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EU auf dem Weg zur Sicherheitsgemeinschaft - Fortschritte, Schwierigkeiten und Perspektiven der Gemeinsamen Außen- und Sicherheitspolitik (GASP) der Europäischen Union

erschienen in der Publikation "GASP: Die Entwicklung der Gemeinsamen Außen- und Sicherheitspolitik aus außereuropäischer Sicht (3/00)" (ISBN: 3-901328-47-5) - Juni 2000

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Schlagworte zu diesem Beitrag:  Europa, EU, Sicherheitspolitik, Verteidigungspolitik, Außenpolitik, GASP

Abstract:

Die Europäische Union kann es sich im 21. Jahrhundert nicht leisten, als "politischer Zwerg" abseits vom Weltgeschehen ihre globalen außenpolitischen Interessen zu vernachlässigen. Dies hat der Ex-Präsident der Europäischen Kommission, Jacques Santer, in seiner Rede am 23. April 1998 am Bologna-Zentrum der John Hopkins-Universität erneut deutlich gemacht. Es reiche keineswegs aus, dass sich die EU vor-wiegend mit den finanziellen, sozialen und humanitären Aspekten der internationalen Beziehungen beschäftige und den USA die alleinige Bewältigung der außen- und sicherheitspolitischen Probleme der Weltpolitik überlasse. Im Gegenteil, die EU solle mehr Verantwortung für sich selbst übernehmen, selbständige Ambitionen entwickeln und auf der internationalen Ebene als Weltakteur handeln. Gerade aus diesem Gedanken hinaus wurde deswegen der schrittweise Aufbau einer Gemeinsamen Außen- und Sicherheitspolitik (GASP) der Europäischen Union immerhin angestrebt, und sichtliche Fortschritte wurden besonders in den letzten Jahren erzielt.

Bereits in den fünfziger Jahren wurde der (außen-)politische Charakter der europäischen Einigung beschworen. Erste Versuche, außenpolitische Einigkeit zu demonstrieren, waren aber zunächst gescheitert, wie z.B. das Projekt einer Europäischen Verteidigungsgemeinschaft (EVG). In den siebziger Jahren entwickelte sich eine engere Zusammenarbeit im Bereich der Außenpolitik. Diese sogenannte Europäische Politische Zusammenarbeit (EPZ) bestand vor allem aus Konsultationen und der Vernetzung der Außenministerien. Ursprünglich als informelles Verfahren gegründet, erfuhr die EPZ mit der Verabschiedung der Einheitlichen Europäischen Akte (EEA) im Jahr 1986 erstmals eine vertragliche Verankerung. Seitdem wurde die Praxis der gegenseitigen Konsultation, Koordinierung und Harmonisierung der Außenpolitik weiter intensiviert, thematisch ausgeweitet und an die Verfahren in den Europäischen Gemeinschaften (EG) angelehnt. Auf Initiative von Bundeskanzler Kohl und Präsident Mitterand im Jahr 1990 kam es 1991 zu einer Regierungskonferenz über die Politische Union, die diese Wirtschafts- und Währungsunion komplettieren sollte. Das Resultat war die Einführung der Gemeinsamen Außen- und Sicherheitspolitik (GASP) durch den Vertrag von Maastricht über die Gründung einer Europäischen Union (EUV) vom 7. Februar 1992.

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