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Sicherheit in Europa? Sicherheit für Europa?

erschienen in der Publikation "Jahrbuch für internationale Sicherheitspolitik 2002" (ISBN: 3 8132 0799 6) - Dezember 2002

Schlagworte zu diesem Beitrag:  Europa, EU, Sicherheitspolitik, Friedenspolitik, GASP, ESVP, Krieg gegen Terror, Gefahr, Verlust, Bedeutung, NATO

Abstract:

Sicherheit in Europa? Sicherheit für Europa?

Nach den Terroranschlägen in New York und Washington am 11. September 2001 verbreitete sich Verwirrung in der Europäischen Union. Zwar beschleunigten die europäischen Regierungen die nötigen Schritte, um einen Haftbefehl einzusetzen, und intensivierten die Kooperation unter anderem unter den Nachrichtendiensten. Die Staats- und Regierungschefs reisten aber ohne vorherige Abstimmung in die amerikanische Hauptstadt, um ihre Solidarität mit dem Hauptverbündeten zu beweisen, dem so genannten "beauty contest" gemäß. Seit dem Frühjahr und schon vor dem 11. September 2001 droht aber der transatlantische Rahmen abzubröckeln. Der europäische Kontinent tritt in der Wahrnehmung Washingtons an den Rand, und die NATO spielt in der Ansicht der amerikanischen Entscheidungsträger eine geringere Rolle. Die Frage ist: Wird die EU militarisiert, während die NATO europäisiert und politisiert wird? Die Union betreibt sicherlich keine schlechtere Außen- und Sicherheitspolitik als andere Akteure, aber es mangelt ihr an militärischen Mitteln, die ihre diplomatischen Aktivitäten unterstützen könnten. Die Illusion, Europa wäre vor allem eine Zivilmacht, grenzt an Arroganz. Diese aufzugeben verlangt aber von den Mitgliedsländern der EU ein hohes Maß an Identität, das sie noch nicht haben.

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