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Szenario

Kampf gegen den Terrorismus

Obwohl das Manöver "Schutz 04" durch das Kommando der Landstreitkräfte im Zusammenwirken mit dem Bundesministerium für Inneres bereits seit längerem geplant wurde, ist das Übungsszenario topaktuell.

Als Ausfluss der Attentate von Madrid nahm der Europäische Rat am 25. und 26. März eine "Erklärung zum Kampf gegen den Terrorismus" an. Im Sinne dieser Solidaritätsklausel handeln die Mitgliedsstaaten, wenn einer von ihnen Opfer eines Terroranschlages wird. Dazu mobilisieren sie alle Mittel, einschließlich militärischer Kräfte, um

• terroristische Bedrohungen abzuwenden
• die demokratischen Institutionen und die Zivilbevölkerung zu schützen oder
• einen Mitgliedsstaat im Falle eines Terroranschlages zu unterstützen.

Welche Aufgaben erfüllen militärische Kräfte in einem Antiterrorszenario?

1. Militärische Einheiten können die zivilen Einsatzkräfte nicht ersetzen. Sie verfügen in der Regel nicht über die Spezialausbildung, die langjährige Erfahrung, sowie die Orts- und Personenkenntnisse der Exekutive. Die Gesamtführung eines solchen Einsatzes verbleibt daher grundsätzlich bei den zivilen Behörden.

2. Militärische Verbände verfügen jedoch über Fähigkeiten, mit denen sie wichtige Teilbereiche der Einsatzführung ergänzen können:

• hohe Personalstärken für kräfteaufwendige Aufgaben
• Beweglichkeit durch Lufttransportmittel und geländegängige Fahrzeuge
• starken Eigenschutz (im Falle von gepanzerten Kräften), der durch Terroristen schwer zu überwinden ist
• Nachtsichtfähigkeit und leistungsfähige (auch luftgestützte) Beobachtungsmittel
• Spezialgerät (wie z. B. schnell verlegbare Brücken, Bergepanzer, Sanitätshubschrauber), um nach Anschlägen und Sabotageakten zu einer möglichst raschen Schadensbeseitigung beizutragen.

3. Während des Manövers unterstützt das Bundesheer die Exekutive daher in folgenden Bereichen:

• Schutz von Schlüsselinfrastruktur
• Schutz von Bewegungslinien und besonders wichtigen Transporten
• Einsatz von leistungsfähigen (auch luftgestützten) Beobachtungsmitteln
• Unterstützung von Fahndungsmaßnahmen der Exekutive
• Schadensbeseitigung oder Schadensbegrenzung.

Dem Manöver "Schutz 04" liegen folgende (fiktive) Annahmen zu Grunde

Die EU führt in einem Staat namens "Mittelland" (angenommen ca. 300 km östlich von Österreich) einen friedensunterstützenden Einsatz durch, der auf einem UNO-Mandat basiert. Österreich beteiligt sich mit einem Bataillon (ca. 800 Soldaten) an der UNO- Mission in Mittelland (MFOR) und hat die Absicht, die Maßnahmen der Europäischen Union und der Vereinten Nationen weiterhin solidarisch zu unterstützen. Eine Verschlechterung der Sicherheitslage in Mittelland wird seit mehreren Monaten durch die beiden Nachbarstaaten Rotland und Orangeland verursacht. Um noch mehr Druck erzeugen zu können, haben sich die beiden Nachbarstaaten zu einem politisch/militärischen Bündnis zusammengeschlossen ("Rot-Bündnis").

"Rot-Bündnis" versucht in einer ersten Phase (erste Übungswoche), die Lage sowohl in Mittelland als auch in den Aufmarschländern der EU zu destabilisieren. Um dies zu erreichen verüben bewaffnete Gruppierungen und Terroristen Anschläge auf MFOR-Transporte und zivile Einrichtungen in Österreich. Sie unterbrechen beispielsweise Verkehrswege und zerstören wichtige Infrastruktur. Der Auf- und Durchmarsch von MFOR-Soldaten erfolgt teilweise durch Österreich.

Die zweite Phase (zweite Übungswoche) wird mit militärischen Aufklärungsflügen, Luftangriffen und einer Anzahl von Anschlägen durch militärische Spezialeinsatzkräfte des Rotbündnisses begonnen. Diese Aktionen stellen auch den Übergang vom sicherheitspolizeilichen Assistenzeinsatz zum militärischen Verfahren "Raumschutz" dar und werden bis zum Übungsende andauern.