicht haben. Das wird sich so schnell auch nicht mehr ändern. Die steigenden Sicherheitsrisiken erfordern daher eine Neuordnung der österreichischen Sicherheitsund Krisenmanagementstrukturen sowie eine Reform der zivilen, polizeilichen und militärischen Instrumente.

Die Bundesregierung hat dazu ein umfassendes Sicherheitspaket vorgelegt.

Dabei geht es um eine klare Aufgabenzuordnung an Bundesheer und Polizei, um die Anpassung der gesamtstaatlichen Sicherheitsstrukturen sowie um die Schaffung der erforderlichen gesetzlichen Grundlagen.

Eine konsequente Umsetzung vorausgesetzt, bringt dieses Sicherheitspaket die wohl größte Sicherheitsreform seit dem Ende des Kalten Krieges: Österreichs Sicherheit wird an die Herausforderungen des 21. Jahrhunderts angepasst.

Dem Österreichischen Bundesheer wurden von der Politik im In- und Ausland umfassende Aufgaben zugeordnet, wie der Schutz der gesamten kritischen Infrastruktur, Beiträge zur erweitertenKatastrophenvorsorge, die Gefahrenabwehr aus der Luft oder der Schutz der EU-Außengrenzen. Damit wird das Österreichische Bundesheer faktisch zum größten Sicherheitsdienstleister der Republik. Zuletzt auch finanziell gestärkt, hat das Bundesheer somit insgesamt einen Bedeutungs- und Legitimationsgewinn erfahren, auf den alle Soldatinnen und Soldaten und die große Mehrheit der Bevölkerung lange gewartet haben. Für besondere Lagen wird ein Sicherheitskabinett geschaffen, dem eine permanente Arbeitsstruktur zugewiesen wird, die ein gesamtstaatliches Lagezentrum zur Zusammenführung aller relevanten Informationen umfassen wird. Das Sicherheitskabinett gibt auf Grundlage der dort aufbereiteten Handlungsoptionen die politischstrategischen Vorgaben zur Krisenbewältigung an die operative Ebene.

Die vorliegende Ausgabe des FOKUS informiert über das neue Sicherheitspaket und zeigt im Detail auf, wie das neue Krisenmanagement der Republik aufgebaut ist. Damit stellt das Bundesheer auch seine Fähigkeit und Bereitschaft zu einer erneuerten "geistigen Landesverteidigung" und einem breiten wehrpolitischen Diskurs mit der österreichischen Bevölkerung und Zivilgesellschaft unter Beweis.

Eigentümer und Herausgeber: Bundesministerium für Landesverteidigung | Roßauer Lände 1, 1090 Wien
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