Verteidigungs- und Innenminister fordern zusätzliches Geld für Sicherheit
Wien, 22. Oktober 2001 - In einer Pressekonferenz haben heute Verteidigungsminister Herbert Scheibner und Innenminister Ernst Strasser gemeinsame Maßnahmen zur Erhöhung der österreichischen Sicherheit angekündigt. Beide betonten, dass dazu sowohl zusätzliches Personal als auch zusätzliches Material unbedingt notwendig sein werden.
Verteidigungsminister Scheibner stellte unter Hinweis auf die aktuell anfallenden, zusätzliche Aufgaben und Vorkehrungen eindeutig fest: "Das Budget 2002 wird dafür jedenfalls nicht ausreichen!".
Konkrete Zahlen für den Zusatzbedarf des BMLV können derzeit noch nicht im Detail seriös aufgeschlüsselt werden.
Einzelne Maßnahmen sollen etwa die Einrichtung neuer, mobiler Labors für die ABC-Abwehrschule sowie eine personelle Aufstockung im ABC-Fachpersonal sein. Zusätzlich wurde ein "modulares Paket" angekündigt, mit dem Spezialeinsätze des Bundesheeres in Zusammenarbeit mit zivilen Behörden durchgeführt werden sollen. Konkret könnten damit unter anderem Assistenzeinsätze zum Objektschutz effizient geleistet werden. "Dafür notwendige Beschaffungen und rechtliche Rahmenbedingungen müssen jetzt allerdings sichergestellt werden" sagte der Verteidigungsminister.
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Verteidigungsminister Scheibner und Innenminister Strasser.