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Assistenzeinsatz: Kostenersatz ab 2003

Baumgarten, 16. Oktober 2002  - Mehr als 66.000 illegale Grenzgänger hat das Bundesheer bisher an der „grünen Grenze“ im Burgenland und entlang der March (NÖ) aufgegriffen. Exakt 7.420 Menschen waren es allein im Jahr 2002. Verteidigungsminister Herbert Scheibner gab diese Zahlen heute bei einem Pressegespräch im burgenländischen Grenzort Baumgarten bekannt. Der Ressortchef kann sich auch über zusätzliches Geld für den Assistenzeinsatz freuen. Bis zu 50 Millionen Euro erhält das Bundesheer jährlich ab 2003. Damit erreichte der Verteidigungsminister nach knapp 12 Jahren erstmals eine Abgeltung des Assistenzeinsatzes. Zufrieden zeigte sich Scheibner auch über Infrastruktur- und Ausrüstungsinvestitionen in der Höhe von 7,27 Millionen Euro. Dieser Betrag war dem Verteidigungsressort im letzten Jahr zur Verfügung gestellt worden. Der Assistenzeinsatz sei damit "auf eine professionelle Basis" gestellt worden, sagte Verteidigungsminister Scheibner.

Die Aufgriffszahlen für 2002 liegen etwa im Trend der letzten Jahre. Im gesamten Vorjahr wurden 10.898 illegale Grenzgänger gestellt. Die meisten Grenzgänger kamen aus Rumänien, gefolgt von Afghanen und Personen aus Ex-Jugoslawien. Allerdings sind heuer die Grenzübertritte von afghanischen Staatsbürgern stark zurückgegangen. Waren es im letzten Jahr noch über 5.700, gab es im Jahr 2002 bisher nur 1.790 Grenzübertritte von Afghanen. Scheibner führt das auf die internationalen Hilfsmissionen in Afghanistan zurück. Die Grenzübertritte von Indern und Russen sind hingegen stark angestiegen. Insgesamt haben in knapp zwölf Jahren Assistenzeinsatz (seit 1990) Personen aus mehr als 110 Ländern die österreichische Ostgrenze illegal überschritten.

Mit der Einmalzahlung aus dem Jahr 2001 (7,27 Mio.) beschaffte das Bundesheer 49 neue Wärmebildkameras (Kurzbezeichnung „Sophie“), 347 Nachtsichtbrillen (Kurzbezeichnung „Lucie“), 611 Handfunksprechgeräte (Kurzbezeichnung „TFF-41-0“)und mobile Unterkünfte. Sukzessive siedeln die Assistenzsoldaten in eigens aufgestellte Containerdörfer. Die neuen Unterkünfte stehen bereits in Baumgarten und Schachendorf. In Weppersdorf entstand die erste Container-Großküche des Bundesheeres. Sie versorgt rund 1200 Soldaten. Damit erspare man sich einerseits Kosten und erhöhe andererseits den Komfort der Soldaten, erläuterte Verteidigungsminister Scheibner. Es müssen keine privaten Unterkünfte mehr angemietet werden.

An die 2200 Soldaten überwachen rund um die Uhr einen etwa 460 Kilometer langen Grenzabschnitt zur Slowakei und zu Ungarn. Das Bundesheer leistet dem Innenministerium seit September 1990 Assistenz bei der Grenzüberwachung. Mit den getätigten Investitionen könne man nun garantieren, dass der Assistenzeinsatz so lange fortgesetzt werden könne, wie es nötig sei. Wie lange es noch dauern werde, bis die Schengen-Grenze nach Osten verlagert werde, könne man derzeit noch nicht sagen, sagte der Verteidigungsminister. Er glaube aber nicht, dass die Schengen-Erweiterung mit der EU-Erweiterung einhergehen werde.

Scheibner schätzt die Leistung der Rekruten im Assistenzeinsatz.

Scheibner schätzt die Leistung der Rekruten im Assistenzeinsatz.

"Durchblick" bei Tag und Nacht.

"Durchblick" bei Tag und Nacht.

Quantensprung beim Funkverkehr.

Quantensprung beim Funkverkehr.

Ein Blick durch das Wärmebildgerät "Sophie".

Ein Blick durch das Wärmebildgerät "Sophie".

Mobile Überwachung.

Mobile Überwachung.

Assistenzeinsatz erstmals auf "professioneller Basis".

Assistenzeinsatz erstmals auf "professioneller Basis".

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