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Stabilisierungsziele und Maßnahmen der EU in Südosteuropa

erschienen in der Publikation "Zur Problematik der Stabilisierung des Westbalkans (5/00)" (ISBN: 3-901328-48-3) - Dezember 2000

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Schlagworte zu diesem Beitrag:  EU, Stabilitätspakt, Balkan, Jugoslawien, Kosovo, Südosteuropa, Demokratisierung

Abstract:

Der Balkan mit seinen Spannungen und teils bewaffneten Konflikten ist die größte außenpolitische Herausforderung, der sich die EU zur Zeit gegenübersieht. Konflikte auf dem Balkan haben unmittelbare Auswirkungen auf die Stabilität der ganzen Region. Ein nicht stabilisierter Balkan erzeugt Flüchtlingsströme und organisierte Kriminalität und stellt neben seiner innereuropäischen Problematik auch eine außenpolitische Belastung für die Beziehungen der EU mit Russland dar.

Die EU ist diesen Herausforderungen mit einer ganzen Reihe von Maßnahmen begegnet, die in zwei Teilen beschrieben werden sollen: Der erste Teil der vorliegenden Studie geht auf die Instrumente zur politischen und wirtschaftlichen Heranführung der Balkanländer an die EU (den neugeschaffenen Stabilisierungs- und Assoziierungsprozess, basierend auf den Konzepten des regionalen Ansatzes und des Konditionalitätsprinzips sowie den Stabilitätspakt) ein und beschreibt die derzeitige vertragliche Beziehung zwischen der EU und den Balkanstaaten. Der zweite Teil versucht, eine Bestandsaufnahme der politischen Position der EU zu den spezifischen Krisenherden des westlichen Balkans zu skizzieren; dazu zählen derzeit nicht - unter Maßgabe der Relativität des Begriffs "Krisenherd" - Kroatien, Bosnien-Herzegowina, Albanien und Mazedonien.

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