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Sicherheit mit moderner Technik

Europäische Verteidigungspolitik:

Wien, 12. Jänner 2001  - Im Laufe des Jahres 2000 wurden in der Europäischen Union die sicherheitspolitischen Schritte zum Aufbau gesamteuropäischer Krisenreaktionskräfte im Rahmen der Gemeinsamen Außen- und Sicherheitspolitik (GASP) weiter verstärkt. Im November verpflichteten sich die EU-Staaten (mit Ausnahme Dänemarks), 67.000 Soldaten für EU-Einsätze abzustellen. Ab 2003 soll die "Euro-Armee" innerhalb von 60 Tagen für höchstens zwei Jahre eingesetzt werden können. Der Aktionsradius würde 4000 km betragen.

Österreichs Solidaritätsbeitrag für die europäische Sicherheit: 2000 Soldaten. Ein "schweres" Bataillon zur Friedensdurchsetzung, ein leichtes Bataillon zur Friedenssicherung sowie Kräfte zur Abwehr von ABC-Waffen, für Rettungsbergeeinsätze und Wasseraufbereitung sollen zur Verfügung gestellt werden.

Diese Verpflichtungserklärung vom 20. November 2000 sei - so Verteidigungsminister Scheibner - ein wichtiges Ereignis. Als EU-Mitglied sei Österreich nicht nur "vollberechtigt", sondern auch "vollverpflichtet" und müsse in der Sicherheitspolitik Verantwortung übernehmen.

Zielsetzung der EU-Sicherheitspolitik:

Für Österreich ist die Teilnahme an EU-Einsätzen mit großem Nutzen verbunden. Die Kooperation mit anderen Ländern fördert die europäische Integration und stärkt die gemeinsame Sicherheit. Als wesentliche Zielsetzungen der europäischen Sicherheitspolitik nennt Prof. DDr. Erich Reiter, Beauftragter für Strategische Studien des BMLV:

  • Erhaltung der europäischen Stabilität
  • "Europäisierung" der Sicherheitspolitik und Verhinderung der Renationalisierung der Sicherheitspolitik
  • Kooperation mit den USA und mit Japan zum globalen Management von Konflikten und zwecks Zugangs zu strategischen Rohstoffen, der Aufrechterhaltung freien Handels und der Schiffahrt
  • Erhaltung der eigenen sozialen Stabilität
  • Interessensausgleich mit weniger entwickelten Ländern
  • Nichtverbreitung von Kernwaffen und anderen Massenvernichtungswaffen sowie von Trägerraketen

Vorteile durch WEAG-Mitgliedschaft:

Am 13. November wurde Österreich in Marseille als Vollmitglied in die Westeuropäische Rüstungsgruppe (WEAG) aufgenommen. Die "Western European Armaments Group" besteht aus 14 Staaten (10 WEU-Mitglieder sowie Dänemark, Österreich, Norwegen und der Türkei). Ziel ihres Zusammenschlusses ist eine effizientere Nutzung der in Europa im Bereich der Rüstungsindustrie vorhandenen Ressourcen, die Öffnung der nationalen Rüstungsmärkte für den grenzüberschreitenden Wettbewerb, die Stärkung der europäischen verteidigungstechnologischen und industriellen Basis sowie die (für den Rüstungssektor relevante) Zusammenarbeit in Forschung und Entwicklung.

Ohne technologische Weiterentwicklung besteht für jedes Land die Gefahr ins Abseits zu geraten und den wirtschaftlichen Abschluß zu verlieren. Der Technologiefaktor spielt eine entscheidende Rolle für die Wettbewerbsfähigkeit der Wirtschaft und als Beschäftigungsfaktor. Zentraler Ansatzpunkt ist die Schaffung von entsprechenden Rahmenbedingungen im Forschungs- und Entwicklungsbereich sowie eine Zusammenarbeit der staatlichen und privaten Forschungsinstitutionen auf höchstem Niveau.

