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Die Gemeinschaft Unabhängiger Staaten (GUS) zwischen Konflikten und russischer Dominanz (9)

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Die Rolle Rußlands für die Entwicklung der europäischen Sicherheitsordnung 17 Seiten / 71 KB PDF ansehen
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Konflikte in Rußland und der Gemeinschaft Unabhängiger Staaten (GUS) und Wege zu ihrer Vermeidung 9 Seiten / 36 KB PDF ansehen
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Rußlands "Friedensmissionen" in der GUS 6 Seiten / 38 KB PDF ansehen
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Vorwort

Bei der Analyse von russischen Quellen zum Thema Peacekeeping stellt sich zunächst das Problem der Definition und Vergleichbarkeit von Begriffen. Das russische begriffliche wie inhaltliche Äquivalent zu "Peacekeeping" wäre "podderzanie mira". Es wird von der "Konzeption der kollektiven friedensschaffenden (mirotvorceskoj) Tätigkeit der Teilnehmerstaaten der Gemeinschaft Unabhängiger Staaten" definiert als "kollektive Tätigkeit der Teilnehmerstaaten (gemeint: der GUS, Anm. d. Verf.), die auf die Beendigung eines bewaffneten Konflikts innerhalb eines Staates oder zwischen Staaten mit dem Einsatz von Streitkräften, Militärbeobachtern, Polizei (Miliz) und Zivilpersonal, die einen politischen Prozeß der Wiederherstellung des Friedens ermöglichen sollen, gerichtet sind". Die "Konzeption" zählt folgende Maßnahmen zu dieser "Tätigkeit": Beobachtung der Einhaltung von Waffenstillstandsbedingungen; Truppenentflechtung; Schaffung entmilitarisierter Zonen; Herstellung von Bedingungen für Verhandlungen; Schutz von wichtigen Objekten; Kontrolle von Frachten; Verhinderung von widerrechtlichem An- und Abtransport von Waffen, Munition und Sprengstoffen; humanitäre Hilfe für die Zivilbevölkerung usw..

Die russische Entsprechung von "Peace enforcement", d.h. externer Gewalt zur Erzwingung eines Friedens, wäre "prinuzdenie k miru". Die "Konzeption" spricht dem UNO-Sicherheitsrat die alleinige Kompetenz zu, entsprechende Aktionen zu beschließen.

Der von Politikern, Militärs und Medien in Rußland vorwiegend verwendete Terminus ist jedoch "mirotvorcestvo", was als "Peacemaking" übersetzt werden kann. In der russischen Praxis umfaßt "mirotvorcestvo" Elemente von Peacekeeping, Peacemaking und Peace enforcement. Der Ausdruck wird somit zur Kennzeichnung der unterschiedlichsten Vorgehensweisen bei Friedenseinsätzen benutzt, zwischen denen die Grenzen verschwimmen. Zum "mirotvorcestvo" gehören in der Praxis "operacii po podderzaniju mira" (OPM), wörtlich "Peacekeeping-Operationen", bei denen - so die am 19.1.1996 vom Rat der Staatsoberhäupter der GUS beschlossene "Konzeption zur Verhinderung und Regulierung von Konflikten auf dem Territorium von Teilnehmerstaaten der Gemeinschaft der Unabhängigen Staaten" - die Friedenstruppen vor Ort (mit der Ausnahme von Fällen, wo mit Waffengewalt versucht wird, die Durchführung des OPM-Mandats zu verhindern) nicht an Kampfoperationen teilnehmen, ebenso wie Einsätze, die nach westlichem Verständnis bereits unter "Peace enforcement" fallen. "Mirotvorcestvo" schließt somit direkte Einmischungen in den jeweiligen Konflikt nicht aus und inkludiert dabei counterinsurgency-Operationen und andere militärische Aktionen zur Unterstützung einer bestimmten Konfliktpartei. Die Begriffe "mirotvorceskie vojska" (wörtlich: Peacemaking-Truppen) und "vojska po podderzaniju mira" (Truppen für Peacekeeping) werden in Rußland oft austauschbar bzw. synonym verwendet. "Mirotvcorec" wird zwar oft als "Peacekeeper" übersetzt, bedeutet wörtlich aber eher "Peacemaker". Um nicht mit gleichen Begriffen verschiedene Dinge zu bezeichnen, werden in der Folge vor allem die Worte "Friedensmissionen" und "Friedenstruppen" verwendet.

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