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Die Entwicklung der Sicherheitsstrategie der Europäischen Union

Die Entwicklung der Sicherheitsstrategie der Europäischen Union - Von der Europäischen Sicherheitsstrategie 2003 zum Fortschrittsbericht 2008

Von der Europäischen Sicherheitsstrategie 2003 zum Fortschrittsbericht 2008

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Vorwort

Die EU steht Ende 2009 gesamtpolitisch betrachtet an einem Scheideweg:

Kann mit dem Vertrag von Lissabon der unerlässliche nächste Schritt getan werden, um die politische Handlungsfähigkeit zu erhalten oder sogar zu verbessern oder macht sie notgedrungen einen Schritt zurück, indem sie ihre Energien dafür aufwenden muss, sich selbst zu verwalten und primär als wirtschaftliche Union weiter zu bestehen.

Nach anfänglicher Skepsis und starkem Zögern mancher EU-Mitglieder hat sich Sicherheits- und Verteidigungspolitik zu einem Handlungsfeld und "Hoffnungsträger", aus dem Energie und Dynamik für die weitere Entwicklung der EU in Richtung geschlossener und eigenständiger Akteur kommen können, entwickelt. Denn vielen Unkenrufen zum Trotz hat die EU im letzten Jahrzehnt erstaunliche Fortschritte in diesem Politikfeld gemacht. Beispielsweise sind die Einrichtung eines Politischen und Sicherheitspolitischen Kommittes, der Aufbau der Europäischen Verteidigungsagentur oder die Absolvierung von mittlerweile 22 Missionen und Einsätzen zur Katastrophenhilfe und im Rahmen des internationalen Krisenmanagements ermutigende und hoffnungsvolle Schritte.

Selbstverständlich wäre noch mehr möglich, aber es ist bereits erstaunlich, was unter dem Dogma des politischen Konsenses bisher erzielt wurde.

Die Einigung auf eine Europäische Sicherheitsstrategie 2003 stellte dabei gewissermaßen eine Zäsur dar. Sie verwies nämlich nicht nur auf eine gemeinsame Einschätzung der globalen Sicherheitslage, sondern legte auch fest, welche Rolle die EU in Zukunft im globalen Mächtekonzerte anstrebt und welche zukünftige Weltordnung sie dazu für erforderlich hält. Abseits manchmal bemängelter inhaltlicher Defizite entstand mit dieser Sicherheitsstrategie ein Maßstab, an dem sich die EU selber zu messen hat, den aber auch andere Mächte wie die USA, China oder Russland zur Bewertung des europäischen Beitrags anlegen können.

Eine kritisch-analytische Auseinandersetzung mit den Rahmenbedingungen, der Genesis, den maßgeblichen Parametern, den Ergebnissen und der weiteren Ausgestaltung der Europäischen Sicherheitsstrategie bis zum Fortschrittsbericht 2008, der keine neue, sondern eine erweiterte Strategie brachte, ist daher von gehobenem Interesse. Oberstleutnant Dr. Johann Frank, Leiter des Büros für Sicherheitspolitik im Bundesministerium für Landesverteidigung und Sport, geht im vorliegenden Band, der über großen erklärenden Charakter verfügt, diesen Fragstellungen nach.

Die Arbeit ist nicht nur Ausdruck seines besonderen Fachwissens, sondern stellt auch den formalen Abschluss und die Diplomarbeit zur Erreichung des Grades Master of Advanced Studies im Bereich Security Policy and Crisis Management an der ETH Zürich dar.

Ich darf daher die Gelegenheit dieses Vorworts zum Anlass nehmen, Johann Frank zum Abschluss des Masterstudiums und zur vorliegenden Arbeit herzlich zu gratulieren. Sie wird für Bedarfsträger wie Interessierte eine Basisliteratur zu dieser Thematik darstellen.

Der Leiter des Instituts für Friedenssicherung und Konfliktmanagement:

Walter Feichtinger

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