Verteidigungsminister Scheibner trifft Hohen Repräsentanten Solana
Wien, 12. März 2002 - Verteidigungsminister Herbert Scheibner ist heute in Wien mit dem Hohen Repräsentanten der Gemeinsamen Außen- und Sicherheitspolitik der Europäischen Union, Javier Solana, zu Gesprächen zusammengetroffen. Dabei erörterten die beiden Politiker die aktuelle Situation im Nahen Osten, am Balkan und in Afghanistan.
Die EU sei bereit und habe die Absicht, zukünftig mehr Verantwortung für internationale Sicherheitspolitik und Krisenmanagement zu übernehmen. "Javier Solana ist jener Politiker, der für Kooperation und für mehr Engagement in Europa steht und das in der Vergangenheit auch sehr gut entwickelt hat", betonte Scheibner. Es liege jetzt an den einzelnen Ländern, sich aktiv an diesen Entwicklungen zu beteiligen, so der Verteidigungsminister weiter.
In bezug auf die internationale Solidarität im Kampf gegen den Terrorismus waren sich die beiden Politiker einig, dass vor allem die gemäßigten Kräfte die Unterstützung der EU brauchen. Gerade jetzt wo Staatspräsident Khatami in Österreich ist, sei das natürlich ein Thema, erläuterte Scheibner. Er selbst werde noch im April in den Iran reisen und dort diese klare Position vertreten.
Für Scheibner und Solana ist auch klar, dass es eine noch bessere Zusammenarbeit in der EU geben muss. "Es ist bereits viel geschehen. Das Europäische Krisenmanagement wird bereits Anfang 2003 voll funktionsfähig sein", erklärte Javier Solana. Noch heuer gebe es eine gemeinsame Krisenmanagement-Übung auf europäischer Ebene. Die Europäische Union wird vor allem im Nahen Osten als objektiver Vermittler gesehen. Das habe er auf seinen zahlreichen Besuchen in diesem Raum immer wieder gehört, ergänzte Scheibner. Jedenfalls liegt dieses internationale Engagement auch im Interesse Europas und der Nationalstaaten, denn Krisen - egal in welchem Winkel der Welt sie auch entstehen mögen - zeigen immer auch Auswirkungen auf Europa und Österreich. Der "Mr. GASP", wie Javier Solana lange bezeichnet wurde, dankte Österreich abschließend für sein langjähriges Engagement und seinen Beitrag in der internationalen Friedenssicherung und im Krisenmanagement. Er hoffe, dass Österreich auch zukünftig so engagiert an der internationalen Friedenssicherung mitwirke, so Solana.
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Scheibner und Solana trafen in Wien zu einem einstündigen Gespräch zusammen.
Erörterten die Situation am Balkan, in Afghanistan und im Nahen Osten, Scheibner und Solana.
Der Hohe Repräsentant für die GASP dankte Österreich für seinen Beitrag in der internationalen Friedenssicherung und im Krisenmanagament.