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Die russische Auffassung des Neutralismus im entstehenden europäischen Sicherheitssystem

erschienen in der Publikation "Sicherheitspolitik in der GUS und im Baltikum (1/01)" (ISBN: 3-901328-53-X) - März 2001

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Schlagworte zu diesem Beitrag:  Europa, Politik, Neutralität, Russland, OSZE

Abstract:

Seit dem Zerfall des von der Sowjetunion dominierten Ostblocks 1989 bis 1991 versuchen die neutralen Länder Mittel- und Nordeuropas sowie die ostmitteleuropäischen Staaten, auch im Bereich der Sicherheitspolitik an der westeuropäischen Integration teilzunehmen.

Moskau betrachtete das Instrument des Neutralismus immer als stabilisierenden Faktor in der europäischen Entwicklung. Die Akzente in dieser Wahrnehmung änderten sich aber in Abhängigkeit von der Situation, in der sich das Land gerade befand, und von den Hauptkriterien seiner Außenpolitik. Auf diese Weise ging die Moskauer Auffassung des Neutralismus im Allgemeinen von zwei Faktoren aus: der jeweiligen innenpolitischen Situation der UdSSR und Russlands und der Dynamik der Entwicklung der gesamteuropäischen Prozesse.

In den Jahren des Kalten Krieges entsprach das außenpolitische Konzept der Sowjetunion naturgemäß v.a. den Interessen "ihres" Blocks, d.h. dem Warschauer Pakt, der sich im Machtkampf mit den USA und der NATO befand. Im Wettstreit der Supermächte wurden die neutralen Länder von Moskau immer als Vermittler und Friedensstifter angesehen. Nach dem Zerfall des Ostblocks und schließlich der UdSSR selbst gerieten Russland und die neutralen Länder insofern in eine ähnliche Situation, als sie vor der Wahl ihrer Stellung innerhalb eines neuen Europas standen. Diese Wahl hing von der Betrachtung des künftigen Europas ab, die folgende Faktoren einschloss:

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