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Tanner/Polaschek: Umfassende Landesverteidigung essentiell für ganzheitliche Sicherheit

Wien, 07. August 2022  - Seit Beginn des russischen Angriffskrieges auf die Ukraine hat auch die Umfassende Landesverteidigung (ULV) wieder mehr an Bedeutung gewonnen. Darunter ist neben der Militärischen Landesverteidigung, die sich mit den Grundsätzen der Kernaufgaben der Landesverteidigung beschäftigt, die wichtige Rolle der Geistigen, Zivilen und Wirtschaftlichen Landesverteidigung, ergänzt wird diese durch die Ökologische Landesverteidigung, in den Fokus gerückt. Das Verteidigungsministerium startete nun eine Informationskampagne.

Essentiell für ganzheitliche Sicherheit

Verteidigungsministerin Klaudia Tanner: "Die Umfassende Landesverteidigung ist essentiell für die ganzheitliche Sicherheit sowie für die Stärkung der Resilienz unseres Staates. Wir müssen die Umfassende Landesverteidigung wieder mehr ins Zentrum rücken und diese muss wieder als staatliche Kernaufgabe gesehen werden. Es gibt einen parteiübergreifenden Beschluss darüber, die Umfassende Landesverteidigung wieder zu stärken und damit müssen wir beginnen! Dazu gehört auch, dass Bundesheer budgetär wieder besser auszustatten. Die notwendigen Unterlagen sind ausgearbeitet, die Verhandlungen weitgehend abgeschlossen und müssen im nächsten Schritt von allen Parteien und Partnern abgesegnet werden."

"Um unsere Neutralität und Unabhängigkeit auch in Zukunft wahren und schützen zu können, braucht es eine stabile und widerstandsfähige Militärische, als auch Umfassende Landesverteidigung. Um dieses Bewusstsein bei jedem Soldaten, jeder Soldatin und Bediensteten zu schaffen, haben wir in unserem Ressort eine Informationskampagne gestartet. Im weiteren Schritt werden wir demnächst, gemeinsam mit dem Gemeindebund, eine bundesweite Kampagne ausrollen. Darüber hinaus laufen auch Gespräche mit den dafür zuständigen Ministerien. Insbesondere mit dem Bundesministerium für Bildung, Wissenschaft und Forschung sind wir im intensiven Austausch, um die Geistige Landesverteidigung auf allen relevanten Ebenen zu behandeln. Wir wollen insbesondere jungen Menschen für Fragen wie 'warum gibt es das Bundesheer' oder 'was bedeutet Geistige und Militärische Landesverteidigung überhaupt', sensibilisieren", führt Tanner fort.

Bildungsminister Martin Polaschek: "Die Umfassende Landesverteidigung ist eine essentielle Säule in unserer Bundesverfassung und damit unserer Demokratie. Für das Demokratieverständnis von jungen Menschen ist die Behandlung in der Schule daher von großer Bedeutung. Die Ebene der Bundesländer - Militärkommanden und Bildungsdirektionen - bieten sich hier als jene Akteure an, um bedarfsgerecht und themenorientiert eng zusammenzuarbeiten. Es braucht einen guten Informationsaustausch, starke Sensibilisierung für Themen der Geistigen Landesverteidigung, und aus Sicht der Bildung zusätzlich auch die Einbindung ziviler Akteure aus dem Bereich der Wirtschaftlichen und Zivilen Landesverteidigung und deren zuständigen Behörden und zivilen Institutionen. Gerade wenn es um Themen wie Resilienz, Schutz von Einrichtungen usw. geht, kommt zivilen Stellen und Behörden eine wesentliche Rolle zu. Auch darauf müssen wir in der Vermittlung großen Wert legen. Wir sind dazu im laufenden Austausch mit dem Bundesministerium für Landesverteidigung. Klar ist: Unsere Neutralität ist ein hohes Gut, das auch in Zukunft geschützt werden muss. Dieses Bewusstsein kann nur durch Information und Wissensvermittlung geschaffen werden."

Wichtigkeit des Zusammenwirkens aller Kräfte

Auch Sicherheitsexperte und derzeitiger Präsident des Centers für Strategische Analysen, Brigadier in Ruhe Walter Feichtinger, rät zu mehr Bewusstsein und Wissensvermittlung im Bereich der Umfassende Landesverteidigung: "Russlands Überfall auf die Ukraine, Erpressung mit Energielieferungen, gezielte Falschmeldungen, um eine Bevölkerung gegen die Regierung aufzuwiegeln oder Cyberattacken, die z.B. Krankenhäuser oder Flughäfen lahmlegen. Das sind keine Utopien, trifft uns alle und gefährdet unsere Sicherheit. Im Zusammenspiel dieser Faktoren entsteht ein gefährlicher Cocktail. Sicherheitsvorsorge verlangt daher, Entwicklungen in ihrer Gesamtheit zu erfassen. Den Gefahren ist umfassend durch Zusammenwirken aller Kräfte zu begegnen. Man darf den Kopf nicht in den Sand stecken, denn Sicherheit beginnt in den Köpfen!"

Bereits durchgeführte Studien haben gezeigt, dass beispielsweise die Geistige Landesverteidigung wieder verstärkt präsentiert werden muss. In einer Studie vom Meinungsforschungsinstitut Peter Hajek Public Opinion Strategies GmbH sprach sich die Bevölkerung klar dafür aus, dass schulpflichtige Jugendliche in der Schule über Sinn und Aufgaben des Bundesheeres informiert werden sollten (45 Prozent "stimme völlig zu", 41 Prozent "stimme eher zu"). Drei Viertel der Österreicherinnen und Österreicher (72 Prozent) stehen zudem auch einer Information schulpflichtiger Jugendlicher in der Schule über Karrieremöglichkeiten beim Bundesheer positiv gegenüber. Die mangelnde Wehrbereitschaft, die mit einem Anteil von 31 Prozent in Österreich niedrig ist zeigt, dass die Informationen und das Bewusstsein der Landesverteidigung in den Hintergrund gerückt sind.

"Genau da gilt es anzusetzen, wir müssen uns der Aufgabe widmen, die Bevölkerung über das Bundesheer und seine Landesverteidigung wieder intensiv zu informieren und das Bewusstsein schaffen, was der Begriff 'Landesverteidigung' bedeutet."

Verteidigungsministerin Klaudia Tanner mit Sicherheitsexperten Walter Feichtinger.

Verteidigungsministerin Klaudia Tanner mit Sicherheitsexperten Walter Feichtinger.

Das Verteidigungsministerium startete eine Informationskampagne zur Umfassenden Landesverteidigung.

Das Verteidigungsministerium startete eine Informationskampagne zur Umfassenden Landesverteidigung.

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