Minister Scheibner zum EU-Verteidigungsministertreffen in Portugal eingeladen
Sintra/Portuga, 25. Februar 2000 - Bundesminister für Landesverteidigung, Herbert Scheibner, nimmt am Montag, dem 28. Februar 2000, über Einladung seines portugiesischen Amtskollegen, Julio Castro Caldas, am informellen EU-Verteidigungsministertreffen in Sintra/Portugal teil.
Das erste derartige Treffen der Verteidigungsminister der EU-Staaten wurde während der EU-Präsidentschaft Österreichs vom vormaligen österreichischen Verteidigungsminister initiiert und seither werden diese Zusammenkünfte als Forum weitergeführt, wo auf informeller Basis ein regelmäßiger Gedankenaustausch über grundlegende Angelegenheiten stattfindet und wo auch nötigenfalls Entscheidungen vorbereitet werden können. Bundesminister Scheibner begrüßt ausdrücklich, daß die portugiesische EU-Präsidentschaft diese Treffen weiterführt. In diesem Zusammenhang dankt Verteidigungsminister Scheibner seinem Amtskollegen aus Großbritannien für die Ausarbeitung und Zurverfügungstellung eines wichtigen Arbeitspapiers für die weitere Zusammenarbeit auf dem Gebiet der gemeinsamen europäischen Sicherheits- und Verteidigungspolitik.
Im Regierungsprogramm der neuen österreichischen Bundesregierung sind Maßnahmen vorgesehen, die die Einhaltung der europäischen Solidaritätsverpflichtungen gewährleisten, aber auch Verbesserungen im Bereich des Transits von Truppen und Gerät von europäischen und Bündnisstaaten beinhalten.
Verteidigungsminister Scheibner betont im Zusammenhang mit dem EU-Verteidigungsministertreffen, daß Österreich auch weiterhin seine Zukunft im Rahmen der EU sieht und alle Anstrengungen unternehmen wird, um auf dem sicherheitspolitischen Weg der Solidarität noch rascher voranzukommen. Es ist sein Ziel, mit allen Kräften am Aufbau eines geeinten und vor allem friedlichen Europas mitzuwirken.