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Belarus zwischen Russland und der EU

Sowjetische Vergangenheit, autoritäre Gegenwart - demokratische Zukunft?

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Belarus: "Verspätete Nation" und Autoritarismus 25 Seiten / 153 KB PDF ansehen
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Über die „europäische Identität“ der Belarussen 17 Seiten / 124 KB PDF ansehen
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Belarus Between Russia and the European Union - Some Reflections 22 Seiten / 170 KB PDF ansehen
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Putin und das Unionsprojekt Russland - Belarus 22 Seiten / 146 KB PDF ansehen
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Belarus ist nicht die Ukraine 22 Seiten / 133 KB PDF ansehen
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Belarus - keine „bunte Revolution“ zu erwarten 8 Seiten / 75 KB PDF ansehen
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Abkürzungsverzeichnis 2 Seiten / 78 KB PDF ansehen
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Autoren und Herausgeber 4 Seiten / 83 KB PDF ansehen
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Vorwort

Es war keine große Überraschung, dass bei der Parlamentswahl Ende September 2008 kein einziger Angehöriger einer Oppositionspartei den Einzug in das weißrussische Parlament geschafft hat. Und das, obwohl der mit allen Vollmachten ausgestattete Langzeitpräsident Alexander Lukaschenko insbesondere dem Westen gegenüber betont hatte, dass die Opposition "reichlich" an der Wahl beteiligt wäre. Auch der von man-chen Beobachtern erwartete politische Schwenk Richtung Westen trat somit nicht ein, es dürfte sich vielmehr wieder einmal um ein geschick-tes Manöver Lukaschenkos gehandelt haben. Die zwischen Moskautreue und Westöffnung wechselnde Orientierung gehört nämlich zum politi-schen Repertoire des Machthabers in Minsk.

Generell betrachtet schaffen aber Meldungen zu Weißrussland nur selten den Sprung auf die Titelseiten mittel- und westeuropäischer Zeitungen, denn Vorgänge in diesem abgeschotteten Land liegen zumeist unter de-ren politischer und öffentlicher Wahrnehmungsschwelle. Eigentlich un-verständlich, denn Belarus - so eine andere geläufige Bezeichnung - wurde in der Zeit nach 1989 zu einem Relikt aus Sowjetzeiten und spielt seither als Puffer- und (Energie)Transitland eine wichtige Rolle im geo-politischen Spiel Russlands. Aus Brüsseler Perspektive genießt es vor allem deshalb Aufmerksamkeit, weil die EU an einem stabilen Umfeld und guten Nachbarschaftsbeziehungen mit einem möglichst problemlo-sen Wirtschaftsverkehr größtes Interesse hat.

Es war daher für das Institut für Friedenssicherung und Konfliktmana-gement (IFK) an der Landesverteidigungsakademie in Wien nahe lie-gend, sich bereits 2007 im Rahmen des Workshops "Belarus zwischen Russland und der EU. Sowjetische Vergangenheit, autoritäre Gegenwart - demokratische Zukunft?" mit den Vorgängen in und um Weißrussland näher auseinander zu setzen. Die dabei gesammelten Erfahrungen und im Lichte der Veranstaltung ergänzten und aktualisierten Beiträge ent-sprechen auch Ende 2008 den Realitäten vor Ort - ein Hinweis auf die "Stabilität" des politischen Systems Weißrusslands, aber ebenso auf des-sen Reformunwilligkeit.

Im vorliegenden Band finden sich nicht nur Erklärungen für dieses Be-harrungsvermögen, sondern auch für das so genannte Wirtschaftswunder und Überlegungen zu möglichen zukünftigen Entwicklungen. So be-leuchtet Dr. Olga Shparaga (Europäische Geisteswissenschaftliche Uni-versität / Vilnius) die bis heute umstrittene kollektive Identität der Bela-russen, während Dipl.-Ing. Peter Havlik (Wiener Institut für Internatio-nale Wirtschaftsvergleiche) einen Blick auf die höchst reformbedürftige Wirtschaft von Belarus wirft. Die immer wieder auftauchende Idee einer Staatenunion von Russland und Weißrussland wird von Dr. Rudolf A. Mark (Helmut Schmidt-Universität / Hamburg) einer kritischen Prüfung unterzogen, Prof. Dr. Gerhard Simon (Universität zu Köln) nimmt eine vergleichende Analyse der Verhältnisse in Weißrussland und der Ukrai-ne vor und geht der Frage nach, warum sie nach 1991 so unterschiedli-che Entwicklungswege gegangen sind.

Mit den ambivalenten, häufig gespannten Beziehungen zwischen Brüssel als EU-Metropole und Minsk setzt sich Dr. Johannes Eigner (Außenmi-nisterium / Wien) auseinander. Henryk Martyniak (Redakteur) dagegen berichtet aus umfangreicher persönlicher Erfahrung über die diffizilen Beziehungen zwischen seinem Heimatland Polen und Weißrussland. Am Beginn steht eine von Dr. Martin Malek (IFK), dem inhaltlichen Betreu-er des Workshops verfasste allgemeine Einführung und Darstellung der politischen und ausgewählter wirtschaftlicher Gegebenheiten in Weiß-russland seit 1991, v.a. aber seit 1994, dem Jahr der Wahl von Alexander Lukaschenko zum ersten Präsidenten des Landes. Am Ende des Bandes findet sich eine vom Leiter des IFK, Brigadier Dr. Walter Feichtinger, erstellte Zusammenfassung der Abschlussdiskussion, in der mögliche Entwicklungsszenarien erörtert wurden.

Es war beabsichtigt, Themen und Fragenkomplexe aus unterschiedlichen Perspektiven zu untersuchen. Dabei entstehende Wiederholungen wur-den dabei bewusst in Kauf genommen, um dem Leserkreis ein möglichst umfassendes Bild vermitteln zu können. Alle Autoren des vorliegenden Bandes legen Wert auf die Feststellung, dass ihre Beiträge ausschließlich ihre eigenen Standpunkte wiedergeben und sie somit nicht als offizielle Vertreter ihrer Behörden oder Organisationen gelten möchten.

Besonderer Dank geht neben den Autoren und dem Organisationsteam des IFK an Dr. Oliver Thurin, der im Rahmen seines Wehrdienstes einen wertvollen Beitrag zur formalen Bearbeitung sämtlicher Artikel geleistet hat.

Der Leiter IFK Brigadier Dr. Walter Feichtinger Wien, im Oktober 2008

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