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Europäische Finalität oder Erosion Europas?

erschienen in der Publikation "Jahrbuch für internationale Sicherheitspolitik 2001" (ISBN: 3-8132-0778-1) - Dezember 2001

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Schlagworte zu diesem Beitrag:  Europa, EU, Integration, Grenze, Erweiterung, Aufnahme, Türkei, Wirtschaft, Wirtschaftspolitik, Globalisierung, Strategie, Stabilisierung, Zukunftsaspekt, Bevölkerungsbewegung

Abstract:

Europäische Finalität oder Erosion Europas?

Europa im 21. Jahrhundert ist geprägt von einer umfassenden Neubestimmung von Grenzen. Die Reformbemühungen des Regierungsgipfels von Nizza haben die Beschränkungen der supranationalen Zusammenarbeit deutlich gemacht. Die Notwendigkeit einer scharfen Trennung der Zuständigkeiten zwischen der europäischen, nationalstaatlichen und regionalen Ebene ist offen zutage getreten. Monetäre Grenzen weichen in einem vollendeten Binnenmarkt - dies gilt besonders nach der Einführung des Euro als alleinige Währung - den Schranken von staatlichen Leistungen und öffentlichen Unternehmen. Zugleich verschieben sich geographische Grenzen. Rund eineinhalb Jahrzehnte nach dem Ende des Kalten Krieges nimmt die Europäische Union ehemalige Staaten des Warschauer Paktes auf und erhebt gesamteuropäischen Anspruch. Doch je weiter die europäische Integration reicht, desto lauter wird die Frage nach der zukünftigen Gestalt Europas. Welches sind die weltanschaulichen, geographischen und politischen Prinzipien, an denen die Ausdehnung der Gemeinschaft ausgerichtet sein soll? Kulturelle Identität - das hat die Beitrittsdebatte um die Türkei gezeigt - genügt als Kriterium der Zugehörigkeit nicht. Vielmehr muss als Gradmesser für künftige Kandidatenländer eine Politik der Stabilität dienen. Ein Stabilitätsraum, der in Europa verankert ist, würde einen eigenen Stellenwert in der Weltpolitik einnehmen. Die in den Aufbaujahren der Gemeinschaft begründete Dynamik der Binnenintegration wird damit jedoch unterbrochen. Statt einer Föderation mit staatsähnlichen Qualitäten würde die Verwaltung des neuen Europa eher der OSZE ähneln. Die Union muss sich erst innen konsolidieren und die Erweiterung verarbeiten. Eine klare Arbeitsteilung zwischen Union, Nationalstaat und Region muss ebenso Teil der institutionellen Reform sein wie die Rückführung von EU-Kompetenzen auf eine niedrigere Ebene. Klare Entscheidungsstrukturen, eine Entzerrung von zentralistischen Strukturen und eine kompakte Außendarstellung sind elementare Ordnungsprinzipien. Damit wird die Gemeinschaft den vielfältigen inneren Ansprüchen gerecht und behauptet sich gleichzeitig als weltpolitischer Akteur.

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