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Die Schweiz und die UNO

erschienen in der Publikation "Jahrbuch für internationale Sicherheitspolitik 2001" (ISBN: 3-8132-0778-1) - Dezember 2001

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Schlagworte zu diesem Beitrag:  Schweiz, Außenpolitik, Sicherheitspolitik, Neutralitätspolitik, Neutralität, Verhältnis, UNO, EU, Zusammenarbeit

Abstract:

Die Schweiz und die UNO

Seit dem massiven Nein der Schweizer Stimmbürger zu einem UNO-Beitritt in einem Referendum im Jahre 1986 hat sich die Welt dramatisch gewandelt. Aber auch die UNO hat sich verändert, und auch in der Schweiz sind die Uhren nicht stehen geblieben. Verschiedene Bedenken, die in den achtziger Jahren die Diskussion um den UNO-Beitritt prägten, sind heute gegenstandslos. Die Zusammenarbeit der Schweiz mit der UNO hat sich stetig erweitet und vertieft. Die Schweizer Regierung hat den Beitritt zur UNO zu einem Ziel der Legislaturperiode 2000 bis 2003 erhoben. Sie verweist unter anderem darauf, dass ein UNO-Beitritt weder die Unabhängigkeit noch die Neutralität des Landes berühren würde. Vielmehr könne die UNO-Mitgliedschaft die Neutralität sinnvoll ergänzen, etwa bei den guten Diensten. Zugleich wird argumentiert, dass sich die Ziele der UNO mit den außenpolitischen Zielen der Schweiz decken. Jüngste Umfragen zeigen, dass die UNO bei den Schweizerinnen und Schweizern ein viel höheres Prestige hat als die EU. Der Beobachterstatus der Schweiz bei der UNO wird zunehmend als unbefriedigend empfunden, vor allem auch, weil die Schweiz und der Vatikanstaat die letzten sind, die diesen Status innehaben. Eine Vernehmlassung hat bei den Kantonen, den wichtigsten Verbänden und auch bei den politischen Parteien große Zustimmung für einen UNO-Betritt gebracht. Die Chancen für eine Zustimmung des Schweizer Volkes zum UNO-Beitritt des Landes stehen aus heutiger Sicht nicht schlecht.

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