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Sicherheit, Energie und Wirtschaft - Europa als globaler Akteur

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Vorwort

Sicherheit, Energie und die Entwicklung der Wirtschaft hängen eng zusammen. Die EU umfasst heute einen Binnenmarkt, eine Währungsunion, zahlreiche gemeinsame Politiken wie die Landwirtschafts-, Außenhandels- und die Umweltpolitik genauso wie die völkerrechtlich geregelte Gemeinsame Außen- und Sicherheitspolitik (GASP) und die Europäische Sicherheits- und Verteidigungspolitik (ESVP).

Die ESVP hat an Relevanz gewonnen. Die Einsätze sind meist klein und haben hohen Symbolwert. Als Krisenbewältigungsakteur steigt die EU dennoch im Kurs.

Während der österreichischen EU-Präsidentschaft im ersten Halbjahr 2006 gab es zwölf ESVP-Operationen. Das Spektrum reichte von Militärmissionen wie der EUFOR Althea in Bosnien-Herzegowina über Polizeioperationen wie beispielsweise im Kongo und in Palästina bis zu Grenzeinsätzen in Moldawien/Ukraine und in Aceh. Die EU ist im Jahr 2006 sicherheitspolitisch bereits weltweit aktiv: Vom Kongo über den Sudan bis in die Ukraine, von Indonesien über den Irak bis nach Bosnien-Herzegowina. Soldaten aus EU-Staaten - vor allem aus Frankreich und Italien - beteiligen sich maßgeblich an der Libanon-Schutztruppe.

Die EU definiert sich als eine Gemeinschaft von Staaten zur Sicherung von Frieden, Menschenrechten und Grundfreiheiten sowie rechtsstaatlicher Strukturen.

Aus ehemaligen Gegnern in Europa entstand eine sicherheitspolitische Partnerschaft - zunächst durch die NATO und ab 1992 auf der Grundlage des EU-Vertrags in der Fassung des Vertrags von Maastricht Innerhalb Europas bildete sich insbesondere im letzten Jahrzehnt des 20. Jahrhunderts eine umfassende sicherheitspolitische Zusammenarbeit mit regionalen Partnerschaften.

Europa ist heute mehr denn je von Erdöl und Erdgas abhängig. Energie, Wirtschaft und Geopolitik hängen unmittelbar zusammen. Die EU hat in den letzten Jahren ihre Wirtschaftsbeziehungen nach China, Indien, Lateinamerika, Russland und vor allem in die USA massiv ausgebaut.

Die Union erweitert sich in Richtung Osten und Südosten, woraus sich neue Herausforderungen an den neuen Grenzen der EU ergeben. Europäische Nachbarschaftspolitik und ein neues umfassendes Sicherheitskonzept gründen letztlich auf wirtschaftliche und sicherheitspolitische Integration.

Bei Bedrohungen wie dem Terrorismus ist ein effizienteres Vorgehen in EU gefordert. Im Iran-Atomstreit scheint der Westen machtlos, Europa tritt als Vermittler auf.

Als eine große Herausforderung für Europa stellt sich die Bewältigung der verstärkten Migration aus Krisengebieten und wirtschaftlich benachteiligten Regionen der Welt dar, vor allem aus Afrika und Asien. Daraus ist heute schon absehbar, dass sich bis weit nach dem Jahr 2010 höchste Belastungen für die Grenzsicherheit ergeben werden. Flüchtlingslager an den südlichen Grenzen der EU sind heute schon überfüllt.

In Europa ist auch das Problem der Integration langfristig zu lösen, ebenso wie die künftige Finanzierung der Wohlfahrtsstaaten. Zudem steht die EU vor folgender enormen Herausforderung: Wie sieht die künftige EU-Verfassung oder ein neuer EU-Vertrag aus - vor allem nach den gescheiterten EU-Referenden in Frankreich und den Niederlanden?

Europa erwartet viele Herausforderungen, die EU ist jedoch mittlerweile zu einem globalen Akteur geworden.

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