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The European Union Defence Industry and the Appeal of the Chinese Market

Dokumenttyp:

Studien und Berichte zur Sicherheitspolitik

Erscheinungsdatum:

Dezember 2005

Herausgeber:

Sektionschef i.R. Hon.Prof. DDr. Erich Reiter

Verlag:

Büro für Sicherheitspolitik (BürfSihPol)

ISBN:

3-902275-20-0

Seiten:

55

Autor(en):

Dr. Eugene Kogan

Beiträge in dieser Publikation:

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Vorwort

Vorwort

Die Europäische Union hält sich nicht so streng, wie sie vorgibt, an das Waffenembargo gegen die Volksrepublik China, das die EU am 26. Juni 1989 aus Protest gegen das Vorgehen der chinesischen Führung am 4. Juni gegen Anhänger der chinesischen Demokratiebewegung am Platz des himmlischen Friedens verhängt hatte. Eugene Kogan will mit dieser Analyse dokumentieren, dass das Embargo nicht überprüft und durchgesetzt wird.

Die Rüstungsexporteure liefern keine ganzen Waffensysteme, sondern Dual-use-Technik oder nicht-letale Rüstungsgüter wie etwa Radarsysteme, Flugzeugtriebwerke, Kommunikationssysteme oder Satellitentechnologie. Elektronische Ausrüstung des Westens ist für die chinesische Luftfahrt- und Verteidigungsindustrie von großem Nutzen, weil China gerade hier große Defizite hat. Diese Komponenten können von China dann für eigene Zwecke genutzt und verbessert werden.

In Zeiten sinkender Verteidigungsbudgets wird der chinesische Markt für die europäische Rüstungsindustrie immer interessanter. Darüber hinaus bemüht sich auch die kommerzielle europäische Luftfahrtindustrie um China, das der größte Markt für diese Produkte zu werden verspricht. Frankreich und Deutschland werden auf die damit verbundenen Chancen nicht verzichten wollen und die anderen EU-Mitgliedsstaaten weiter drängen, das Rüstungsembargo zu beenden. Welche Konsequenzen eine Aufhebung des Embargos für die Länder der asiatisch-pazifischen Region, insbesondere für jene an der Straße von Taiwan hätte, wäre noch gesondert zu untersuchen. Eine entsprechende Expertise des Büros für Sicherheitspolitik wird demnächst veröffentlicht.

Bei all dem geht es aber nicht nur um das Exportgeschäft. Wie Willem van der Geest, Direktor des Brüsseler European Institute for Asian Studies betonte, sind die Bemühungen, das Embargo zu beenden, jenseits der kommerziellen Ambitionen zu einem Symbol für die Anstrengungen der EU geworden, ihre Beziehungen zu China, das sie als einen "strategischen Partner" betrachtet, zu vertiefen. Jeder Rückschritt in dieser Frage wäre ein Rückschlag für die unionseuropäisch-chinesischen Beziehungen. Das hätten die europäischen Staatschefs verstanden und auch stillschweigend akzeptiert.

Walter Matyas

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