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US-Angriffe in Afghanistan: Aspekte zum Thema aus österreichischer Sicht (Punktation)

Wien, 08. Oktober 2001  - Vier Wochen nach den verheerenden Terroranschlägen in New York und Washington begannen die Vereinigten Staaten am Abend des 07.Oktobers 2001, Ziele in Afghanistan zu bombardieren. Die in Zusammenarbeit mit Großbritannien durchgeführten Angriffe richteten sich offensichtlich gegen Ausbildungslager des moslemischen Extremisten Osama Bin Laden und seiner Gruppe El Kaida sowie gegen strategische Ziele wie Flugplätze und Luftabwehrstellungen der in Afghanistan herrschenden Taliban. Osama Bin Laden, der mutmaßliche Drahtzieher der Terrorakte in den USA vom 11. September, bezeichnet diesen Konflikt als "Schlacht zwischen Glaube und Unglaube". "Wir haben den Heiligen Krieg ausgerufen gegen die Juden und Christen", so Bin Laden in einem vom arabischen TV-Sender "Al-Dschasira" (Die Insel) am Sonntag ausgestrahlten Video.

In Reaktion auf die Ereignisse wurde in Österreich ein permanenter Krisenstab eingerichtet. Die Sicherungsmaßnahmen zum Eigenschutz der Truppe und der militärischen Einrichtungen des Bundesheeres wurden erhöht.

Aspekte zum Thema aus österreichischer Sicht (Punktation):

  • Bisherige Bedrohungsbilder gingen weltweit von konventionellen Annahmen aus, bei denen sich klassisch Staaten und Blöcke mit militärischen Kräften gegenüberstanden. Bereiche wie der internationale Terrorismus, die organisierte Kriminalität (u.a. mit Menschen- und Drogenhandel), Migration bzw. Fluchtbewegungen und die teils unkontrollierte Verbreitung von Massenvernichtungswaffen stellen aber zusätzliche, sogenannte "Neue Bedrohungen" dar.
  • Kein Staat der Welt kann die sogenannten "Neuen Bedrohungen" alleine bewältigen. Eine umfassende internationale Kooperation und gegenseitige solidarische Unterstützung durch möglichst alle Staaten und Völkergemeinschaften ist dazu unbedingt notwendig und daher in jedem Falle anzustreben.
  • Der Status der Neutralität war zwar bei den klassischen Bedrohungen von Bedeutung, bietet aber keinen Schutz vor den sogenannten "Neuen Bedrohungen". Allfällige Anträge zur Genehmigung von Überflügen durch Militärflugzeugen im Zusammenhang mit Maßnahmen zur Bekämpfung des internationalen Terrorismus werden auf Basis der bereits gültigen UN-Resolution genehmigt werden.
  • Eine aktive Beteiligung von Soldaten des Österreichischen Bundesheeres an Kampfmaßnahmen ist aber ausgeschlossen. Österreich ist nach derzeitiger Lagebeurteilung kein primäres Ziel für Terroranschläge, die damit zwar nicht völlig ausgeschlossen aber unwahrscheinlich sind.
  • Zur Verstärkung der Exekutive kann das Bundesheer zusätzlich bei Bedarf auf Anforderung u.a. für Objektschutzaufgaben etc. eingesetzt werden. Allgemein stehen dem Bundesheer in seiner Präsenzorganisation ganzjährig mindestens 3.000 Mann an strukturierten und nicht strukturierten Präsenzkräften zur Verfügung. Dazu kommen noch ca. 2.200 Soldaten, welche derzeitig im Wege der Assistenz für die Sicherheitsbehörde die österreichische Ostgrenze nördlich und südlich der Donau bewachen. Nach kurzer Vorbereitungszeit könnten sie entweder im sicherheitspolizeilichen Assistenzeinsatz stehen oder nach dem militärischen Einsatzverfahren "Raumschutz" eingesetzt werden. Für Sondereinsatzaufgaben wie Spezialaufklärung, qualifizierter Personenschutz, Evakuierungsmaßnahmen etc. sind Soldaten des Zentrums Jagdkampf sowie des Jägerbataillons 25 nach kurzer Vorbereitungszeit heranziehbar.
  • Für den Fall einer Bedrohung durch biologische oder chemische Kampfstoffe stehen Spezialisten der ABC-Abwehtruppe bereit.
  • Im Falle von Bedrohungen größeren Umfanges könnten 5.000 (Miliz-)Soldaten sogenannter rasch verfügbarer Kräfte aufgeboten werden. In einem Raumschutzdispositiv könnten sie zugewiesene Objekte and Verkehrswege bewachen, schützen oder verteidigen. Die Bewältigung einer weiteren Eskalation würde aber Mobilmachungsmaßnahmen des Bundesheeres erfordern.
Übersichtskarte Pakistan. (c) APA

Übersichtskarte Pakistan. (c) APA

Übersichtskarte Afghanistan. (c) APA

Übersichtskarte Afghanistan. (c) APA

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