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Zwischen Öffnung und Abschottung

erschienen in der Publikation "Jahrbuch für internationale Sicherheitspolitik 2000" (ISBN: 3-8132-0711-0) - Dezember 2000

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Abstract:

Mühevolle Kurskorrektur der schweizerischen Sicherheitspolitik
Der Bericht über die Sicherheitspolitik der Schweiz vom 7.6.1999 bildet die Grundlage für eine sicherheitspolitische Kurskorrektur, wie sie auf Grund der weltpolitischen Veränderungen nötig wird. Insbesondere soll das internationale Engagement der Schweiz zur Friedensförderung und Konfliktbewältigung auch mit militärischen Mitteln verstärkt werden. Trotz Beteiligung an der Partnerschaft für den Frieden bewegt sich die Schweiz in dieser Hinsicht auf einem sehr bescheidenen Niveau. Es besteht eine offenkundige Diskrepanz zwischen strategischen Absichtserklärungen und der Realisierung in der Praxis. Vorderhand erschwert ein traditionelles Neutralitätsverständnis eine konsequente Ausrichtung auf neue sicherheitspolitische Erfordernisse. Der neue Sicherheitsbericht, der eine pragmatische und flexible Handhabung der außenpolitischen Maxime der Schweiz empfiehlt, bietet die nötigen konzeptionellen Grundlagen zur Diskussion dieser zentralen Frage schweizerischen Selbstverständnisses.

Eine intensivere Beteiligung an internationalen Friedensoperationen wird erst möglich, wenn das Verbot der Bewaffnung schweizerischer Truppe im Ausland aufgehoben ist. Erst dann können die internationalen militärischen Angebote der Schweiz mit ihren seit langem gepflegten diplomatischen Anstrengungen der Schweiz zur Friedenssicherung Schritt halten.

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