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Österreichische Sicherheitspolitik im europäischen Kontext

Paris-Lodron-Universität Salzburg, 12. April 2005  - In Kooperation der Universität Salzburg mit dem Militärkommando Salzburg hielt Brigadier Gerald Karner am 12. April 2005 um 18.00 Uhr einen Vortrag zum Thema "Österreichische Sicherheitspolitik im europäischen Kontext". Die Veranstaltung war Teil des "Jubiläumsjahr 2005 – Bundesheer Salzburg". Eingeladen hat den Militärexperten Univ.Prof. Dr. Barabara Wicha, Leiterin des Fachbereiches "Geschichts- und Politikwissenschaften" an der Uni Salzburg.

Gerald Karner ist ein anerkannter Experte zu militärstrategischen Themen. Bekanntheit erlangte er in Österreich durch seine Medienanalysen zum Krieg im Irak, den 9/11-Anschlägen oder zum Untergang der Kursk. Karner ist Leiter der Abteilung für Militärstrategie im Bundesministerium für Landesverteidigung.

In seinem Vortrag stellte er bereits einleitend klar, dass Österreichs Sicherheit untrennbar mit der Europäischen Sicherheits- und Verteidigungspolitik (ESVP) verbunden ist. Die neuen Sicherheitsstrategien sind im Verfassungsentwurf der Europäischen Union enthalten. Die ESVP werde sich aber auch weiterentwickeln, wenn der Verfassungsentwurf der Gemeinschaft nicht ratifiziert werden sollte.

Der Verfassungsentwurf beinhaltet hinsichtlich der Sicherheitsstrategie unter anderem folgenden Punkte:

1. Eine Beistandsgarantie, die jedoch mit dem Neutralitätsstatus Österreichs vereinbar ist sowie

2. eine dauerhafte strukturierte Zusammenarbeit. Dies bedeutet z.B. eine gemeinsame Entwicklung hinsichtlich des Krisenmanagementes, die Entwicklung nationaler Beiträge (Battle Groups), die Zusammenarbeit in der Rüstungsstruktur und auch eine Harmonisierung der Investitionsausgaben.

Aus diesen Punkten ist zu folgern, dass durch die Verbindung der österreichischen Sicherheitspolitik mit der europäischen die EU/ESVP-Orientierung im strategischen Interesse Österreichs liegt. Dazu ist ein angemessener Beitrag notwendig. Am Beitrag der einzelnen Mitglieder wird auch deren Stellenwert gemessen. Österreich muss in Hinkunft fähig sein, an anspruchsvollen Operationen im Rahmen der EU teilzunehmen. Grundlage dazu ist die Interoperabilität basierend auf den NATO/PfP-Zielen. Diesen Aufgaben stellen sowohl eine militärische als auch eine politische Herausforderung dar.

Ein Bericht der Redaktion Militärkommando Salzburg

Brigadier Karner während seines Vortrages.

Brigadier Karner während seines Vortrages.

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