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Die Rolle der NATO im südosteuropäischen Krisenraum

erschienen in der Publikation "Jahrbuch für internationale Sicherheitspolitik 1999" (ISBN: 3-8132-0599-1) - Dezember 1999

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Schlagworte zu diesem Beitrag:  Südosteuropa, Balkan, Bosnien Herzegowina, Sicherheitspolitik, Friedenspolitik, Stabilität, Stabilisierung, Bedeutung, UNO, NATO, Zukunftsaspekte

Abstract:

Möglichkeiten und Grenzen von Friedensoperationen

Nach einer kurzen Darstellung der mangelnden Optionen der Staatengemeinschaft zu einem effektiven Konfliktmanagement im ehemaligen Jugoslawien während der ersten Hälfte der neunziger Jahre wird auf die Problematik des UNPROFOR-Einsatzes als Konsequenz des Abgehens von den. Prinzipien des klassischen Peace Keeping und der Intervention in einen laufenden Konflikt mit untauglichen Mitteln eingegangen. In der Folge wird das Engagement der NATO dargestellt und bewertet: Die Marineoperation zur Überwachung der Sanktionen gegenüber der Bundesrepublik Jugoslawien, die Luftoperationen als Monitoring-Operation, als Enforcement der No-Fly Zone ("Deny-Flight"), als Close-Air-Support für die UNPROFOR und schließlich als Operation "Deliberate Force" zur Zerschlagung des serbischen Militärpotentiales in Bosnien-Herzegowina. Besonders gewürdigt werden die Rahmenbedingungen, die den Erfolg des IFOR/SFOR-Einsatzes möglich gemacht haben: Der Dayton-Vertrag, der nach einer de facto Entscheidung auf dem Gefechtsfeld zugunsten Kroatiens und der Föderation und durch massiven Druck der NATO erzwungen und nachhaltig implementiert werden konnte. Der Erfolg der NATO hat Konsequenzen sowohl für die Bündnisstruktur - Bewährung des CJTF-Konzeptes und der PfP - als auch auf die Stellung der NATO als zentraler Faktor der euro-atlantischen Sicherheitspolitik Neben den weiterführenden Optionen in Bosnien-Herzegowina - eine wenn auch verminderte Präsenz der NATO scheint unabdingbar - werden die Möglichkeiten der NATO bezüglich des Konfliktes im Kosovo aus der Perspektive des Juni 1998 erörtert. Fazit: Während eines laufenden bewaffneten Konfliktes wie im Kosovo sind Luftoperationen nur beschränkt sinnvoll und die Intervention mit Bodentruppen in die Konfliktregion selbst dürfte aufgrund der Interessenslage der wichtigsten NATO-Staaten nicht. realistisch sein und darüber hinaus rechtlich problematisch; Einsatzoptionen für Kräfte auf dem Boden ergeben sich somit am ehesten zur Überwachung eines Abkommens bzw. im Rahmen eines Containment-Einsatzes.

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