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Die Ukraine und die Europäische Union (22)

Eine Beziehung mit erheblicher Frustrationstoleranz

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Vorwort

In der Ära Gorbatschow (11. März 1985 - 25. Dezember 1991) kam es in Abkehr von der traditionellen sowjetischen Politik auch zu einer dynamischen Entwicklung der Beziehungen zwischen der damaligen Europäischen Gemeinschaft und der UdSSR. So wurde im Jahre 1989 zwischen Brüssel und Moskau ein Abkommen über den Handel und die handelspolitische und wirtschaftliche Zusammenarbeit zwischen der Europäischen Gemeinschaft und der Sowjetunion unterzeichnet. Bei der Tagung des Europäischen Rates im Dezember 1990 in Rom wurden die Wirtschaftsreformen in der UdSSR als bedeutender Beitrag zur Förderung des Friedens und der Stabilität in Europa und der Welt gewertet. Ebenfalls in Rom wurde entschieden, die Sowjetunion in zweifacher Weise zu unterstützen: durch den Transfer von "Know-how" und durch die Gewährung humanitärer Hilfe. Umgesetzt wurde dieser Beschluß durch die Entwicklung des sogenannten "Tacis-Programms", dessen Regelung vom EU-Ministerrat im Juli 1991 verabschiedet wurde. Umgesetzt wird Tacis durch die DG1A, die Generaldirektion der Europäischen Kommission für Außenbeziehungen. Dieses Tacis-Programm entspricht vom Ansatz her dem sogenannten Phare-Programm, das die EU für die Länder Mittel- und Osteuropas entwickelt hat.

Einen Monat nach diesem EU-Ministerrat kam es in der Sowjetunion zum sogenannten "August-Putsch" gegen Michail Gorbatschow; nach dessen Scheitern erklärte die Ukraine am 24. August 1991 ihre Unabhängigkeit. Diese Erklärung des Obersten Sowjet der Ukraine wurde am 1. Dezember 1991 in einer Volksabstimmung bestätigt, wobei sich 90 Prozent der Ukrainer für die Unabhängigkeit ihres Landes aussprachen. Ebenfalls am 1. Dezember wurde auch der bisherige Parlamentspräsident Leonid Krawtschuk zum ersten Präsidenten der Ukraine gewählt. Eine Woche später, am 8. Dezember, kam es zum historischen Treffen der Präsidenten Rußlands und der Ukraine, Jelzin und Krawtschuk, sowie des weißrussischen Parlamentspräsidenten Schuschkiewitsch in einem Jagdhaus in der Nähe von Brest, bei dem die Auflösung der Sowjetunion und die Gründung der Gemeinschaft unabhängiger Staaten beschlossen wurde.

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