Die Kroatische EU-Ratspräsidentschaft: Ein Katalysator für Südosteuropa?
Split, 29. September 2019 - Von 26. bis 29. September 2019 fand der 39. Workshop der Studiengruppe "Regional Stability in South East Europe" des "Partnership for Peace Consortium of Defense Academies and Security Studies Institutes" im kroatischen Split statt. In den regelmäßig stattfindenden Treffen dieser Gruppe untersuchen ihre Mitglieder den Stabilisierungsprozess in Südosteuropa. Dieses Mal war die Tagung der bevorstehenden EU-Ratspräsidentschaft Kroatiens und den daraus resultierenden Möglichkeiten und Auswirkungen auf die Region gewidmet: "Croatias Upcoming EU-Presidency - A Catalyst for South East Europe?"
Kroatien übernimmt EU-Präsidentschaft
Im ersten Halbjahr 2020 wird Kroatien zum ersten Mal den Vorsitz im Rat der Europäischen Union übernehmen. Andreja Metelko-Zgombić, Staatssekretärin für europäische Angelegenheiten der Republik Kroatien, begrüßte in ihrer Eröffnungsrede die Teilnehmer und stellte die geplanten Schwerpunktthemen für die Präsidentschaft vor.
Erweiterungspolitik der EU
In vier Panels wurden von knapp 30 Experten - Vertretern von Ministerien, Streitkräften, akademischen Einrichtungen, Medien, Think-Tanks sowie internationalen Organisationen, nationalen Institutionen und Nichtregierungsorganisationen - (sicherheits)politische, sozioökonomische aber auch ökologische Fragestellungen im Hinblick auf das Gesamtthema diskutiert. Dabei wurden die zivilgesellschaftlichen Projekte aus Ländern vorangegangener - u.a. der österreichischen - und künftiger Ratspräsidentschaften ebenso präsentiert wie die relevanten Entwicklungen und die Erweiterungspolitik der EU gegenüber dem Westbalkan sowie Demokratisierungsprozesse und innerstaatliche Reformen.
Eine Unterstützung der Westbalkanländer bei ihrer EU-Integration sollte daher ein Hauptanliegen der kroatischen Präsidentschaft sein. Eine nachhaltige Konsolidierung der Region kann es, so waren sich die Teilnehmer einig, nur mit einer glaubwürdigen Erweiterungsoption von Seiten der EU-Mitgliedstaaten geben.
Vertrauensbildender Austausch auf akademischer Ebene
Die Direktion für Sicherheitspolitik und die Landesverteidigungsakademie betreuen die internationale Studiengruppe zum Stabilisierungsprozess in Südosteuropa im Rahmen des Partnership for Peace Consortium seit 1999. Die zweimal im Jahr stattfindenden Workshops behandeln aktuelle sicherheitspolitische Themen und dienen als Austausch- und Vernetzungsplattform auf akademischer Ebene.
Die Mitglieder der Studiengruppe erarbeiten während der Workshops politische Empfehlungen. Diese richten sich an Entscheidungsträger in nationalen Regierungen sowie an Stakeholder und die internationale Staatengemeinschaft und sollen den Stabilisierungsprozess in der Region unterstützen.
Ein Bericht der Redaktion Landesverteidigungsakademie
Fotos zu diesem Artikel
Kroatiens Staatssekretärin bei ihren Ausführungen.
Der Workshop wurde in Kooperation mit dem kroatischen "Institute for Development and International Relations" durchgeführt.
Die Teilnehmerinnen und Teilnehmer in Split.