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Niederlande stocken Verteidigungsbudget auf

Niederlande, 27. September 2000  - Im kommenden Jahr können in den Niederlanden Mehrausgaben in der Höhe von mehr als 4 Mrd € (55 Mrd Schilling) erfolgen. Unter anderem wird das Verteidigungsbudget um 4% aufgestockt.

Daß das Verfolgen einer strikten, disziplinierten Budgetpolitik unter anderem zu einem wirtschaftlichen Aufschwung eines Staates beitragen kann, beweisen die im kürzlich präsentierten niederländischen Haushaltsentwurf für das Jahr 2001 geplanten Mehrausgaben.

Neben dem Abbau der Staatsverschuldung und der Durchführung einer Steuersenkung wird massiv in die Qualität der Gesellschaft und somit auch in den Bereich der Sicherheitspolitik investiert. So wird das Verteidigungsbudget erstmals seit den siebziger Jahren aufgestockt. Der Haushalt des niederländischen Verteidigungsministers DE GRAVE erhöht sich somit um ca. 218 Mio € (3 Mrd Schilling) auf insgesamt 6,63 Mrd € (91,2 Mrd Schilling). Die Ausgaben für Personal, Werbung, etc. erhöhen sich dabei alleine um 87 Mio € (1,2 Mrd Schilling).

Ein großer Teil dieses Geldes wird für eine Gesamtverbesserung der Personalstruktur der Streitkräfte vorgesehen sein, da die niederländische Armee nicht nur mit massiven Personalschwierigkeiten sondern auch mit einem damit verbundenen Akzeptanzproblem in der Öffentlichkeit kämpft.

Da die Republik Österreich gemessen an den wirtschaftlichen Eckdaten durchaus mit den Niederlanden vergleichbar ist, stellt sich die Frage, ob die österreichische Bundesregierung nach dem prognostizierten Nulldefizit ebenfalls derart in die "Qualität der Gesellschaft" investiert, oder den Bereich der Sicherheitspolitik weiterhin ausklammern wird.

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