Sicherheits- und Verteidigungsdoktrin – Analyseteil im Ministerrat
Wien, 23. Jänner 2001 - Wien, 23. Jänner - Verteidigungsminister Herbert Scheibner wird den Analyseteil der „Sicherheits- und Verteidigungsdoktrin“ am Dienstag, dem 23. Jänner 2001, dem Ministerrat vorlegen. Der „Expertenentwurf“ – auf diese Formulierung legt Herbert Scheibner besonderen Wert – soll in der Folge einer breiten öffentlichen Diskussion unterzogen werden. Der Verteidigungsminister werde für eine transparente Diskussion in der Öffentlichkeit sorgen, die keinen Tabus unterworfen ist. Er denkt neben der parlamentarischen Behandlung auch an die Einbindung der Bevölkerung. „Wir werden u.a. durch die Teilnahme an Podiumsdiskussionen oder durch die Einrichtung einer Kommunikationsmöglichkeit auf unserer Internet-Website für die nötige Transparenz in dieser wichtigen Frage sorgen.“
Die „Sicherheits- und Verteidigungsdoktrin“ ist ein zweiteiliges Expertenpapier, das Österreichs Sicherheitspolitik den aktuellen Erfordernissen anpassen und den fast 20 Jahre alten Landesverteidigungsplan ablösen soll. Neben dem Analyseteil wird unter Berücksichtigung der laufenden Diskussion ein Empfehlungsteil erarbeitet.
Analyseteil der Sicherheits- und Verteidigungsdoktrin...
Weiterführende Information
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- Verteidigungsminister Herbert Scheibner zum Analyseteil, der am 23. Jänner beim Ministerrat vorgelegt wird, 30sec.
- Verteidigungsminister Herbert Scheibner über die Notwendigkeit einer neuen Sicherheits- und Verteidigungsdoktrin, 30sec.
- Verteidigungsminister Herbert Scheibner zur EU-Sicherheits- und Verteidigungspolitik, 41sec.
- Verteidigungsminister Herbert Scheibner zur Frage der Neutralität in diesem Zusammenhang, 51sec.
Fotos zu diesem Artikel
Verteidigungsminister Herbert Scheibner.
Pressegespräch am 22. Jänner 2001.