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Assistenzeinsatz bis 2002 verlängert. 100 Millionen mehr für Geräte und Infrastruktur

Wien, 28. März 2001  - Der Ministerrat hat gestern den Assistenzeinsatz des Bundesheeres an der österreichisch-slowakischen und österreichisch-ungarischen Grenze bis Ende 2002 verlängert. Soweit wie möglich rechnet Verteidigungsminister Herbert Scheibner mit einem Abzug des Bundesheeres bis zum Ende der Legislaturperiode. "Ich glaube, daß das eine gute Lösung ist", resümierte Scheibner nach dem Ministerrat. Das "Provisorium" Assistenzeinsatz gehe damit einem Ende zu. Der Ressortchef hat darüberhinaus ein 100 Millionen Schilling Infrastruktur- und Einsatzgerätepaket verhandelt. Dieser Betrag wird dem Bundesheer heuer vom Finanzministerium zur Verfügung gestellt und wird vorwiegend für moderne Nachsichtausrüstung und bauliche Maßnahmen im Bereich der Unterkünfte verwendet werden.

Das Bundesheer hat bisher mehr als 50.000 illegale Grenzgänger aus rund 100 verschiedenen Ländern aufgegriffen. An die 2200 Soldaten überwachen rund um die Uhr einen etwa 460 Kilometer langen Grenzabschnitt zur Slowakei und zu Ungarn. Alleine in den letzten drei Monaten sind mehr als 2100 Personen beim illegalen Grenzübertritt angehalten und den Sicherheitsbehörden übergeben worden. Das Bundesheer leistet dem Innenministerium seit September 1990 Assistenz bei der Grenzüberwachung.

Kosten 2000 (Auswahl)

  • Fahrbetrieb............................. 115 Mio. ATS
  • Unterkunft.............................. 35 Mio. ATS
  • Verpflegung............................ 29 Mio. ATS
  • FM-Betrieb............................ 1,3 Mio. ATS
  • Eisenbahn Transport.............. 12 Mio. ATS
  • Luftfahrzeugeinsatz............... 21 Mio. ATS
Seit 1990 an der Grenze, mehr als 50.000 illegale Grenzgänger aufgegriffen.

Seit 1990 an der Grenze, mehr als 50.000 illegale Grenzgänger aufgegriffen.

100 Millionen Schilling zur Anschaffung von Nachsichtgeräten und für Infrastrukturmaßnahmen.

100 Millionen Schilling zur Anschaffung von Nachsichtgeräten und für Infrastrukturmaßnahmen.

Aufgelaufene Gesamtkosten (1996-2001).

Aufgelaufene Gesamtkosten (1996-2001).

Assistenzeinsatz an der Ostgrenze. Aufgriffszahlen 1990-2001.

Assistenzeinsatz an der Ostgrenze. Aufgriffszahlen 1990-2001.

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