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Partnerschaft für den Frieden

Entstehungsgeschichte

Wien, 31. Juli 1998  - Im November 1991 war der Nordatlantik-Kooperationsrat (NAKR) beim NATO-Gipfel in Rom gegründet worden. Der NAKR war ein multilaterales Forum zur Behandlung sicherheitspolitischer Fragen, die sich zwischen der NATO und den neuen Demokratien in Mittel- und Osteuropa sowie den neuen unabhängigen Staaten der ehemaligen Sowjetunion ergeben haben. Die sich verdichtende militärische Zusammenarbeit im NAKR führte beim NATO-Gipfeltreffen im Jänner 1994 zum Anbot einer individuell gestaltbaren, bilateralen Kooperation mit der NATO. Diese neue Initiave der Zusammenarbeit wurde "Partnerschaft für den Frieden" - engl.: "Partnership for Peace" (PfP) - benannt. Das Anbot zur Teilnahme richtete sich an die Mitglieder des NAKR sowie der Konferenz für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (KSZE) - heute: Organisation ... - OSZE. Die PfP umfaßt heute neben den 16 NATO-Staaten 27 Partner. Im Mai 1997 wurde auf Grund der zahlreichen positiven Erfahrungen - aber auch der Defizite - die PfP auf Beschluß des NAKR "vertieft". Dazu wurde der NAKR in ein neues Forum kooperativer, europäischer Sicherheit übergeführt: dem Euro-atlantischen Partnerschaftsrat (EAPC). Er bietet seinen 44 Mitgliedern Kooperation aber auch Mitbestimmung in gemeinsamen Sicherheitsfragen an. In der PfP selber können die Partner nunmehr effektiv an der Gestaltung des Programmes mitwirken. Die Einsatzmöglichkeiten für mögliche PfP-Operationen wurde auf die gesamte Palette der Friedensunterstützungsoperationen (PSO) der NATO, die sie für die UNO oder die OSZE durchführen könnte, ausgeweitet.

Teilnahme Österreichs an der PfP

Aufgrund des Ministerratsbeschlusses unterzeichnete der österreichische Außenminister am 10. Februar 1995 das Rahmendokument der PfP. Am 31. Mai 1995 wurde das österreichische Einführungsdokument der NATO übergeben, Österreich wurde 25. PfP-Partner und NAKR-Beobachter. Am 30. Mai 1997 wurde Österreich Gründungsmitglied des EAPR. Die Mitwirkung umfaßt etwa 350 Vorhaben im Jahr, wobei nicht nur Übungen, sondern vor allem Kurse, Seminare, Workshops und Konferenzen enthalten sind. Die Mitarbeiter von mehr als sechs Ministerien sind eingebunden. Neben dem BMLV sind das vor allem das BMA und das BMI, das den gesamten Bereich der zivilen Notstandsplanung gestaltet. Der Schwerpunkt der österreichischen Teilnahme im militärischen Bereich ist die Verbesserung der operationellen Zusammenarbeitsfähigkeit mit anderen Staaten zur Durchführung gemeinsamer friedenserhaltender, humanitärer sowie Such- und Rettungseinsätze (siehe VOREIN). Dazu dienen Ausbildung, Übung und Standardisierung.

PfP-Übungen

Das Bundesheer hat im Oktober 1995 mit einem Versorgungsstab an seiner ersten PfP-Übung teilgenommen. Nur Wochen später stellte derselbe Stab, optimal vorbereitet, die Transportkompanie für die erste PfP-Operation in Bosnien (IFOR) auf. Seither hat sich die Zahl der PfP-Übungsvorhaben bei etwa zehn pro Jahr eingependelt, wobei jeweils eine Übung jährlich mit Volltruppe stattfindet. Bekannt wurden dabei 1996 die Übung "Cooperative Osprey '96" in den USA (47 Mann) und 1997 die Übung "Cooperative Safeguard '97" auf Island (43 Mann). Die größte Übung 1998, mit der Bezeichnung "Cooperative Adventure Exchange '98", findet im November in Slowenien statt. Mit fast 300 Mann Infanterie und Sanitätspersonal ist das die stärkste Teilnahme bisher überhaupt! Zwei Vorbereitungswochen dieser Übung finden dabei in der Steiermark statt.

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