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Reorganisation der strategischen Führung

erschienen in der Publikation "GCSP Tagungsbericht - Die Entwicklung der sicherheitspolitischen Situation Schweiz - Österreich (Sonderband)" (ISBN: 3-901328-49-1) - November 2000

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Schlagworte zu diesem Beitrag:  Schweiz, Politik, Sicherheitspolitik, Verteidigungspolitik, Außenpolitik

Abstract:

Im Bericht des Bundesrates an die Bundesversammlung über die Sicherheitspolitik der Schweiz vom 7. Juni 1999 sind Anpassungen der Organisation der sicherheitspolitischen Führung angekündigt, wobei der Bundesrat selbstverständlich weiterhin das oberste strategische Führungsgremium bleibt. Es sind vor allem drei Gründe, die diese Maßnahmen nahe legten:

Die Ersetzung der Gesamtverteidigung durch eine flexiblere, modulare Zusammenarbeit zwischen den schweizerischen sicherheitspolitischen Instrumenten ("umfassende, flexible Sicherheitskooperation" im Innern) führt zu einer Verringerung der ständigen Koordination auf unterer und mittlerer Stufe. Dafür soll die Koordination auf höchster Beamtenstufe intensiviert werden.

Verschiedene Erfahrungen mit außen- und sicherheitspolitischen Herausforderungen in den vergangenen Jahren (nicht zuletzt jene betreffend das Verhalten der Schweiz im Umfeld des Zweiten Weltkriegs) führten zur Erkenntnis, dass die strategische Führung der Schweiz zu sehr bloß reaktiv gehandelt habe. Um die Früherkennung und das Krisenmanagement zu verbessern, soll die Koordination der Zusammenarbeit im Bund in bezug auf Nachrichtendienste und andere Stellen, die über sicherheitsrelevante Informationen verfügen, verbessert werden.

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