Synergiechancen:

Die Wissenschaftskommission beim Bundesministerium für Landesverteidigung setzte sich in ihrem Symposium im November 2000 mit der Rolle der Streitkräfte in der Informationsgesellschaft auseinander. Die Beherrschung der Technik im Informationszeitalter sowie die Fähigkeit der Analyse komplexer Inhalte werden zu unabdingbaren Grundlagen. Der Wohlstand einer Gesellschaft wird vom Zugang zum Wissen abhängen und eine wesentliche Aufgabe zukünftiger Streitkräfte wird darin liegen, Wissen und Kommunikation zu schützen und den Zugang dazu sicherzustellen.

"dual use"-Prinzip:

In den USA werden allein für Militärische Forschung 0,6 % des Bruttoinlandsproduktes (BIP) aufgewendet. In diesem Zusammenhang erscheint auch das Prinzip des "dual use" bemerkenswert, das die Mehrfachnutzung des "Know Hows" - militärisch und zivil - darstellt. Die Integration der militärischen und zivilen Forschung ist in amerikanischen Unternehmen längst Realität, insbesondere in den Bereichen der Luft- und Raumfahrt.

Ansätze des "dual use"-Prinzips lassen sich auch beim NOKIA-Konzern feststellen, der enge Arbeitsbeziehungen mit den finnischen Streitkräften unterhält. Über die Entwicklung eines artilleristischen Feuerleitgerätes und anderer militärtechnischer Ausrüstungsgüter hat die Firma ein derartiges "Know How" erworben, daß sie im Bereich der Telekommunikation Weltrang erworben hat.

Ähnliches gilt für die Firma Ericsson in Schweden und Norwegen, die unter anderem über Fliegerabwehrkommunikationsmittel in Zusammenarbeit mit beiden Streitkräften eine vergleichbare Kapazität erwerben konnte.

Mit der Forschungsquote von 1,6 % BIP ist Österreich im Vergleich zu den genannten Ländern (Schweden 3,6 %; Finnland 2,8 %) im Rückstand, die neue Bundesregierung stellte sich jedoch das Ziel, bis 2005 eine Quote von 2,5 % zu erreichen.

"High Tech" durch Modernisierung:

Die Armee von morgen muß über Spitzentechnologie verfügen, um die militärische Landesverteidigung und sonstigen ihr übertragenen Aufgaben bestmöglich erfüllen zu können. Durch den Ankauf des Transporthubschraubers "Black Hawk" erhielt nicht nur das Österreichische Bundesheer ein erstklassiges Gerät, durch die Gegengeschäfte wird Österreich als High Tech-Standort gefördert. Ein besonders interessanter Aspekt, sowohl technisch als auch kommerziell, ist die Beteiligung an amerikanischen Hochtechnologieprojekten, die heimischen Firmen die Chance bietet, in internationale Großprojekte einzusteigen. Ob Systemtechnik im Bereich von Flugsimulatoren, Verbund-Werkstoffteilen für die Luftfahrtindustrie, ob erneuerbare Energieträger, elektronische Bauteile für Medizin, Telecom und Computer, ob Hochleistungswerkstoffe, Software-Entwicklung u. v. m., die Beschaffung moderner Ausrüstung für unsere Soldaten hat auch einen enormen Vorteil für die heimische Wirtschaft durch internationale Kooperation.

Glaubwürdigkeit:

Mit seinem Beitritt zur Europäischen Union und mit der Verpflichtung, die Gemeinsame Außen- und Sicherheitspolitik Europas zu unterstützen, trägt Österreich große Verantwortung im Rahmen der internationalen Sicherheitspolitik. Der Erfolg zukünftiger Einsätze zur Friedenssicherung oder Friedensdurchsetzung hängt sehr von der Motivation und Einsatzbereitschaft der beteiligten Truppen und Soldaten ab. Gemeinsame Operationen von Einheiten aus verschiedenen Ländern können nur gelingen, wenn der Ausbildungsstand und die Ausrüstung auf dem selben hohen Niveau sind. Wenn Österreich die europäischen Sicherheit ernst nimmt, dann müssen wir auch in die gemeinsame Sicherheit investieren - zum Schutz unserer Bevölkerung und unserer demokratischen Einrichtungen.

Aktuelles Plakat des Büros für Wehrpolitik

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