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Die Gemeinsame Europäische Sicherheits- und Verteidigungspolitik als Zankapfel zwischen den USA und Europa

erschienen in der Publikation "Jahrbuch für internationale Sicherheitspolitik 2001" (ISBN: 3-8132-0778-1) - Dezember 2001

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Schlagworte zu diesem Beitrag:  EU, Sicherheit, Sicherheitspolitik, GASP, ESVP, Denkansätze, Mitglieder, NATO, USA

Abstract:

Die Gemeinsame Europäische Sicherheits- und Verteidigungspolitik als Zankapfel zwischen den USA und Europa
Mit der Entschlossenheit der Europäer, ein eigenständiges Profil im Bereich der Sicherheits- und Verteidigungspolitik zu entwickeln, verändern sich entscheidend die Beziehungen zwischen Europa und Nordamerika. Die EU wird auf der Grundlage des Amsterdamer Vertrages und seiner materiellen Ausgestaltung in den Beschlüssen von Köln bis Nizza zu einem "neuen politischen Partner" der NATO. In Zukunft werden sich zwei Organisationen, die NATO und die EU, mit sicherheits- und verteidigungspolitischen Fragen unterhalb der Schwelle kollektiver Beistandsverpflichtungen auseinandersetzen. Die erfolgreiche Ausgestaltung der Arbeitsbeziehungen zwischen Allianz und Union hängt nicht von einer Klärung der von den USA und Frankreich hochgespielten Grundsatzfrage der Finalität der Europäischen Sicherheits- und Verteidigungsidentität (ESVI - Primat der NATO) und der Gemeinsamen Europäischen Sicherheits- und Verteidigungspolitik(GESVP - Autonomie) ab. Es geht darum, institutionelle und militärisch-operative Rahmenbedingungen für eine resultatorientierte gemeinsame Sicherheits- und Verteidigungspolitik zu schaffen. Zwischen beiden Institutionen müssen Verfahrensweisen entwickelt werden, Probleme "pragmatisch" zu lösen, wenn sie sich konkret stellen. Die eigentliche Gefahr für den euro-atlantischen Sicherheitsverbund sind nicht französische Autonomiebestrebungen, die wachsenden Widerstand seitens anderer europäischer Partner hervorrufen, sondern ist die Unfähigkeit der europäischen Partner, das europäische Projekt GESVP mit den erforderlichen Fähigkeiten zu unterfüttern. Nur wenn die Europäer zu einem unverzichtbaren Partner der USA werden, können sie von dem amerikanischen Partner erwarten, sich weiterhin für die europäische Sicherheit zu engagieren.

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