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Die Bedeutung der zweiten NATO-Osterweiterung

erschienen in der Publikation "Jahrbuch für internationale Sicherheitspolitik 2003" (ISBN: 3-8132-0813-3) - Dezember 2003

Schlagworte zu diesem Beitrag:  NATO, Osterweiterung, Strategische Analyse, Europa, Globalisierung

Abstract:

Die zweite Erweiterungsrunde der NATO nach dem Ende des Kalten Krieges war auf ein weit geringeres öffentliches Interesse gestoßen als die Aufnahme Ungarns, Polens und der Tschechischen Republik im Jahr 1999. Ein wesentlicher Grund dafür war auch der Umstand, dass sich mit den Anschlägen des 11. September 2001 die internationale Sicherheitslandschaft grundlegend gewandelt hatte. Einstige Konfliktpunkte wie eine mögliche NATO-Mitgliedschaft der baltischen Staaten traten in den Hintergrund und konnten mit Russland einvernehmlich gelöst werden. Andere Probleme wie die Funktionsfähigkeit einer Allianz von 26 Staaten, die in ihren Strukturen noch auf den einstigen Stand von zwölf Mitgliedern ausgerichtet ist, sind allerdings noch ungelöst.
Noch entscheidender ist die langfristige Entwicklung der Nordatlantischen Allianz, die auch von der Erweiterung beeinflusst wird. So wird die Aufnahme von sieben osteuropäischen Ländern zu einer deutlichen Stärkung der amerikanischen Position im Bündnis führen. Rein europäische und damit gegen die USA gerichtete Positionen werden kaum Mehrheiten im Bündnis finden. Das Gleiche gilt für nationale Egoismen wie etwa den "deutschen Weg". Darüber hinaus wird die NATO eine militärische Allianz werden, die weltweit agieren wird, sofern es die Sicherheit ihrer Mitglieder erfordert. Allerdings bedeutet dies kein "Weltpolizistentum", ist doch das Prinzip der einstimmigen Zustimmung aller Mitglieder ein wirksamer Schutz gegen Machtmissbrauch und militärische Abenteuer.

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