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Die europäische Sicherheits- und Verteidigungspolitik - ein Torso oder der erste Schritt Europas zu globaler Handlungsfähigkeit?

erschienen in der Publikation "Jahrbuch für internationale Sicherheitspolitik 2001" (ISBN: 3-8132-0778-1) - Dezember 2001

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Schlagworte zu diesem Beitrag:  EU, Außenpolitik, Sicherheitspolitik, Verteidigungspolitik, GASP, Vertrag, Nizza, Amsterdam, Petersberger Aufgaben

Abstract:

Die europäische Sicherheits- und Verteidigungspolitik - ein Torso oder der erste Schritt Europas zu globaler Handlungsfähigkeit?

Mit den Beschlüssen der Europäischen Union in den Gipfeln von Köln bis Nizza ist die Umwandlung der Europäischen Union von einer Wirtschaftsgemeinschaft zu einem globalen Akteur auf allen Feldern der Politik eingeleitet. Diese Entwicklung wird als richtig und notwendig begrüßt, da die Europäische Union im Gegensatz zur NATO auf allen Feldern der Politik handeln könnte. Sie wäre damit zur Konfliktverhinderung und zur Krisenbewältigung ideal geeignet, würde sie ihre gegenwärtigen Schwächen überwinden. Gegenwärtig hindern sowohl die fehlende Verklammerung von intergouvernementalen Ansätzen mit kommunitären wie auch die nicht erkennbare Bereitschaft der EU-Staaten, die für das Erreichen der Streitkräfteziele von Helsinki notwendigen Anstrengungen zu unternehmen, die EU daran, ihren Vorteil zu nutzen. Weil die für die Durchführung militärischer Operationen entscheidenden Schlüsselfähigkeiten nicht zur Verfügung gestellt werden, wird die EU-Truppe bis auf weiteres ein Torso bleiben. Die richtigen und wegweisenden Entscheidungen des Gipfels von Helsinki drohen somit im Treibsand europäischer Bürokratie zu versacken und Opfer kleinmütiger, von Buchhaltern statt Visionären betriebener Haushaltspolitik zu werden. Die notwendige Stärkung der unverzichtbaren Verbindung Europas mit Nordamerika wird so nicht erreicht, im Gegenteil, es drohen transatlantische Spannungen wegen unzureichender militärischer Leistungen der Europäer. Europa wird daher ohne Korrektur des gegenwärtigen Kurses in diesem Jahrzehnt noch nicht einmal die Fähigkeit erreichen, die Petersberg-Aufgaben eigenständig ausführen zu können. Die NATO bleibt somit die einzig handlungsfähige Organisation zwischen Vancouver und Bresk-Litowsk, und Europa bleibt abhängig von der Unterstützung durch die USA.

Eigentümer und Herausgeber: Bundesministerium für Landesverteidigung | Roßauer Lände 1, 1090 Wien
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