Verteidigungsminister Scheibner beendet dreitägige USA-Visite
Wien, 06. März 2002 - Mit einem Treffen des UNO-Generalsekretärs Kofi Annan und dessen Stellvertreter Louise Frechette und Hedi Annabi in New York beendet Verteidigungsminister Herbert Scheibner heute seine dreitägige USA-Visite. Scheibner traf bereits gestern im Pentagon mit dem amerikanischen Vize-Verteidigungsminister Paul Wolfowitz zusammen. Eine Kranzniederlegung am Friedhof Arlington und ein Besuch der Andrews Air Force Base sowie Unterredungen mit amerikanischen Politikern komplettierten das umfangreiche Drei-Tage-Programm. "Der USA-Besuch ist in freundschaftlicher Atmosphäre verlaufen. Die Beziehungen Österreichs zu den USA sind ausgezeichnet", resümiert Scheibner.
Im Gespräch mit Wolfowitz erörterte der österreichische Verteidigungsminister die gemeinsamen Bemühungen im Kampf gegen den Terrorismus und die Sicherheitslage in Afghanistan. "Wolfowitz informierte auch über seine Einschätzung der Bedrohungslage nach den Anschlägen vom 11. September", erläutert Scheibner. Österreich könne durch seinen ausgezeichneten Kontakte zu arabischen und islamischen Staaten auf internationaler Ebene eine Brückenfunktion einnehmen, ist der Verteidigungsminister überzeugt. Scheibner hat bereits in der Vergangenheit immer wieder im Konfliktraum Vermittlungsarbeit geleistet. Österreich könne sich dabei auf "seinen guten Namen" abstützen. Zum Beispiel gelte es im Iran - die Amerikaner zählen den Golfstaat zur "Achse des Bösen" - gemäßigte Kräfte zu stärken und die radikalen Gruppierungen in die Schranken zu weisen. Verteidigungsminister Scheibner wird nächste Woche mit dem iranischen Staatspräsidenten Mohammed Khatami bei dessen Österreich-Besuch zusammentreffen.
In bezug auf den Krisenherd im Nahen Osten bekennt sich Scheibner zur sofortigen und bedingungslosen Aufnahme von Gesprächen. "Diese müssen aber auf gleichberechtigter Basis zwischen Israelis und Palästinensern geführt werden, sonst hat ein Verhandeln wenig Sinn", betont Scheibner, der auch bei den Amerikanern ein großes Interesse an der Beilegung des Konflikts ortet.
In Zusammenhang mit seinem Besuch der Andrews Air Force Base unterstrich Scheibner erneut die Bedeutung des geplanten Abfangjägerkaufs für Österreichs Luftraumüberwachung. Die F-16, die u.a. auf dieser amerikanischen Basis stationiert ist, liegt neben dem Gripen und dem Eurofighter im Rennen um den Zuschlag für die Abfangjäger-Nachfolge. "Die Kaufentscheidung wird ausschließlich nach objektiven Kriterien wie Preis-Leistungs-Verhältnis, Finanzierungmodalitäten, technischer Qualität und Gegengeschäftsvereinbarungen getroffen. Momentan bewerten mehr als 30 Experten die Angebote der Hersteller", erläutert Scheibner.
Österreichs Bemühungen und seine Solidarität bei der Terrorbekämpfung werden auch in Washington gewürdigt. Ebenso die große Erfahrung Österreichs im internationalen Peacekeeping. Seit Anfang der 60-er Jahre standen weit mehr als 40.000 österreichische Soldaten im Einsatz für den Frieden. Zurzeit beweisen Bundesheer-Soldaten im Rahmen der Afghanistan-Friedenstruppe ISAF ihre Kompetenz. Auch das hohe Niveau der österreichischen Spezialkräfte, zum Beispiel im hochalpinen Gelände, werde von den Amerikanern sehr geschätzt. Die Kooperation mit den US-Streitkräften bei der Ausbildung von Hubschrauber-Piloten im Hochgebirge könnte noch ausgeweitet werden, meinte Scheibner. Gerade in diesen Tagen werden US-Hubschrauber-Piloten in den österreichischen Alpen von unseren alpinerfahrenen Spezialisten trainiert. "Wir müssen nicht immer nur jammern, sondern können auch auf die Leistungen unserer Soldaten stolz sein", unterstreicht der österreichische Verteidigungsminister.
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Kranzniederlegung am Grab des Unbekannten Soldaten am Friedhof Arlington. © EPA
Scheibner und Wolfowitz erörterten u.a. die gemeinsamen Bemühungen im Kampf gegen den Terrorismus.
Am Ende seiner USA-Visite trifft Verteidigungsminister Scheibner noch mit Kofi Annan zu Gesprächen zusammen.