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Generalstabschef zur Dienstaufsicht bei den Assistenzeinsätzen im Burgenland und der Steiermark

Burgenland/Steiermark, 14. April 2021  - Generalstabschef General Robert Brieger besuchte am Mittwoch die Assistenztruppen im Burgenland und in der Steiermark. 

Sicherheitspolizeiliche und gesundheitsbehördliche Assistenzen

Eine der Herausforderungen für die im Einsatz stehenden Kommanden liegt in der gleichzeitigen Erfüllung behördlicher Aufträge der Sicherheits- und Gesundheitsbehörden unterschiedlicher Verwaltungsebenen. Hier bewährt es sich seit langem, die militärischen Einsatzräume im Assistenzeinsatz den Verwaltungsgrenzen anzupassen, sodass sich die Behörden stets gleichen militärischen Ansprechpartnern gegenübersehen. 

Die Kooperation zwischen den behördlichen Auftraggebern und sowohl der Exekutive als auch den Soldaten des Bundesheeres wurde allseits gelobt. Hierzu zählen der burgenländische Landespolizeidirektor und der steirische Landespolizeidirektor-Stellvertreter, als auch die Bezirkshauptleute von Jennersdorf und Deutschlandsberg, mit denen General Brieger ausführliche Gespräche führen konnte.

Im Rahmen des sicherheitspolizeilichen Assistenzeinsatzes zur Bekämpfung der Migration erfüllt die 1. Assistenzkompanie im Burgenland durch Unterstützung am Flughafen Schwechat eine zusätzliche sensible Aufgabe, die aber ebenfalls routiniert erfüllt wird. Das aktuelle Schwergewicht der Einsatzführung im Burgenland stellt die Bekämpfung der Schleppertätigkeit dar, die unter Verantwortung der Landespolizeidirektion einer intensiven Kooperation an den Grenzübergängen sowie auch im Hinterland bedarf. 

Jene Soldaten, die an den Grenzübergängen zur Unterstützung der Bezirkshauptmannschaften die gesundheitsbehördlichen Einreisebestimmungen überprüfen, meldeten dem Generalstabschef, dass das Verständnis für ihre Tätigkeit sowohl bei ausländischen als auch österreichischen Pendlern größtenteils vorhanden sei. Als speziell burgenländische Erfolgsgeschichte schilderte Landesrat Leonhard Schneemann das Test- und Impfsystem: Die bisher über 1 Million Covid-Testungen im Burgenland wurden in sieben Impf- und Testzentren vorgenommen, wo an Werktagen nur getestet wird und an Wochenenden zusätzlich Impfungen verabreicht werden - auch dank der Unterstützung durch die Assistenzsoldaten.

Die Lage an den Grenzübergängen der Steiermark zu Slowenien stellte sich ähnlich dar. Als Besonderheit konnte General Brieger in Begleitung von Militärkommandant Brigadier Heinz Zöllner das "Corona-Call-Center Steiermark" der Landesverwaltungsakademie in Graz besuchen. Dort versehen seit Juli und verstärkt seit Herbst 2020 Assistenzsoldaten Seite an Seite mit Angehörigen der Bezirks- und Landesbehörden ihren Dienst im Rahmen der Kontaktpersonenverfolgung. 

Über 110.000 Personenerhebungen

Bisher konnten unter Zuhilfenahme eines als Ergänzung zum epidemiologischen Meldesystem des Bundes und des Landes Steiermark eigens hierfür entwickelten IT-Systems über 110.000 Personenerhebungen durchgeführt werden. Während im sicherheitspolizeilichen Assistenzeinsatz im Grenzraum auch Grundwehrdiener und verstärkt auch Milizsoldaten zum Einsatz gelangen, unterstützt das Militärkommando Steiermark zusätzlich sämtliche in allen steirischen Bezirken angesiedelten Test- und Contact-Tracing-Stellen.

Bei seinem Besuch konnte sich General Brieger ein Bild von der aufwendigen Tätigkeit an der Landesverwaltungsakademie in Graz machen, wobei sich der für das "Corona-Call-Center Steiermark" verantwortliche Bezirkshauptmann des Bezirks Deutschlandsberg, Hofrat Müller, mit der Leistung aller Beteiligter sehr zufrieden zeigte.

Der Bürgermeister von Nickelsdorf begrüßt den Generalstabschef und den Landespolizeidirektor von Burgenland.

Der Bürgermeister von Nickelsdorf begrüßt den Generalstabschef und den Landespolizeidirektor von Burgenland.

General Brieger im Gespräch mit dem steirischen Militärkommandanten Brigadier Zöllner und der Leiterin der Einsatz-, Grenz- und Fremdenpolizeilichen Abteilung der Landespolizeidirektion Steiermark.

General Brieger im Gespräch mit dem steirischen Militärkommandanten Brigadier Zöllner und der Leiterin der Einsatz-, Grenz- und Fremdenpolizeilichen Abteilung der Landespolizeidirektion Steiermark.

"Contact Tracing" in der Landesverwaltungsakademie Steiermark.

"Contact Tracing" in der Landesverwaltungsakademie Steiermark.

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