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Kurzanalyse des neuen sicherheitspolitischen Berichts der Schweiz

erschienen in der Publikation "GCSP Tagungsbericht - Die Entwicklung der sicherheitspolitischen Situation Schweiz - Österreich (Sonderband)" (ISBN: 3-901328-49-1) - November 2000

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Schlagworte zu diesem Beitrag:  Schweiz, Politik, Sicherheitspolitik, Verteidigungspolitik, Außenpolitik

Abstract:

Die politische und strategische Entwicklung seit der Wende von 1989/1990 in Europa, die Beurteilung des modernen Bedrohungsspektrums sowie unsere knapper werdenden Ressourcen erfordern eine Neukonzipierung unserer Sicherheitspolitik.

Hier ist anzumerken, dass die "Demokratisierung Osteuropas" und die Entwicklung der UNO, OSZE, NATO und EU nach der strategischen Wende von 1989/90 Chancen für eine stärkere sicherheitspolitische europäische Zusammenarbeit unter Einschluss der Neutralen eröffnete, die es vorher nicht gab. Beim Bedrohungsspektrum traten unmittelbar militärische Gefahren in den Hintergrund, umso sichtbarer wurden grenzüberschreitende Gewaltanwendungen, die nur in einer Koproduktion von Sicherheit gemeistert werden können. Was die Ressourcen anbetrifft, so schrumpfen sie sowohl personell wie materiell, im ersten Bereich vor allem auch den Milizkader betreffend. Der Wille und die Möglichkeit, "in der Armee weiterzumachen" hat namentlich auch im Zuge der Globalisierung nachgelassen.

Die Kernfrage lautet, wie sich die Schweiz gegen Gewalt staats- und existenzgefährdenden Ausmaßes, wer immer sie uns androht oder gegen uns anwendet, im heutigen geostrategischen Umfeld am besten schützen lässt, obwohl sich diese Gewalt in zum Teil neuen Formen präsentiert und zunehmend grenzübergreifend erweist.

Entsprechend analysiert der vorliegende Bericht ausführlich die aktuellen und mutmaßlichen künftigen Risiken und Gefahren; er bewertet gleicherweise auch die Chancen, die sich infolge zahlreicher Anstrengungen der Staatengemeinschaft für die Sicherheit unseres Kontinents ergeben; und er zieht nicht zuletzt unsere eigenen Möglichkeiten und Grenzen in Betracht.

Eigentümer und Herausgeber: Bundesministerium für Landesverteidigung | Roßauer Lände 1, 1090 Wien
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