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Neue Spitzengliederung mit Einsparungen im Verteidigungsministerium

Wien, 05. Juli 2001  - Verteidigungsminister Herbert Scheibner und der stellvertretende Generaltruppeninspektor Friedrich Hessel haben heute im Rahmen eines Pressegesprächs die Ergebnisse der ersten abgeschlossenen Planungsphase zur neuen Spitzengliederung des Verteidigungsressorts vorgestellt

Nach dem Start im Februar dieses Jahres konnte damit die erste von mehreren Etappen zur umfassenden Neuordnung der obersten und oberen Führung des Bundesheeres zeitgerecht abgeschlossen werden. Am Ende des Reformprozesses soll bis April 2002 die Einnahme der neuen Organisationsstruktur stehen, die deutliche Personaleinsparungen vorsieht.

Als Ziele der neuen Spitzengliederung wurden definiert:

  • Übereinstimmung der Führungsstruktur mit dem verringerten Truppenumfang
  • Abstimmung mit der Integration des österreichischen Bundesheeres in multinationale Sicherheitsaufgaben
  • Konzentration strategischer Angelegenheiten auf Ebene der Zentralstelle, operativer Angelegenheiten auf nachgeordneter Ebene
  • Straffung der Organisation und Verfügbarmachung personeller Ressourcen zugunsten der Truppe
  • Reduktion auf drei Sektionen in der Zentralstelle (einschließlich Generalstab)
  • Nachordnung und Delegierung nicht zentralstellenrelevanter Aufgaben an nachgeordnete Ämter und die Kommanden der oberen Führung
  • personelle Einsparung von 20 Prozent

Seit März erfolgte die Planungsarbeit in drei Projektgruppen und elf Teilprojektgruppen. Nach Evaluierung und Harmonisierung der vorgelegten Zwischenergebnisse konnte der Generaltruppeninspektor als Projektleiter dem Verteidigungsminister die Strukturvorschläge und die Geschäftseinteilung der Zentralstelle am 3. Juli 2001 vorlegen.

Klare Ergebnisse dabei waren, daß die beabsichtigte Grundstruktur realisierbar und zweckmäßig ist und die angepeilten Einsparungsziele erreichbar erscheinen. Reformschritte der Zentralstelle stehen damit in der Finalisierungsphase. Die Reorganisation bei den nachgeordneten Dienststellen wir in einem weiteren Schritt erfolgen.

An konkreten Einsparungen sollen in der neuen Struktur in nur mehr 3 statt bisher 6 Sektionen - untergliedert in 11 statt bisher 17 Gruppen und 42 statt bisher 56 Abteilungen - hinkünftig 892 Planstellen statt 1414 vorgesehen sein. Neben 222 ausgegliederten Planstellen werden damit tatsächlich 300 Planstellen auf der Ebene der Zentralstelle eingespart.

  • Die neue Sektion I soll mit insgesamt cirka 220 Arbeitsplätzen als Zentralsektion für zentrale Personalangelegenheiten, Rechtswesen, Legistik und Präsidialaufgaben zuständig sein.
  • Die neue Sektion II mit insgesamt cirka 90 Arbeitsplätzen soll die Kontrollsektion werden und damit als Kontrollinstrument für Budgetabverbrauch und Berichtswesen verantwortlich sein.
  • Der Generalstab bildet als dritte Sektion mit insgesamt cirka 450 Arbeitsplätzen das Instrument zur umfassenden Unterstützung des Verteidigungsministers in Ausübung des Verfügungsrechtes und der Befehlsgewalt. Bestehen wird er aus dem Koordinierungsstab, dem Planungsstab, dem Führungsstab und dem Rüstungsstab.

An nachgeordneten Kommanden sind hinkünftig das Kommando Landstreitkräfte und das Kommando Luftstreitkräfte mit jeweils cirka 200 Arbeitsplätzen vorgesehen. Planungen zur Schaffung des Kommandos Führungsunterstützung und des Kommandos Einsatzunterstützung sind noch zu detaillieren. Als einen konkreten Schritt auf der Ebene der nachgeordneten Ämter und Dienststellen nannte der Verteidigungsminister die bereits erfolgte Zusammenlegung des Heeresbau- und Vermessungsamtes mit der Bundesgebäudeverwaltung II. Alleine dadurch sollen 500 Planstellen eingespart werden können.

Zur weiteren Vorgangsweise wird nach externer und interner Information über den Projektstand ein interner Abstimmungsprozess mit Detaillierung der Bearbeitungen für Zentralstelle und Nachgeordnete durchgeführt, bei dem die Betroffenen die Möglichkeit zur Stellungnahme haben werden. Dann sind Entscheidungen über Detailstrukturen und Standortfragen sowie die Ausarbeitung der Organisationspläne, Arbeitsplatzzusammenstellungen und Personaleinsatzpläne vorgesehen. Nach Verhandlungen mit den Gewerkschaftsorganen und der Ausarbeitung eines Operationskalenders für die Überleitung soll der Reformprozess nach Verfügung der schrittweisen Überleitung mit April 2002 komplett abgeschlossen sein.

(v.l.n.r.) Korpskommandant Friedrich Hessel, Verteidigungsminister Herbert Scheibner, Brigadier Wolfgang Jilke

(v.l.n.r.) Korpskommandant Friedrich Hessel, Verteidigungsminister Herbert Scheibner, Brigadier Wolfgang Jilke

Pressegespräch.

Pressegespräch.

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