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Treffen der EU-Verteidigungsminister in Brüssel

Brüssel, 06. April 2001  - Verteidigungsminister Herbert Scheibner ist heute mit seinen Amtskollegen im Rahmen des informellen EU-Verteidigungsministerrates in Brüssel zusammengetroffen.

Das Kernthema dieses Treffens behandelte den Aufbau einer schnellen Eingreiftruppe der EU. Gegenstand dieser Gespräche war zudem das Ziel, eine vorläufige Eingreiftruppe bis Jahresende verfügbar zu machen.

Deren "vorläufige Operationalität" wird mit Ende 2001 angestrebt. Die entsprechenden politischen EU-Gremien müssen sich darüber einig werden, welche Operationen durch diese Truppe prinzipiell ausgeführt werden sollen - von humanitären bis zu eigentlich militärischen Kampfeinsätzen. Danach richten sich auch die Kapazitäten, die gebraucht werden. Diese Definition soll noch unter der schwedischen Präsidentschaft erfolgen.

Bis zum Jahr 2003 soll die gesamte Truppe mit einer Stärke von 60.000 Personen stehen. Nicht enthalten sind in dieser Zahl Marine und Luftwaffe sowie die Logistik. Es sei daher von einer benötigten Gesamtzahl von mehr als 100.000 Personen auszugehen, hieß es in Diplomatenkreisen.

Verteidigungsminister Scheibner hat im Rahmen dieses Treffens seine europäischen Amtskollegen um Unterstützung der humanitären Hilfeleistung für palästinensische Kinder ersucht. Der Verteidigungsminister ermöglichte zu Weihnachten letzten Jahres, daß schwerverletzte Kinder und Jugendliche aus Palästina im Heeresspital des Bundesheeres in Stammersdorf gesund gepflegt wurden.

Minister Herbert Scheibner möchte die Verteidigungsminister der anderen EU-Staaten anregen, ihrerseits die jeweiligen militärischen Einrichtungen für diesen humanitären Zweck zur Verfügung zu stellen.

Er hat ein diesbezügliches persönliches Schreiben an die 14 EU-Verteidigungsminister gerichtet.

Verteidigungsminister Herbert Scheibner

Verteidigungsminister Herbert Scheibner

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