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Das europäische Sicherheits- und Verteidigungssystem und seine Akteure

9. Auflage

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Vorwort

Gemäß Erlass des Bundesministeriums für Landesverteidigung vom 5. November 2002, Zl. 3.540/36-03/02, wird das vorliegende Unterrichtsmaterial zum Thema "Das europäische Sicherheits- und Verteidigungssystem und seine Akteure" seit 2004 mit dem Ziel erstellt, die wehrpolitische Ausbildung für den militärischen und schulischen Bereich durch die Bereitstellung von Ausbildungsunterlagen zu genanntem Thema zu intensivieren. Diese Informationen sollen auch für Interessierte als Nachschlagewerk zur Verfügung stehen. Seit dem NATO-Gipfel von Madrid 1997, der Aufnahme der "Petersberg-Aufgaben" in den Europäischen Unionsvertrag in der Fassung des Vertrags von Amsterdam im selben Jahr und der Institutionalisierung von zivil-militärischen Strukturen innerhalb der Europäischen Union ab 2001 hat sich die europäische Sicherheitsarchitektur wesentlich und umfassend verändert. Der 11. September 2001 hat verdeut- licht, dass nicht nur von Staaten Bedrohungen ausgehen können, sondern gerade von nichtstaatlichen Akteuren. Heute gilt es, den sogenannten "neuen Bedrohungen" wie die Verbreitung von Massenvernichtungswaffen und ihrer Trägersysteme, Terrorismus und der organisierten Kriminalität, Cyber-Kriminalität sowie auch dem Klimawandel wirksam entgegenzuwirken. Zudem werden hybride Methoden der Kriegführung zunehmen. Diese können ähnlich wie jene auf der Krim im Jahr 2014 verlaufen, aber auch in unterschiedlich anderen Formen auftreten. Offene demokratische Gesellschaften erweisen sich in diesem Zusammenhang besonders verwundbar.

Denn hybride Kriegführung kann auch schon die Einfl ussnahme auf die politische Willensbildung, Diplomatie, Wirtschaft und Kultur, jedoch ebenso Dimensionen wie Psychologie, Legitimität und Moral umfassen. Krieg ist zwar an sich hybrid, jedoch exisitiert auch eine spezifi sch hybride Art der Kriegführung. Die vorliegende Publikation gibt ei- nen möglichst umfassenden Überblick über diese bedeutenden Thematiken. Sie soll als Leitfaden dienen sowie die Zusammenhänge in der europäischen Sicherheitsarchitektur erklären und verdeutlichen, insbesondere jene sicherheitspolitischen Kooperationen, die Stabilität und Frieden durch das Zusammenwirken der in diesem Kontext relevanten Organisationen in Europa - UNO, NATO, EU und OSZE - ermöglichen sollen. In der Folge wird der Stellenwert der Neutralität und Bündnisfreiheit sowie deren Interpretationen in Finnland, Irland, Malta, Österreich, Schweden, der Schweiz sowie in Zypern erläutert und diskutiert. Ausgehend von den 2001 und 2013 beschlossenen Sicherheits- und Verteidigungsstrategien erfolgt eine Auseinandersetzung mit den Zielsetzungen der österreichischen Sicherheitspolitik. Mit diesem vorliegenden Lehrbehelf beabsichtigt das Bundesministerium für Landesverteidigung eine Basis zu schaffen, um die Diskussion über diese unsere Sicherheit betreffenden Thematiken beim Bundesheer sowie in der Öffentlichkeit zu vertiefen. Für die grafi sche Erstellung des Lehr- behelfs wird ausdrücklich Herrn Alexander Erb und Herrn Benedikt-Shakil Rahman gedankt.

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