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Die Beziehungen zwischen Russland und den Baltischen Staaten (23)

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Einführung: Reibungsflächen zwischen Rußland und den baltischen Staaten 8 Seiten / 59 KB PDF ansehen
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Die aktuelle Nationalitätenpolitik Estlands 5 Seiten / 39 KB PDF ansehen
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Die Dynamik der Beziehungen zwischen Litauen und Rußland 11 Seiten / 83 KB PDF ansehen
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Russian-baltic relations: a decade after separation 7 Seiten / 39 KB PDF ansehen
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Russia and the Baltic states: on the road toward a new Europe 9 Seiten / 47 KB PDF ansehen
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Vorwort

Vorliegende Broschüre enthält neben einer Einführung des Herausgebers vier Beiträge, die eine auf (sicherheits-)politisch relevante Fragen konzentrierte Bestandsaufnahme der Beziehungen zwischen Estland und Litauen einerseits und Rußland andererseits vornehmen. Die als Fachleute ausgewiesenen Autoren sind: Univ.-Prof. Dr. Rein Helme von der Estnischen Verteidigungsakademie in Tallinn (Estland); Univ.-Doz. Dr. Kestutis Masiulis vom Institut für Internationale Beziehungen und Politikwissenschaft der Universität Vilnius (Litauen); Dr. Dmitrij Trenin, stellvertretender Direktor der Moskauer Niederlassung des Carnegie Endowment for International Peace; und Anton Vushkarnik vom Zweiten Department des Außenministeriums Rußlands. Ein lettischer Autor konnte nicht gewonnen werden, warum diesem Land in der Einführung etwas mehr Aufmerksamkeit gewidmet wird.

Das Verhältnis zwischen den baltischen Staaten und Rußland - und das zeigen auch die hier gesammelten Texte - kann aufgrund mehrerer offener Fragen nach wie vor nicht als normalisiert bezeichnet werden. So behauptet Rußland, daß v.a. Estland und Lettland ihre "russischsprachigen" (d.h. slawischen) Bevölkerungsteile vorsätzlich diskriminieren und benachteiligen. Die Balten stehen diesen Vorwürfen weitgehend verständnislos gegenüber und sprechen von einer Bedrohung für ihre Sprachen und Kulturen, die von der jahrzehntelangen sowjetischen Herrschaft zu verantworten sei, die eine Massenansiedlung von Russen und anderen Slawen gebracht hat. Rußland befürchtet einen Beitritt der baltischen Länder zur NATO, während diese ihre Sicherheit - auch angesichts der bis heute traumatischen Erfahrung der Besetzung durch die Rote Armee 1940 - auf lange Sicht nur in der Allianz garantiert sehen. Zwischen Rußland und den Balten besteht nicht einmal Einigkeit darüber, ob es sich bei den Ereignissen von 1940 um eine Okkupation gehandelt hat oder nicht. Dazu kommt das ungeklärte Grenzregime zwischen den baltischen Staaten und Rußland. - Die Kontroversen über alle diese Fragen werden von den Beteiligten teilweise durchaus emotional ausgetragen.

Die Broschüre soll einen Beitrag dazu leisten, die Positionen der beiden Seiten besser kennenzulernen und zu verstehen. Die beiden Autoren aus Moskau argumentieren mit einer Sachlichkeit, die lange nicht allen Kommentatoren der russischen Beziehungen zum Baltikum eigen ist; insofern sind ihre Beiträge (im positiven Sinn) eher untypisch für die Stimmung in Rußland. So verweist Trenin - was sehr selten vorkommt - auf die Möglichkeiten, die Rußland, den baltischen Staaten und der EU bei einer Zusammenarbeit offenstünden. Vushkarnik stellt die Beziehungen zu den baltischen Staaten in den größeren Kontext des offiziellen Moskauer außenpolitischen Konzepts der "vielpoligen Welt" aus mehreren Großmächten (zu denen sich auch Rußland zählt) und skizziert damit das Umfeld der Baltikumpolitik Rußlands, das maßgeblich von den Beziehungen zur NATO, zum Westen und seinen Interessen in den ehemaligen Sowjetrepubliken bestimmt wird.

Martin Malek

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