Verteidigungsministerin Klaudia Tanner trifft ungarischen Amtskollegen Tibor Benkő
Sopron, 04. November 2021 - Im Mittelpunkt des heutigen Treffens zwischen Verteidigungsministerin Klaudia Tanner und dem ungarischen Verteidigungsminister Tibor Benkő stand vor allem die Vertiefung der traditionell guten Beziehungen zu Ungarn.
Sicherheitslage in Europa
Hauptthemen des Arbeitsbesuches waren die Sicherheitslage in Europa und insbesondere am Westbalkan. Für beide Länder ist die Stabilität in der europäischen Nachbarschaft eine besondere Herausforderung; daher ist das gemeinsame Ziel Österreichs und Ungarns das derzeitige Niveau des Engagements in der Region im Rahmen internationaler Missionen und Operationen, wie etwa bei der KFOR-Mission im Kosovo, bei der Ungarn derzeit die Führung innehat sowie in Bosnien und Herzegowina (EUFOR/ALTHEA unter der Führung Österreichs), aufrechtzuerhalten.
Weiters sprachen die Minister über das EU-Beitrittsverfahren des Westbalkans. Das Bestreben, diese Länder näher an die Europäische Union heranzuführen, ist für Ungarn und Österreich, vor allem in Hinblick auf die Stabilität des europäischen Umfeldes, ein besonderes Augenmerk und "der Schlüssel der Lösung, um Konflikte in Europa künftig verhindern zu können".
Proaktives Engagement notwendig
"Die sicherheitspolitische Situation in Europa hat sich durch neue Herausforderungen, Risiken und Bedrohungen verschlechtert, diese sind komplexer geworden und kaum vorhersehbar. Da die meisten Risiken ihren Ursprung in der Nachbarschaft der EU haben, ist ein proaktives Engagement unserer beiden Länder notwendig. Für Österreich bedeutet das, das Niveau und Engagement in diesen Regionen mit unseren Soldatinnen und Soldaten noch weiter zu forcieren", so Ministerin Tanner. "Am Westbalkan ist die Lage nach wie vor instabil und wir müssen auch hier künftig mit möglichen Konflikten rechnen."
Im gestrigen Ministerrat wurden die dazu notwendigen Schritte gesetzt und von der österreichischen Bundesregierung die Verlängerung der bisherigen Auslandseinsätze des Österreichischen Bundesheeres beschlossen.
Erhöhter Sicherheitsbedarf an Grenzen
Aufgrund der latenten Migrationsbewegung entlang der Balkanroute ist zudem ein Anstieg des Migrationsdrucks an Österreichs Ostgrenze jederzeit möglich und zu erwarten. Auch Ungarn hat aufgrund der irregulären Migration und den durch Staaten wie die Türkei und Weißrussland bewusst umgelenkten Migrationsfluss, einen erhöhten Sicherheitsbedarf an den Grenzen. "Davon sind Ungarn sowie Österreich gleichermaßen betroffen. Wenn auch unser Nachbarstaat einen höheren Druck verspürt, aufgrund der umliegenden Länder", so die Ministerin.
Der ungarische Minister betonte in diesem Zusammenhang die die gut funktionierende Unterstützung der Streitkräfte Österreichs im Kosovo und in Bosnien und Herzegowina, die bei Eskalationen an den Grenzen unterstützen. Dass sich beide Staaten in den EU- sowie NATO-Missionen im Westbalkan beteiligen, sehen die Minister als Zeichen dafür, dass sich die Länder für Frieden einsetzen - dies bestärke die Zusammenarbeit in Mitteleuropa.
"Umso bedeutender ist eine enge Kooperation und lückenlose Zusammenarbeit im Grenzraum zwischen Österreich und Ungarn. Je enger die Kooperation, desto wahrscheinlicher der Erfolg im Kampf gegen das Schlepperwesen und den Menschenhandel", ergänzt die Ministerin.
Ausbildungskooperationen mit Ungarn
Weiteres Thema des Arbeitsbesuches waren die Ausbildungskooperationen der beiden Staaten. Die militär-diplomatischen Beziehungen mit Ungarn bestehen seit dem 31. März 1967. Vereinbarungen wurden bereits im Bereich der Alpinausbildung, der Katastrophenhilfe, der Unterstützung bei der Grenzsicherung und - in jüngster Zeit - auch im Rahmen der Unterstützung bei der Ausbildung am Kampfpanzer "Leopard" 2A4 getroffen. Ungarn bot im Gegenzug für diese Ausbildungskooperation Österreich eine mögliche Ausbildung im Bereich der Abwehr von "Improvised Explosive Devices", den sogenannten unkonventionellen Spreng- und Brandvorrichtungen, an.
Verteidigungsministerin Tanner bedankte sich bei ihrem Amtskollegen für die Zusammenarbeit und Hilfe bei der Aufrechterhaltung und Installierung der Luftbrücke nach Afghanistan. "Neben der Unterstützung Deutschlands hat auch Ungarn uns dabei geholfen, österreichische Staatsbürgerinnen und Staatsbürger aus dem Krisengebiet auszufliegen. Dafür bedanke ich mich herzlich bei Minister Benkő."
Wichtigkeit der Miliz
Thematisiert wurde außerdem ein mögliches Abkommen im Bereich der grenzüberschreitenden Luftraumüberwachung. Entsprechende Verhandlungen werden derzeit auch mit Slowenien und der Tschechischen Republik geführt. In Sopron sprachen die beiden Minister weiters über die Wichtigkeit der Miliz in Österreich, die sich vor allem in der Corona-Pandemie deutlich zeigte und über die Notwendigkeit der Reservisten in Ungarn.
"Unser beider Ziel ist es, das Militär stärker in die Mitte der Gesellschaft zu führen und das Milizsystem weiter auszubauen. Denn unsere Milizsoldatinnen und -soldaten sind es, die vor allem im Krisenfall die Einsatzfähigkeit unseres Bundesheeres aufrechterhalten", so Verteidigungsministerin Klaudia Tanner am Ende des Treffens.
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Verteidigungsministerin Klaudia Tanner mit ihrem ungarischen Amtskollegen, Tibor Benkö.
Das Treffen der beiden Minister fand in Sopron statt.