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Alarmübung in Wien - Verteidigungsminister präsentiert Umfrage

Wien, 04. Juni 2002  - Bei einem Pressegespräch am Wiener Donaukanal nahm heute Vormittag Verteidigungsminister Herbert Scheibner anlässlich einer in Wien stattfindenden Anti-Terrorübung zu aktuellen Themen Stellung.

Im Mittelpunkt stand die Umfrage des Market-Institutes, deren Ergebnisse heute veröffentlicht wurden. Die Terroranschläge vom 11. September des Vorjahres haben sich auf das Sicherheitsempfinden der Österreicher ausgewirkt. Am Ende des Vorjahres wurde die Bedeutung von "Verteidigung und Bundesheer" von der Bevölkerung deutlich höher eingeschätzt als im Jahr 2000. Die Werte für die "Innere Sicherheit" sanken dafür stark. Mittlerweile habe sich die Stimmung aber wieder etwas gewandelt, berichtete Verteidigungsminister Herbert Scheibner heute.

Der Bereich "Verteidigung, Bundesheer" erreichte hingegen im Vorjahr mit 18 Prozent einen Höchstwert. Im Jahr 2000 wurde dieser Punkt nur von neun Prozent genannt. Und auch im April 2002 sank der Wert bereits wieder auf zehn Prozent ab. Derzeit sei die berufliche, familiäre oder soziale Sicherheit wieder wichtiger, konstatierte Scheibner. Wenn es keine aktive Bedrohung gebe, werde auch das Bundesheer als weniger wichtig empfunden.

Rund 48 Prozent der Befragten halten eine Erhöhung des Verteidigungsbudgets für gerechtfertigt. Scheibner zeigte sich auch zuversichtlich, dass es bei Umsetzung der Regierungsbeschlüsse zu einer Erhöhung des Budgets kommen werde.

Der ungewöhnliche Ort für das Pressegespräch war nicht zufällig gewählt: das Militärkommando Wien befindet sich seit gestern 5 Uhr früh im Alarmzustand - freilich nur zur Übung.

Das Übungszenario sieht eine Verschärfung der allgemeinen Sicherheitslage in und um die Bundeshauptstadt Wien vor. Die Bundesregierung hat deshalb einen Assistenzeinsatz des Bundesheeres gemäß § 2 Abs. 2 lit. b des Wehrgesetzes zur Unterstützung der Exekutive beschlossen.

Verantwortlicher Einsatzleiter ist der Militärkommandant von Wien, dem neben seinen eigenen Kräften die gemäß Einberufungssystematik verfügbaren Präsenzkräften des Bundesheeres zugeführt werden. Es sind dies die Masse der oberösterreichischen 4. Panzergrenadierbrigade, das Pionierbataillon 3 aus Melk und Mautern, Spezialeinsatzkräfte des Jagdkommandos aus Wiener Neustadt sowie Teile der Fliegerdivision.

Die zur Zeit laufende Alarmübung ist die erste seit den Ereignissen vom 11. September 2001 und signalisiert auch am Höhepunkt der laufenden Reorganisation des Bundesministerium für Landesverteidigung und der Ebene der oberen Führung die jeder Zeit gegebene Reaktionsfähigkeit auf alle möglichen unerwartet auftreteten Lageentwicklungen.

Im Übrigen führt das Bundesministerium für Landesverteidigung seit den 90er Jahren regelmäßig derartige Alarmübungen mit den Land- , Luft- und Spezialeinsatzkräften durch, um die rasche Reaktionsfähigkeit mit den jeweils verfügbaren Präsenzkräften entsprechend einer konkreten Lageentwicklung zu überprüfen.

Spezialkräfte des Zentrums Jagdkampf in Wiener Neustadt zeigten dabei ihr Können. Damit solle geübt werden, ob das Bundesheer in der Lage wäre, bei Bedarf rasch sicherheitspolizeiliche Assistenz zu leisten, meinte Verteidigungsminister Herbert Scheibner.

Die zu gleichem Zeitpunkt stattfindende Übung der Flieger- und Fliegerabwehrkräfte des österreichischen Bundesheeres, AMADEUS 2002, unter internationaler Beteiligung (Frankreich, Italien und die Schweiz) ist ebenfalls im Zusammenhang mit dieser Alarmübung zu sehen. Die verheerenden Anschläge in den USA haben auch die europäischen Länder wachgerüttelt, mehr für die Sicherheit des Luftraumes zu tun.

Übungen sollen zeigen, wo noch Verbesserungsbedarf besteht. Europa rückt näher zusammen, gemeinsam wird an Lösungstaktiken für den Ernstfall gefeilt.

v.l.n.r.: Bgdr Erich Wolf, Divr Karl Semlitsch, Minister Herbert Scheibner, Bgdr Christian Segur-Cabanac.

v.l.n.r.: Bgdr Erich Wolf, Divr Karl Semlitsch, Minister Herbert Scheibner, Bgdr Christian Segur-Cabanac.

Soldat des Ausbildungszentrums Jagdkampf.

Soldat des Ausbildungszentrums Jagdkampf.

Patrouillenboot "Niederösterreich".

Patrouillenboot "Niederösterreich".

Abseilen von der Salztorbrücke.

Abseilen von der Salztorbrücke.

Ein Patrouillenboot bereitet die Aufnahme vor.

Ein Patrouillenboot bereitet die Aufnahme vor.

Kampfschwimmer in ihrem Schlauchboot.

Kampfschwimmer in ihrem Schlauchboot.

Kampfschwimmer.

Kampfschwimmer.

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