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Die Situation in der Mittelmeerregion nach dem Ost-West-Konflikt

erschienen in der Publikation "Jahrbuch für internationale Sicherheitspolitik 2003" (ISBN: 3-8132-0813-3) - Dezember 2003

Schlagworte zu diesem Beitrag:  Mittelmeerraum, Sicherheitspolitik, Strukturpolitik, Interdependenz, Europa, Barcelona, Prozess

Abstract:

Die Euro-Mediterrane Partnerschaft zwischen Anspruch und Wirklichkeit
Für die Staaten der Mittelmeerregion haben sowohl der 11. September 2001 als auch der 9. November 1989 als defining moments of history zwei Paradigmenwechsel bedeutet, bei denen verschiedene epochale Zeitperioden (terror vs reunion) begannen.
In der Zeitmitte dieser beiden Ereignisse, an einem symbolträchtigen Datum, nämlich 900 Jahre nach dem Aufruf des Papstes Urban II. zum Ersten Kreuzzug, verabschiedete die EU gemeinsam mit ihren Mittelmeerpartnern 1995 in Barcelona eine Abschlusserklärung, deren Ziel es ist, die Sicherheitsansprüche des Nordens mit den Prosperitätsbedürfnissen des Südens in Einklang zu bringen. Doch die vielfältigen Verflechtungen von Grenzlinien, Einfassungen divergierender Wirtschaftszonen sowie unterschiedlicher politischer Systeme sind ein Problem, das fast unlösbar erscheint.

Die an die arabischen Mittelmeer-Drittländer erfolgten geringen Mittelauszahlungen (in den Jahren 1995-1999 wurden von gebundenen 4,685 Mrd. nur 890 Mio. € ausgezahlt) stehen symptomatisch für die komplizierte Mixtur aus Partnerschaft, Bedrohung und Konkurrenz. Es ist nicht nur zu fragen, ob eine ähnlich geringe Ausschöpfung der Finanzmittel in der Phase MEDA II (2000-2006) zu erwarten ist, sondern auch, wie sich der in drei Körbe unterteilte Gestaltungsprozess der Euro-Mediterranen Partnerschaft, bei der die Kooperation der Integration vorgezogen wurde, in der Praxis bewährt hat. Auch soll geklärt werden, ob die europäische Mittelmeerpolitik in Umkehrung der Bismarckschen Formel für Staatsführung als "die Kunst des Unmöglichen" erscheinen muss.

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