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Militärische und polizeiliche Kooperationen in Mitteleuropa

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Vorwort

Ideen, einen politischen Raum in Mitteleuropa zu gestalten, gab es bereits seit Jahrhunderten. Wenn sich auch die dahinterstehenden Absichten und die politischen Rahmenbedingungen geändert haben, so ist in diesem Zeitraum das Faktum gleich geblieben, dass innerhalb verhältnismäßig geringer geographischer Distanzen Menschen verschiedenster Nationen leben, deren Geschichte sie sowohl trennt als auch verbindet. Heute sind die Voraussetzungen zur Zusammenarbeit und die Notwendigkeit zur zwischenstaatlichen Koordination in hohem Ausmaß - insbesondere durch gemeinsame außen- und sicherheitspolitische Herausforderungen - gegeben. Die meisten Staaten des Sicherheitsraumes Mitteleuropa sind bereits seit 2004 bzw. 2007 Mitglieder der Europäischen Union und der NATO, das NATO-Mitglied Kroatien wird mit Juli 2013 Mitglied der EU; die Nicht-EU-Mitglieder Serbien, Montenegro und Mazedonien (FYROM), die gemeinsam mit Bosnien-Herzegowina und Albanien die südöstliche Flanke des geographischen Kerns von Europa bilden, sollen in die euro-atlantischen Sicherheitsstrukturen verstärkt eingebunden werden - mit dem Ziel, auch in die EU aufgenommen zu werden. Die angespannte Finanzlage in den Haushaltskassen in Europa verlangt von den Mitgliedstaaten der EU und der NATO, vor allem die Mittel und Fähigkeiten im Bereich Sicherheit stärker als bisher zu koordinieren - bei ansteigenden militärischen und polizeilichen Leistungsniveaus. Gleichzeitig führt die globale Mobilität dazu, dass Menschen sich über die offenen Grenzen dorthin bewegen, wo sie sich materielle Vorteile erhoffen - sei es auf legalem oder illegalem Weg. Politische Instabilitäten in den angrenzenden Regionen der EU, in Sub-Sahara-Afrika sowie in Zentralasien haben bei vielen Menschen die Flucht aus ihren Heimatländern bewirkt. Für die EU gilt es, ihre außen- und sicherheitspolitischen Zielsetzungen umzusetzen, vor allem Sicherheit und Stabilität auf ihre benachbarten Regionen zu projizieren. Der NATO obliegt es, ihre politisch-militärischen Zielsetzungen basierend auf dem Strategischen Konzept von Lissabon 2010 wirksam umzusetzen. Sowohl bei der EU als auch bei der NATO bedarf es dazu koordinierter multinationaler 1 Kooperationen, ebenso im regionalen Bereich, um gemeinsam sicherheitspolitische Ziele effizient und effektiv umsetzen zu können. Die Mitte Europas wird von der Geschichte und von den aktuellen sicherheits- und wirtschaftspolitischen Entwicklungen weiterhin als Faktor der Integration verstanden, wobei nicht zu übersehen ist, dass jene Staaten, die der Mitte Europas zugezählt werden können, eine geopolitische Grundorientierung zu Kooperation, die über den rein ökonomischen Aspekt der Union hinausgeht, besitzen. Die Autoren dieser Studie - Gerald Brettner-Messler und Gunther Hauser - haben sich zum Ziel gesetzt, die sicherheitspolitischen Kooperationen in Mitteleuropa, die besonders die mittelost- und südosteuropäischen Staaten umfassen, sowohl auf militärischer als auch auf polizeilicher Ebene umfassend darzustellen und zu erörtern. Damit soll dem sicherheitspolitischen Ansatz der integrierten Sicherheit Rechnung getragen werden - auf regionaler und auf europäischer Ebene. Diese Studie bezweckt, die umfassenden sicherheitspolitischen Kooperationen in Mitteleuropa und damit auch künftige Perspektiven vertiefter Zusammenarbeit aufzuzeigen.

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